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Die Unionsmarke TSA 160 NT wurde als Wortmarke am 07.12.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.08.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 005530936 |
| Anmeldedatum | 07. Dezember 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. Mai 2007 |
| Eintragungsdatum | 07. August 2011 |
| Ablaufdatum | 07. Dezember 2026 |
Markeninhaber
Reinhold-Vöster-Str. 21 - 29
71229 Leonberg
DE
71229 Leonberg
DE
Markenvertreter
Reinhold-Vöster-Str. 21 - 29
71229 Leonberg
DE
Widerspruch / Beschwerde
02.08.2007: Likelihood of confusion
Antragsteller
TALLERES DE ESCORIAZA, S.A.
Waren und Dienstleistungen
6
Türen und Fenster sowie Feuerschutz- und Rauchabschlusstüren und Feuerschutz- und Rauchabschlussklappen und Rauchabschlussflügel jeweils aus Metall auch als Vorrichtungen für den vorbeugenden Brandschutz; automatische Türschließer und Türöffner aus Metall, automatische Fensteröffner und Fensterschließer aus Metall, Feststellvorrichtungen für Türen und Fenster aus Metall, Schließfolgeregler für Türen und Fenster aus Metall
7
Motorische Antriebe, automatische Antriebe, elektromechanische und elektrohydraulische Antriebe sowie Steuerungen und Regelungen für das Öffnen und/oder Schließen von Türen oder Fenstern, einschließlich Schiebe- und Drehtüren, Schiebedrehtüren, Falttüren, Pendeltüren, Karusselltüren, Flügel und Fassadenelemente
9
Elektrische Türöffner und Türschließer, elektrische Antriebe für Fenster, Flügel, Türen, Schiebe- und Drehtüren, Schiebedrehtüren, Pendeltüren, Falttüren, und Fassadenelemente, elektrische Fensteröffner und Fensterschließer, elektrische Verriegelungen, Kontrollapparate (elektrisch), elektrische, insbesondere elektronische Steuerungseinrichtungen und Betätigungsvorrichtungen für Fenster und Türen, Fernsteuerungsgeräte, Fernsteuergeräte (Signal), Bewegungsmelder; elektrische Sensoren, insbesondere selbstüberwachende Sensoren, selbstüberwachte Sensoren, testbare Sensoren, redundante Sensoren, einfehlersichere Sensoren, mitfahrende Sensoren, Sicherheitssensoren, Anwesenheitssensoren, Ansteuersensoren, Fail-Save-Sensoren und 4-Save-Sensoren, Sensorleisten, Schaltleisten für Sensoren; elektronische Dokumentationen, Montage-, Bedienungs- und Benutzeranleitungen (herunter ladbar)
16
Aufkleber, Behältnisse (soweit in Klasse 16 enthalten) und Verpackungsmaterial aus Pappe, Papier, Kunststoff, Karton und Wellpappe, Verpackungskartons, Verpackungsbeutel; Kataloge, Prospekte, Photographien; Druckereierzeugnisse, nämlich Dokumentationen, Montage-, Bedienungs- und Benutzeranleitungen; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten
19
Türen und Fenster sowie Feuerschutz- und Rauchabschlusstüren und Feuerschutz- und Rauchabschlussklappen und Rauchabschlussflügel jeweils nicht aus Metall, auch als Vorrichtungen für den vorbeugenden Brandschutz; mechanische Betätigungsvorrichtungen für Fenster, Türen und Lichtkuppeln insbesondere mechanische Türschließer und mechanische Oberlichtöffner, jeweils nicht aus Metall
37
Montage, Inbetriebnahme, Wartung und Reparatur von automatisch angetriebenen Türen und Fenstern und deren Antriebe sowie von automatisch angetriebenen Türen in Flucht- und Rettungswegen und deren Antriebe sowie Montage; Montage, Inbetriebnahme, Wartung und Reparatur von Flügeln, Türen, Fenstern, Fassadenelementen und Festfeldern, auch mit Beschlägen; Montage von Türschließern, Schiebetüren, Drehtüren, Schiebedrehtüren, Pendeltüren, Falttüren, Karusselltüren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. November 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11005530936