(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 005541222 (EUIPO, 11.12.2006)

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Ventile; Zündkerzen; Kühlwasserregler; Ölfilter; Kupplungen; Werkzeugmaschinen; Montagepressen; Anlasser; Pumpen; Aushubmaschinen; Bagger; Bulldozer; Ladegeräte; Baumfällgeräte; Bündelungsgeräte; Kratzer; Bodenbelagplatten; landwirtschaftliche Maschinen; Schneidemaschinen; Verdichter; Schlepper; Filter; Gürtel; Wechselstromgeneratoren; Klingen; Erdbewegungsmaschinen; Lastenaufzüge; Straßenmarkierungsmaschinen; Hubmaschinen; landwirtschaftliche Apparate und Instrumente; Dampfwalzen; Forstmaschinen; Rohrverlegemaschinen; Kompaktiermaschinen; Fördergefäße für Erdbewegungsmaschinen; hydraulische Wagenheber; Schweißmaschinen und -geräte; Düsentriebwerke; Bodenbearbeitungsmaschinen; Kopierfräsmaschinen für Straßenbeläge; Aufreißer; Motorplanierer; Geräte zur Steuerung des Luft-/Kraftstoffverhältnisses; Kraftstoffdüsen; Wasserabscheider; Kraftstoffvorwärmer; Kultivatoren und Erntemaschinen, Dreschmaschinen, Vortriebsmaschinen, Getreidemäher, Bindemaschinen, Mähmaschinen, Eggen; Pflüge und Rechen; Drainagemaschinen; Roder [Maschinen]; Motoren für Luftfahrzeuge; Rührmaschinen; Luftkondensoren; Wechselstromgeneratoren; Antifriktionslager für Maschinen; Antifriktionslager für Maschinen; Umweltschutzgeräte für Motoren; Maschinenwellen; Kugellagerringe; Lagerböcke für Maschinen; Lager; Bandförderer; Riemen für Maschinen; Treibriemen für Motoren; Messer (Maschinenteile); Motoren für Boote und Schiffe; Bremsbeläge, ausgenommen für Fahrzeuge; Bremsbacken, ausgenommen für Fahrzeuge; Bremsschuhe, ausgenommen für Fahrzeuge; Räumwerkzeuge (Maschinenteile); Vergaser; druckluftbetriebene Maschinen; Druckluftpumpen; Kompressoren (Maschinen); Kondensationsanlagen; Pleuelstangen für Maschinen und Motoren; Steuerseile für Maschinen oder Motoren; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Stromgeneratoren; Schneidemaschinen; Schneidemaschinen; Zylinderköpfe für Motoren; Zylinder für Maschinen; Zylinder für Motoren; Bohrkronen (Maschinenteile); Bohrköpfe (Maschinenteile); Bohrmaschinen; Bohrer; Dynamoriemen; Dynamobürsten; Dynamos; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Keilriemen für Motoren; Ventilatoren für Motoren; Brennstoffumwandler für Verbrennungsmotoren; Kraftstoffsparer für Motoren; Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Getriebe (Räder -) ausgenommen für Landfahrzeuge; Stromgeneratoren; Zerkleinerungsmaschinen; Hauben (Maschinenteile); Hämmer (Maschinenteile); Preßlufthämmer; mechanisch betriebene Handwerkzeuge; Ladeapparate; Lastenaufzüge; Werkzeughalter für Maschinenteile; Entladetrichter (Maschinenteile); Wagenheber (Maschinen); Rasenmäher (Maschinen); Elevatorgurte; Hebegeräte; Laderampen; Schmierpumpen; Schmiervorrichtungen (Maschinenteile); Schwungräder für Maschinen; Maschinenräder; Bearbeitungsmaschinen; Metallbearbeitungsmaschinen; Farbspritzpistolen; Farbauftragmaschinen; Kolben; Druckluftförderer; Pressen; Riemenscheiben; Pumpen (Maschinen); Brechwerke, Zerkleinerungsmaschinen, Stampfer (Maschinen); Reduktionsgetriebe (andere als für Landfahrzeuge); Schaufelbagger; Wellenkupplungen; Transmissionslager; Drehzahlregler für Maschinen und Motoren; Zerstäubermaschinen; Vorverdichter; Teerspritzmaschinen; Gewindeschneidmaschinen; Dreschmaschinen; Antriebsketten und -wellen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Übersetzungsgetriebe für Maschinen; Turbinen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Abgasturbolader; Ventile (Maschinenteile); Waschanlagen für Fahrzeuge; Vulkanisierapparate; Waschapparate; Müllzerkleinerer; Bewässerungsmaschinen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Teile und Bestandteile, soweit sie in Klasse 7 enthalten sind, für Landfahrzeuge, landwirtschaftliche Maschinen und Erdbewegungsmaschinen; Luftfilter (Teile von Maschinen und Motoren); Luftreinigungsfilter (Teile von Maschinen oder Motoren)

