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Die Unionsmarke SPATECH wurde als Wortmarke am 07.11.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 005445598 |
| Anmeldedatum | 07. November 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Februar 2008 |
Markeninhaber
Via Stazione
38030 Ziano di Fiemme (Trento)
IT
38030 Ziano di Fiemme (Trento)
IT
Markenvertreter
Via Pancaldo, 68
37138 Verona
IT
Widerspruch / Beschwerde
28.04.2008: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
S.A. Spa Monopole, Compagnie fermière de Spa, en abrégé S.A. Spa Monopole N.V.
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Wasserreinigungschemikalien; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle; Bräunungscremes und Sonnenschutzmittel; Kosmetika, Haarwässer; Zahnputzmittel
5
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Sanitärprodukte für medizinische Zwecke; Sonnenschutzerzeugnisse; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Pflaster, Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide
6
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Metallschwimmbecken, transportable Metallschwimmbecken, deren Teile und Bestandteile; Kabinen (aus Metall) für Solarien, Kabinen (aus Metall) zur Schönheitsbehandlung; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Bräunungsgeräte; Solariumkabinen; Anlagen und Geräte, alle für die Wasserversorgung und für sanitäre Zwecke; Badewannen und Badewannenverkleidungen, Kabinen für Badewannen, Duschen, Duschtassen, Duschwannen und Bade- und Duschkabinen, Duschkabinen, Duschverkleidungen, Duschtüren, Waschbecken, Spülen; Spülen, Bidets, WC-Spülkästen, WC-Sitze und -Bezüge, Urinale, Whirlpool-Badewannen; Saunas und Dampfbäder; Kabinen für Saunas und Dampfbäder; Wasserhähne, Mischbatterien für Duschen, Zapfhahngriffe; Spülschränke und Zubehör dafür, Teile und Bestandteile für die vorstehend genannten Waren; Kücheninstallationen
19
Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; transportable Bauten (nicht aus Metall); Schwimmbecken (nicht aus Metall), transportable Schwimmbecken (nicht aus Metall); sowie deren Teile und Bestandteile; Kabinen (nicht aus Metall) für Solarien, Kabinen (nicht aus Metall) zur Schönheitsbehandlung; Materialien (nicht aus Metall) zur Verwendung bei der Herstellung von Spülen
20
Möbel, Spiegel, Rahmen; Badmöbel, Möbel für Schönheitszentren; Fachböden, Schränke, Gestelle, Regale und Regalsysteme; Liegestühle; Wasserbetten (nicht für medizinische Zwecke); Arbeitsflächen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Badeinrichtungen
ID: 11005445598