basic. BEST PRICE

EUIPO EUIPO 2006 Anmeldung zurückgezogen

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Die Unionsmarke basic. BEST PRICE wurde als Bildmarke am 22.11.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rechtecke #Ein Viereck #Vierecke mit anderen Inschriften

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 005523436
Anmeldedatum 22. November 2006
Veröffentlichungsdatum 04. Februar 2008

Markeninhaber

c/o Stark Group A/S C.F.Richs Vej 115
2000 Frederiksberg
DK

Markenvertreter

100 Hagley Road, Edgbaston B16 8QQ Birmingham GB

Widerspruch / Beschwerde

18.04.2008: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Akzo Nobel Coatings International B.V.
30.04.2008: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Kermi GmbH
02.05.2008: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
EDUCA BORRAS S.A.
04.05.2008: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
DWW Woolworth Deutschland GmbH & Co. KG i. I., vertreten durch den Insolvenzverwalter Ottmar Hermann

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, Leim für gewerbliche Zwecke, Torf und Pflanzenerde (Dünger)
2 Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand, Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler
4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke; Gas in fester Form (Brennstoff) für Campingzwecke
6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze; Werkzeugkästen (ohne Inhalt) aus Metall; Nägel und Schrauben aus Metall, Scharniere aus Metall, Fenster und Türen aus Metall sowie Fenster- und Türrahmen aus Metall; Briefkästen aus Metall, Außenjalousien aus Metall, Griffe aus Metall, Möbelgriffe aus Metall, Metalldächer; Gewächshäuser und deren Teile (aus Metall); Carports (aus Metall), Geräteschuppen (aus Metall), Spielhäuser (aus Metall); Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
7 Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Elektrowerkzeuge, kraftstoffbetriebene Werkzeuge, Gartenmaschinen, Hochdruckreinigungsgeräte, Waschmaschinen, Staubsauger; Rasenmäher, Heckenscheren, Küchenmaschinen; Teile und Zusatzteile für die vorstehend genannten Waren
8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Gartengeräte (Handwerkzeuge), einschließlich Handheckenscheren; Anstreichwerkzeuge (Handwerkzeuge) nämlich Spachtel, Rührgeräte, Farbenspatel; Essbestecke, einschließlich für Campingzwecke; Zubehör für Kamine, nämlich Blasebälge, Feuerzangen und Schürhaken; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Unfall-, Strahlen- und Brandschutzschuhe; Elektroartikel, nämlich Schalter und Stecker, Kabel, Fassungen, Dimmer; Batterien; Telefone; Einbruchalarmanlagen; Ferngläser; Unfall-, Strahlen- und Feuerschutzhandschuhe; Teile und Ersatzteile für alle diese Geräte
11 Beleuchtungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Installationsmaterial, nämlich Ventile, Zapfhähne, Wasserhähne, Siebe für Spülbecken, Geruchsverschlüsse, Belüftungsvorrichtungen für Wasserhähne, Verbindungsmuffen, Abflüsse, Filter für Wasserhähne, Abflussrohre und Sprüher, Sanitärarmaturen; Bewässerungsanlagen; Grillgeräte; Trommeltrockner, Kühlschränke, Gefrierschränke, Rechauds und Öfen, Mikrowellenherde, Küchenmaschinen, Ventilatoren, Kamine und Holzöfen, Duschen und Duschkabinen, Mischhähne, Brausegarnituren; Campingkocher; Teile und Zusatzteile für die vorstehend genannten Waren
12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Fahrräder; Teile und Zusatzteile für die vorstehend genannten Waren
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Taschen aus Kunststoff (Umschläge, Beutel) und Abfallsäcke aus Kunststoff; Drucklettern; Druckstöcke; Malerwerkzeuge (Handwerkzeug), nämlich Pinsel, Farbroller und Griffe für Farbroller; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Rucksäcke; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
19 Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall); Fenster und Türen (nicht aus Metall), Steine, Fliesen, Fußbodenbeläge aus Holz, einschließlich Parkett, Gipsbauplatten, Dächer (nicht aus Metall); Gewächshäuser und Zubehör dafür (nicht aus Metall); Carports (nicht aus Metall), Geräteschuppen (nicht aus Metall), Spielhäuser (nicht aus Metall), Pressholz, Steine zur Oberflächenverkleidung, Stuck, Außenjalousien (nicht aus Metall), Fußbodenbretter, Fliesen und Fußbodenfliesen im Langformat; Bodenbeläge aus Holz; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Werkzeugkästen (ohne Inhalt) aus Kunststoff; Briefkästen, nicht aus Mauerwerk oder Metall, Gartenmöbel und Campingmöbel, Innenjalousien, Bambusvorhänge, Badschränke, Kleiderschränke, Küchenschränke, Griffe, nicht aus Metall, für Geräte und Werkzeuge sowie für Türen und Fenster, Möbelgriffe, nicht aus Metall, Luftmatratzen (nicht für medizinische Zwecke); Luftmatratzen (nicht für medizinische Zwecke); Fahnenstangen; Badezimmerzubehör, nämlich Haken und Eckregale; Zubehör für Kamine, nämlich Holzkörbe und Haken; Teile der und Zubehör für die vorgenannten Waren
