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Die Unionsmarke ROBBIE wurde als Wortmarke am 16.11.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.01.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 005474176 |
| Anmeldedatum | 16. November 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Juni 2007 |
| Eintragungsdatum | 28. Januar 2010 |
| Ablaufdatum | 16. November 2026 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Rosenstr. 2
10178 Berlin
DE
Widerspruch / Beschwerde
18.09.2007: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
Roberts Radio Limited
18.09.2007: Likelihood of confusion
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
Center Parcs (Operating Company) Limited
18.09.2007: Identity of marks and G&S
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
Bobbi Brown Professional Cosmetics, Inc.
Waren und Dienstleistungen
3
Kölnischwasser; ätherische Öle; Antitranspiranten; Deodorants für den persönlichen Gebrauch; Präparate für Haar, Kopfhaut, Haut und Nägel; Haarwaschmittel und Conditioner; Körper- und Schönheitspflegepräparate; Lotionen für Hände und Körper; Rasiermittel; Haarfärbemittel; Körpersprays; Aftershavepräparate; Rasiermittel zur Anwendung vor der elektrischen Rasur, alle nur für Männer
6
Abzeichen, Nadeln, Fahrzeugabzeichen, Schlüssel, Schlüsselrohlinge, Schlüsselringe, Schlüsselanhänger und Schlüsselketten; Identifikationsschilder aus Metall; Schlösser und Ziergegenstände; Trophäen; Schmuckplatten; Denkmäler, Statuen und Statuetten; Kästen, Sparbüchsen, Werkzeugkästen; alle vorstehend genannten Waren vollständig oder überwiegend aus Metall
9
Tonaufnahmen; Videoaufzeichnungen; Bänder; Kassetten; Compactdiscs; Filme; Videokassetten; Videorecorder; CD-ROMs; aus dem Internet herunterladbare Musik; Spiele zur Verwendung mit Fernsehempfängern; Computerspiele; Computer-Software; herunterladbare Telefonklingeltöne; Videokameras; Kameras; fotografische und kinematografische Geräte und Instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; photographische Diapositive, photographische Filme; Batterien; kodierte Magnetkarten, magnetische Identifikationskarten, Kreditkarten, Debitkarten; Brillen, Brillenetuis, Sonnenbrillen; Videospiele; Maus-Matten; Bildschirmschoner; von Datenbanken oder Einrichtungen des Internet online gelieferte Veröffentlichungen in elektronischer Form; Hologramme, Kreditkarten mit Hologrammen
14
Trophäen, Ziergegenstände, Kunstgegenstände, Figurinen, Modelle, Abzeichen, Kaffeekannen, Teekannen, Becher, Tassen, Tabletts, Vasen, Kästen, Etuis, Behälter und Geräte für Haushaltszwecke, Handtuchhalter, Serviettenhalter, alles vollständig oder überwiegend aus Edelmetallen und deren Legierungen oder damit plattiert; Uhren und Zeitmessinstrumente; Uhren, Wecker; Armband-/Taschenuhren; Juwelierwaren, Schmuckwaren und Edelsteine; Münzen; Armbänder, Ketten, Medaillen und Medaillons aus Edelmetall; Schlüsselringe aus Edelmetall; Krawattenhalter, Krawattennadeln und Manschettenknöpfe aus Edelmetall
16
Druckereierzeugnisse, Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Bücher; Photographien, Bilder, Drucke; Poster und Plakate; Grußkarten; Postkarten; Notizblöcke; Adressbücher; Alben; Mappen; Kataloge; Tickets; Kalender; Fotoalben; Terminkalender und Tagebücher; kleine Bücher; Briefmarken; Hüllen für Briefmarken; Briefmarkenalben; Karten; Aufkleber; Autoaufkleber; Abziehbilder; Karten; Pappwaren; Papier- und Schreibwaren, Stifte, Bleistifte, Radiergummis, Bleistiftspitzer, Schreibetuis, Lineale, Federkästen, Lesezeichen; Zeichenbedarfsartikel, Künstlerbedarfsartikel; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Geschenkbeutel, Tragetaschen; Umschläge; Wandtafeln; Größenskalen; Scheckhefthüllen
18
Waren aus Leder und Lederimitationen; Taschen, Aktentaschen; Sportreisetaschen, Rucksäcke, Sporttaschen, Stiefeltaschen, Schultaschen; Brieftaschen; Gürtel; Geldbörsen; Kartenhüllen; Regen-, Sonnenschirme; Plattentaschen
20
Spiegel; Bilderrahmen; Anhänger zur Verwendung an Taschen, vollständig oder überwiegend aus Kunststoff; Kunstgegenstände, Figurinen, Modelle und Ziergegenstände, alle aus Wachs, Gips oder Kunststoff; Wimpel; Schlüsselanhänger, Schlüsselringe aus Kunststoff; Betten; Hinweistafeln; Schlafsäcke; Tabletts, nicht aus Metall; Werbetafeln; keine der vorstehend genannten Waren aus Holz und zur Verwendung im Freien oder für Gartenzwecke
24
Textilartikel; Bettwäsche, Bettbezüge, Kopfkissenbezüge, Laken, Decken; Tischwäsche, Tischtücher, Servietten; Taschentücher; Vorhänge, Rollos; Wimpel; Standarten; Fahnen; Handtücher, Strandtücher; textile Wandbehänge; Teppiche, Fußmatten; Gesichtstücher, Geschirrtücher, Waschlappen; Platzdeckchen; Seidenstoffe
25
Oberbekleidungsartikel; Unterwäscheartikel; Sportbekleidungsartikel; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Hals-, Kopf-, Schultertücher; Morgenmäntel; Boxershorts; Socken; T-Shirts, Hüte und Mützen, Jacken, Schlafanzüge, Hausschuhe; Armbänder, Stirnbänder, Krawatten, Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen für Babys und Kleinkinder
28
Teddybären; Plüschspielzeug; Puzzles; Ballons; Modellbausätze; Figurinen; Sportartikel; Sportausrüstungen; Turnartikel; einfache Spielkarten; münz-/markenbetätigte Spielautomaten; Spiele für Spielhallen; keine der vorstehend genannten Waren aus Holz und zur Verwendung im Freien oder für Gartenzwecke
41
Unterhaltungsdienstleistungen; Dienstleistungen auf den Gebieten Tonaufzeichung und Videounterhaltung; Konzert-, Musik- und Videoveranstaltungen; Radio- und Fernsehunterhaltungsdienste; digitale Musik, bereitgestellt über das Internet; über das Internet bereitgestellte Klingeltöne; Unterhaltung in Form von Bühnen- und Kabarettaufführungen; Produktion von Ton- und Videoaufzeichnungen; Darbietung, Produktion und Veranstaltung von Shows, Musikshows, Konzerten, Videos, Multimedia-Videos sowie Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Betrieb von Ton-, Film-, Video- und Fernsehstudios; Ton-, Film-, Video- und Fernsehaufzeichnungen; Verlagswesen; Musikverlagswesen; Produktion und Vertrieb von Tonaufzeichungen, Filmen und Videos; Organisation und Durchführung von Seminaren, Konferenzen und Ausstellungen; Veröffentlichung von Büchern, Magazinen und sonstigen Texten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Mai 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. September 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Januar 2021 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 30. Juni 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 30. April 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. März 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. September 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. Mai 2013 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11005474176