Soft-Line Logo (EUIPO, 23.11.2006)
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Die Unionsmarke Soft-Line wurde als Bildmarke am 23.11.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 08.10.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mit Kreisen oder Ellipsen bedeckte Flächen oder Hintergründe
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 005495148 |
| Anmeldedatum | 23. November 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Mai 2007 |
| Eintragungsdatum | 08. Oktober 2007 |
| Ablaufdatum | 23. November 2016 |
Markeninhaber
Akira House 16-17 Brunleys
MK11 3EW Milton Keynes
GB
MK11 3EW Milton Keynes
GB
Waren und Dienstleistungen
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Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Papierartikel; Pappwaren; Kunststoffe und aus Kunststoffen hergestellte oder diese überwiegend enthaltende Artikel, alle zum Einpacken, Einwickeln oder Verpacken; Materialien zum Einpacken, Einwickeln und Verpacken; Schutzfolien, Bögen, Lagen, Schaum- oder Blasenmaterial, Packungen, Verbundwerkstoffe, alle zum Einpacken, Einwickeln oder Verpacken; Schreibwaren; Umschläge, Umschlagtaschen, Kleidertaschen, Beutel, Aktenmappen, Brieftaschen; Verpackungsmaterialien aus Stärke; Verpackungsmaterial aus Kunststofffolie; Verpackungsmaterial aus Kunststoff; Verpackungsmaterial aus Kunststoffen; Verpackungsmaterial aus laminierter Kunststofffolie; Verpackungsmaterial aus Pappe; Verpackungsmaterial aus Karton; Verpackungsmaterial aus Papier; Verpackungsmaterial aus Pappe; Schutzfolien aus Kunststoff für Einschlag- und Verpackungszwecke; Schutzverpackungen aus Karton, Kunststoff, Kunststoffen, Papier oder Pappe; selbstklebende farbige Kunststofffolien für Verpackungszwecke; Kunststofffolienmaterial für Verpackungszwecke; Polymerfolienmaterial für Verpackungszwecke; Papierbögen für Verpackungszwecke; Kunststofffolien für Verpackungszwecke; luftdichte Verpackungen; Waren aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Teile und Zusatzteile, soweit in dieser Klasse enthalten, für alle vorstehend genannten Waren
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Kunststofffolie, nämlich Oberflächenschutzfolie; Materialien zum Schutz von Oberflächen; Kunststoffmaterialien zum Schutz von Oberflächen; laminiertes Material zum Schutz von Oberflächen; mit Klebstoff beschichtete Kunststoffbögen; mit Klebstoff beschichtete Kunststoffbögen; Abklebebänder, ausgenommen für Haushaltszwecke oder für Papier- und Schreibwaren; Klebeband, ausgenommen für Haushalts-, medizinische oder Schreibwarenzwecke; flexible Halbfertiglaminate, vorwiegend aus Kunststoff; Folien aus Kunststoff zur Verwendung als Laminate; Kunststoffhalbfabrikate, Verpackungs-, Füll- und Polstermaterialien aus Kunststoffen oder überwiegend aus Kunststoffen; Kunststofffolie (ausgenommen für Einpackzwecke), Isoliermaterialien, wärmeisolierende Materialien, Isoliermaterialien, die aus Kunststoff- und/oder Metallfilm und/oder -folie hergestellt sind oder diese überwiegend enthalten, Isoliermaterialien, die aus Kunststoffblasenfilm, Kunststoffschaum oder -folie und Aluminiumbeschichtung oder -folie hergestellt sind oder diese überwiegend enthalten, Teile und Bestandteile, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, für alle vorstehend genannten Waren
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Verpackungswaren aus Kunststoff; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Kunststoffbehälter für Verpackungszwecke; tragbare Behälter als Verpackungen aus Kunststoff oder Holz mit stoßdämpfenden Eigenschaften für den Inhalt; Behälter, Lagerbehälter, nicht aus Metall, Kunststoffbehälter, Verpackungsbehälter aus Kunststoff oder vorwiegend aus Kunststoff; Teile und Bestandteile, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, für jede der vorstehend genannten Waren
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Wärmedämmende Taschen, Pakete oder andere Behälter für Nahrungsmittel oder Getränke; Teile und Bestandteile, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, für jede der vorstehend genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. September 2017 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 02. Juni 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 04. Juli 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. Oktober 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. Februar 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. Februar 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. Januar 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. Januar 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Oktober 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. Juli 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. August 2008 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11005495148