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (ausgenommen Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Zubehör für Kamine, nämlich Besen; Kannen und Krüge, nicht aus Edelmetall; Badzubehör (soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist), nämlich Zahnbecherhalter, Zahnbürstenhalter, Zahnputzbecher, Handtuchhalter, fußbetätigte Abfalleimer für Badezimmer, Toilettenbürsten, Toilettenbürstenhalter, Toilettenpapierhalter, Seifenspender, Seifenablagen, Seifenschalen; Gartenhandschuhe, Haushaltshandschuhe, Polierhandschuhe; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
22 Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen), rohe Gespinstfasern; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken, Vorhänge aus textilem Material oder Kunststoff; Moskitonetze; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen; Berufsbekleidung; Handschuhe, Arbeitskleidung; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Papiertapeten; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck, Teile und Bestandteile für die vorstehend genannten Waren
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Zusammenstellung verschiedener Waren für Dritte, nämlich: chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand, Düngemittel, Feuerlöschmittel, Mittel zum Härten und Löten von Metallen, chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln, Gerbmittel, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, Leim für gewerbliche Zwecke, Torfmoos und Pflanzenerde (Düngemittel), Farben, Firnisse, Lacke, Rostschutzmittel und Holzkonservierungsmittel, Färbemittel, Beizen, Naturharze im Rohzustand, Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler, technische Öle und Fette, Schmiermittel, Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel, Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe, Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke, Gase in fester Form (Brennstoffe) für Campingzwecke, unedle Metallen und deren Legierungen, Baumaterialen aus Metall, transportable Bauten aus Metall, Schienenbaumaterial aus Metall, Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke), Schlosserwaren, Kleineisenwaren, Metallrohre, Geldschränke, Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Erze, Werkzeugkästen aus Metall (ohne Inhalt), Nägel und Schrauben aus Metall, Scharniere aus Metall, Fenster und Türen aus Metall sowie Metallrahmen dafür aus Metall, Briefkästen aus Metall, Rollläden aus Metall, Griffe aus Metall, Möbelgriffe aus Metall, Dächer (aus Metall), Gewächshäuser und deren Teile (aus Metall), Carports (aus Metall), Geräteschuppen (aus Metall), Spielhäuser (aus Metall), Maschinen und Werkzeugmaschinen, Motoren, Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, landwirtschaftliche Geräte, Brutapparate für Eier, Elektrowerkzeuge, kraftstoffbetriebene Werkzeuge, Gartenmaschinen, Hochdruckreinigungsgeräte, Waschmaschinen, Staubsauger, Rasenmäher, Heckenscheren, Küchenmaschinen, handbetätigte Werkzeuge und Geräte, Messerschmiedewaren, Hieb- und Stichwaffen, Rasierapparate, Gartengeräte einschließlich Handheckenscheren, Malerwerkzeuge einschließlich Spachtel, Rührer, Streichmesser, Essbestecke einschließlich für Campingzwecke, Kaminzubehör einschließlich Blasebälge, Feuerzangen und Schürhaken, wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Verkaufautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Feuerlöschgeräte, Unfall-, Strahlen- und Feuerschutzschuhe, Elektrowaren, nämlich Schalter und Stecker, Drähte, Steckdosen, Dimmer, Batterien, Telefone, Einbruchalarmanlagen, Ferngläser, Unfall-, Strahlen- und Feuerschutzhandschuhe, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, Installationsmaterial, einschließlich Ventile, Einsätze, Hähne, Siebe für Spülbecken, Geruchsverschlüsse, Belüftungsvorrichtungen für Wasserhähne, Verbindungsmuffen, Abflüsse, Filter für Wasserhähne, Abflussrohre