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten und CDs; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Computersoftware, Datenverarbeitungsgeräte, einschließlich Computer; Rundfunkgeräte (vollständig), Fernsehapparate (vollständig), Feuerlöschgeräte; Prüfapparate und -instrumente; Kabel und Draht; Leitungen, Schalter, Druckschalter, Anschlüsse, Rangierkabel, Sicherungen, Stromkreisprüfer, Spannungsprüfer; Sicherungssockel, Transformatoren, als Zusammenstellung von Einzelteilen verkaufte Batterieprüfgeräte; Thermostate, Messgeräte, Nivellierapparate und -instrumente; Bandmaße und Lineale; Mikroskope, Tachometer; Diagnoseapparate und -instrumente; Messgeräte, Thermometer; Alarmanlagen, Hupen, Blinkgeräte, Reflektoren, Spiegel, Antennen, Batterieladegeräte; Wägeapparate und -instrumente; Computerprogramme; Computer-Software; Verbindungselemente; Benzinpumpen; Richtwaagen; Schlösser; Radios; Batterien; Anlasser; Geschwindigkeitskontrollgeräte und -instrumente; Batteriekabel; Verbindungselemente zum Verkauf als Zusammenstellung von Einzelteilen; elektrische Klemmen; Schalter; Isolierband; Wassertemperaturregler, Sonden; Amperemeter; Batterieprüfgeräte, Klemmen, Gasdetektoren; Strömungsmesser; Schneidbrenner; Ohmmeter; Druckmesswerkzeuge; Schweißgeräte; Batterieerdungsbandanschlüsse; Batteriebefestigungsanschlüsse; Leitungs- und Drahtschutz; Fremdstartgeräte, Fremdstartanschlussbausätze; Spannungswandler; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Teile und Bestandteile, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind, für Landfahrzeuge, landwirtschaftliche Maschinen und Erdbewegungsmaschinen, nämlich Verstärker für die drahtlose Kommunikation, Antennen, Antennen für drahtlose Kommunikationsgeräte, Tonanlagen für Fahrzeuge, nämlich Stereogeräte, Lautsprecher, Verstärker, Entzerrer, Verbindungskabel und Lautsprechergehäuse, Fahrzeugbatterien, Computersoftware, Computersoftware für integriertes Echtzeit-Unternehmensmanagemt durch Verknüpfung von Informationen aus verschiedenen Datenbanken und deren Darstellung auf einer leicht verständlichen Benutzeroberfläche, Geräte für die drahtlose Funkübertragung, elektrische Schalttafeln, elektrische Leuchtanzeigetafeln, elektrische Relais, elektronische und optische Kommunikationsinstrumente und -komponenten, nämlich optische Sender, elektronische und optische Kommunikationsinstrumente und -komponenten, nämlich optische Empfänger, elektronische und optische Kommunikationsinstrumente und -komponenten, nämlich digitale Sender, elektronische Maschinensteuerungssysteme, weltweite Ortungssysteme, Laserdetektoren zur Verwendung in Fahrzeugen, Navigationsgeräte für Fahrzeuge in Form von Bordcomputern, Autoradios, Spannungsregler, Spannungsstabilisatoren, Voltmeter

12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Traktoren und Traktormotoren; Lastkaftwagen und Anhänger; Fahrgestelle für Fahrzeuge; Reifen für Fahrzeugräder; Räder; Ketten für Fahrzeuge; Lastwagen; Muldenkipper; Landfahrzeuge mit Lade-, Kompaktier-, Rohrverlegungs- und Klassiergeräten; Reifenventile; Schalldämpfer; Auspuffkappen; Auspufftöpfe; Kühler und Kühlerverschlußkappen; Hydraulikkreisläufe und Hydraulikadapter; Kupplungen; Luftpumpen; Hupen; Spiegelgläser; Schutzbleche, Schmutzfänger, Spritzschutz, Spritzschutzklappen; Sitze und Sicherheitsgurte; Scheibenwischer und Scheibenwischerblätter, Gleitschutzgeräte; Schnee-, Gleitschutzketten; Fahrzeugbremsen; Bremsbeläge für Fahrzeuge; Brennstoffsparer; Auspuffanlagen; hydraulische Apparate für Landfahrzeuge; Fahrzeugabdeckungen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Teile und Bestandteile, soweit sie in Klasse 12 enthalten sind, für Landfahrzeuge, landwirtschaftliche Maschinen und Erdbewegungsmaschinen, nämlich Kurbeln, Nockenwellen, Motoren, Lager, Stangen, Buchsen, Übersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge sowie Bauteile, Reparatur- und Ersatzteile dafür

37 Tiefbau; Reparatur und Wartung von Landfahrzeugen, landwirtschaftlichen, Erdbewegungs- und Baumaschinen; Vermietung und Leasing von Ingenieurarbeiten sowie Baumaschinen und -ausrüstungen; Bauwesen; Installationsarbeiten

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	005541222

Anmeldedatum	11. Dezember 2006
Veröffentlichungsdatum	26. November 2007
Eintragungsdatum	15. September 2009
Ablaufdatum	11. Dezember 2026

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
03. August 2023			Änderung Vertreter, Published
12. August 2020			Korrektur, Published
10. August 2020			Entscheidung zu Widerspruch, Published
13. Dezember 2018			Übertragung / Adressänderung, Published
31. August 2018			Übertragung / Adressänderung, Published
18. Juni 2018			Widerspruch eingelegt, Published
23. Juni 2016			Verlängerung, Trade mark renewed
11. Mai 2010			Änderung Vertreter, Published
26. November 2007			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

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