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Die Unionsmarke EDEN wurde als Wortmarke am 09.11.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 23.10.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 005480744 |
| Anmeldedatum | 09. November 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Juni 2007 |
| Eintragungsdatum | 23. Oktober 2010 |
| Ablaufdatum | 09. November 2026 |
Markeninhaber
Güttinger Str. 23
78315 Radolfzell
DE
78315 Radolfzell
DE
Markenvertreter
Karlstraße 7
80333 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
10.09.2007: Likelihood of confusion
Antragsteller
Eden Foods, Inc.
Waren und Dienstleistungen
5
Pharmazeutische Erzeugnisse; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost
29
Konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und/oder gekochtes Obst und Gemüse, insbesondere Fruchtmark; Obst- und Gemüsesoßen; Gallerten (Gelees),insbesondere Fruchtgallerten (Fruchtgelees); Konfitüren, Kompotte, Fruchtaufstriche, Fruchtdesserts, insbesondere Rote Grütze und Apfelmus; sonstige Fruchtzubereitungen aller Art, auch in flüssiger Form (soweit in Klasse 29 enthalten), insbesondere Fruchtmuse, Fruchtmischungen; Obst- und/oder Gemüsesalate, insbesondere Sauerkraut und Sauerkrautzubereitungen; Eier, Milch und Milchprodukte, insbesondere Käse, Käseerzeugnisse mit Zusatz von Leguminosen und/oder Getreide; Milch- und Joghurtfermente; Suppen und/oder Bouillon, hauptsächlich enthaltend Obst und/oder Gemüse, auch in Pulver- oder Würfelform; Speiseöle und -fette sowie Ölfrüchte und -saaten, insbesondere Margarine, vorstehend genannte Waren auch als diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Getränke auf Basis von Kaffee-Ersatzmittel, Kakao oder Schokolade sowie Präparate für die Zubereitung dieser Getränke; Honig, auch gewürzt und/oder mit Fruchtzusätzen; Brot, insbesondere Knäckebrot; Erzeugnisse auf Getreide-, Nuss- und/oder Honigbasis als (fetthaltig) Brotaufstriche und/oder -beläge; Tofu; Soßen (Würzmittel), insbesondere Tomatensoßen; Tomatenerzeugnisse aller Art, insbesondere Ketchup, Tomatenmark, geschälte, passierte, gehackte Tomaten; Essig; Backmischungen, feine Backwaren, Snacks, Knabberartikel soweit in Klasse 30 enthalten; Puddings; Süßungsmitte (natürliche) zum Süßen von Speisen und Getränken; Getreideprodukte mit Fruchtzusätzen, insbesondere Getreideflocken, Getreidepräparate, Getreidesnacks; vegetarische Snacks, nämlich Fleischersatzprodukte auf Soja- und/oder Getreidebasis, insbesondere vegetarische Wurst einschließlich Streichwurst, Nuggets, Bratlinge, Frikadellen, Schnitzel, Schinken; vegetarische Fertiggerichte, nämlich Suppen und Eintöpfe, hauptsächlich Gemüse und/oder Fleischersatzprodukte enthaltend; vorstehend genannte Waren auch als diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke
31
Land-, garten-, forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; Sämereien, lebende Pflanzen; Keimlinge; frisches behandeltes Obst und Gemüse; Malz
32
Alkoholfreie Getränke, insbesondere als Ersatz für Milch und Milcherzeugnisse, Getränke auf Obst- und Gemüsebasis, auch mit Zusätzen, zum Beispiel Pflanzenextrakten, Milch und/oder Getreideprodukten, insbesondere Fruchtsäfte, Dicksäfte, unvergorener Most, Obst- und Gemüsecocktails (alkoholfrei); Eistees, insbesondere mit Fruchtzusätzen; unvergorene Schorlen, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholfreier Fruchtpunsch (soweit in Klasse 32 enthalten) und sonstige aus Wein und/oder Traubenmost hergestellte alkoholfreie Getränke, insbesondere alkoholfreie Schaumweine, Sekt; vorstehend genannte Waren auch als diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Juli 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. März 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 17. August 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 01. Juni 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 20. Mai 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. November 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. November 2010 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 20. Februar 2009 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11005480744