und Sprüher, Heizungs- und Sanitärarmaturen, Bewässerungsanlagen, Grillgeräte, Trommeltrockner, Kühlschränke, Gefrierschränke, Herde und Öfen, Mikrowellenherde, Küchenmaschinen, Ventilatoren, elektrische Heizungsgeräte, Kamine und Holzöfen, Duschen und Duschkabinen, Mischhähne, Brausegarnituren, Campingkocher, Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, Fahrräder, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, Druckereierzeugnisse, Buchbinderartikel, Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsartikel, Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel, Lehr- und Unterrichtsmittel, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, Taschen (Umschläge, Beutel) aus Kunststoff und Abfallsäcke aus Kunststoff, Drucklettern, Druckstöcke, Zeichengeräte einschließlich Pinsel, Farbrollen und Griffe für Farbrollen, Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate) für Verarbeitungszwecke, Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, Schläuche (nicht aus Metall), Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, Häute und Felle, Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren, Reiserucksäcke, Baumaterialien (nicht aus Metall), Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke, Asphalt, Pech und Bitumen, transportable Bauten (nicht aus Metall), Denkmäler (nicht aus Metall), Fenster und Türen (nicht aus Metall), Steine, Fliesen, Bodenbeläge aus Holz einschließlich Parkettböden, Gipsbauplatten, Dächer (nicht aus Metall), Gewächshäuser und deren Zubehör (nicht aus Metall), Carports (nicht aus Metall), Geräteschuppen (nicht aus Metall), Spielhäuser (nicht aus Metall), Pressholz, Steine zur Oberflächenverkleidung, Stuck, Rollläden (nicht aus Metall), Fußbodenbretter, Fliesen und Bodenkacheln im Langformat, Möbel,l, Innenjalousien, Bambusvorhänge, Badezimmerschränke, Kleiderschränke, Küchenschränke, Griffe (nicht aus Metall) für Geräte und Werkzeuge sowie für Türen und Fenster, Möbelgriffe (nicht aus Metall), Luftmatratzen (nicht für medizinische Zwecke), Fahnenmasten, Badezimmerzubehör Spiegel, Rahmen, Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, Werkzeugkästen aus Kunststoff (ohne Inhalt), Briefkästen (nicht aus Mauerwerk oder Metall), Gartenmöbel und Campingmöbe einschließlich Haken und Eckregale, Kaminzubehör einschließlich Holzkörbe und Haken, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Kämme und Schwämme, Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke), Bürstenmachermaterial, Putzzeug, Stahlwolle, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, Kaminzubehör einschließlich Besen, Töpfe, Badezimmerzubehör einschließlich Zahnputzbecherhalter, Zahnbürstenhalter, Zahnputzbecher, Handtuchhalter, pedalbetätigte Abfalleimer für Badezimmer, Toilettenbürsten, Toilettenbürstenhalter, Toilettenpapierhalter, Seifenspender, Seifenablagen, Seifenschalen, Gartenhandschuhe, Haushaltshandschuhe, Polierhandschuhe, Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, Polsterfüllstoffe, rohe Gespinstfasern, Webstoffe und Textilwaren, Bett- und Tischdecken, Vorhänge aus textilen Materialien oder Kunststoff, Moskitonetze, Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen, Berufsbekleidung, Handschuhe, Arbeitsbekleidung, Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge, Wandbehänge, Tapeten, Bodenbeläge aus Holz, Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel, Christbaumschmuck, Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren (ausgenommen deren Transport), um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Kauf dieser Waren einschließlich im Einzel- und Großhandel, auch über das Internet, zu ermöglichen; Bereitstellung von Produktinformationen für Verbraucher über Computernetze
37 Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten
39 Transport, einschließlich Lieferung, Verpackung und Lagerung; Verpackung und Lagerung von Waren; Vermietung von Lagerbehältern; Veranstaltung von Reisen
40 Materialbearbeitung
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Rechtsberatung und - vertretung; Innenraumgestaltung, technische Beratung in Bezug auf Bauarbeiten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. April 2010 Änderung Vertreter, Published
27. April 2010 Änderung Vertreter, Published
07. Oktober 2008 Übertragung / Adressänderung, Registered
21. April 2008 Änderung Vertreter, Published
17. April 2008 Übertragung / Adressänderung, Registered

ID: 11005523436