Logo (EUIPO, 02.11.2006)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 02.11.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.02.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Stern #Sterne mit fünf Punkten
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 005463294 |
| Anmeldedatum | 02. November 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. April 2007 |
| Eintragungsdatum | 16. Februar 2009 |
| Ablaufdatum | 02. November 2016 |
Markeninhaber
Hugo-Portisch-Gasse 1
1136 Wien
AT
1136 Wien
AT
Markenvertreter
Argentinierstr. 20/1/3
1040 Wien
AT
Widerspruch / Beschwerde
26.07.2007: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
LES COMPLICES (Société Anonyme)
Waren und Dienstleistungen
9
Schallplatten, CDs, DVDs, Tonbänder, Tonbandkassetten, Videokassetten; Brillen
16
Druckschriften, Zeitungen und Zeitschriften; Bücher; Aufkleber
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken; Aufkleber aus textilem Material auch für Textilien bestimmt
25
Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen; ausgenommen Schuhwaren
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck
35
Werbung insbesondere mit Hilfe des Hör- und Fernsehrundfunks; Plakatanschlagwerbung, Werbung durch Werbeschriften
38
Ausstrahlen von Hörrundfunk- und Fernsehsendungen betreffend Nachrichten und sonstige Programme, insbesondere Unterhaltungsprogrammen über kulturelle und Sportveranstaltungen, über Darbietungen ausübender Künstler und Varietékünstler
41
Zusammenstellen und Aufnahme von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, insbesondere von Unterhaltungsprogrammen über kulturelle und Sportveranstaltungen, Darbietungen ausübender Künstler und Varietekünstler auf Schallplatten, CDs, DVDs, Tonbänder, Tonbandkassetten und Videokassetten; Unterhaltung in Form von Veranstaltungen musikalischer, geselliger, künstlerischer oder sportlicher Art; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. September 2017 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 07. Juli 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. Februar 2010 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11005463294