EUIPO EUIPO 2006 Registration expired

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 08.12.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.12.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise oder Ellipsen mit einem oder mehreren Dreiecken und/oder Linien, die einen Winkel bilden

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 005537295
Anmeldedatum 08. Dezember 2006
Veröffentlichungsdatum 11. Juni 2007
Eintragungsdatum 20. Dezember 2007
Ablaufdatum 08. Dezember 2016

Markeninhaber

Birkenweg 4
48346 Ostbevern
DE

Markenvertreter

Josephsburgstr. 88A 81673 München DE

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Motorsteuerungen; Steuerungen für Klopf- und/oder Zündungsregelungen für Motoren; Steuerungen für stationäre Motoren; Steuerungen für Motoren von Blockheizkraftwerken; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte
9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computer-Hardware; Teile und Peripheriegeräte für Computer; elektronische Apparate und Instrumente zur digitalen Signalverarbeitung (DSP); Bussysteme; Feldbussysteme; Bussysteme für Kraftfahrzeug-Anwendungen; Datenaufzeichnungs- und -klassifizierungsgeräte, -apparate und -instrumente; Gateways; Restbussimulationsgeräte für Bussysteme; Geräte, Apparate und Instrumente zum Senden, Empfangen und Interpretieren von über Bussysteme übertragenen Nachrichten; Hardware- und Software-Schnittstellen für Bussysteme; Test-, Mess-, Überwachungs-, Diagnostik- und/oder Analysegeräte, -apparate und -instrumente für Bussysteme, die Kraftwerks-, Motor- und Kraftfahrzeugstechnik; Programme für die Datenverarbeitung; Software; Speichermedien; Magnetaufzeichnungsträger; Disketten, CDs, CD-ROMs und DVDs
12 Fahrzeuge; Motoren; Motorsteuerungen; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Bücher; Handbücher, Bedienungsanleitungen und Betriebsanleitungen; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Durchführung von Lehrveranstaltungen, Akademien, Schulungen und Seminaren; Durchführung von Fernkursen; Durchführung und Leitung von Kolloquien; Organisation, Leitung und Veranstaltung von Kongressen, Konferenzen, Symposien, Tagungen und Wettbewerben; Durchführung von Seminaren zur Ausbildung, Schulung, Fort- und Weiterbildung, sowie Erziehungsberatung; Demonstrationsunterricht, Durchführung von Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke; Durchführung von pädagogischen Prüfungen; Vergabe von Preisen, Titeln und Auszeichnungen; Vergabe von Stipendien; Veröffentlichung von Büchern; Büchervermietung und Leihbücherei; Durchführung von Fernkursen; Herausgabe und Bereitstellung von Texten und Lehrmaterialien in Form von Büchern, Zeitschriften und Drucksachen; Zusammenstellung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Fernsehunterhaltung; Filmproduktion, Filmverleih; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexten; Veröffentlichung von Büchern
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Entwicklung von Test-, Mess-, Überwachungs-, Diagnostik- und/oder Analysegeräten, -apparaten und -instrumenten sowie Software für Bussysteme, die Kraftwerks-, Motor- und Kraftfahrzeugstechnik; Rechtsberatung und -vertretung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. Oktober 2017 Verlängerung, Trade mark expired
10. Februar 2011 Übertragung / Adressänderung, Published
14. November 2009 Änderung Vertreter, Published

ID: 11005537295