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Die Unionsmarke ASW wurde als Wortmarke am 26.10.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 24.09.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 005417704 |
| Anmeldedatum | 26. Oktober 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. Mai 2007 |
| Eintragungsdatum | 24. September 2009 |
| Ablaufdatum | 26. Oktober 2026 |
Markeninhaber
Reinhold-Vöster-Str. 21 - 29
71229 Leonberg
DE
71229 Leonberg
DE
Markenvertreter
Reinhold-Vöster-Str. 21 - 29
71229 Leonberg
DE
Widerspruch / Beschwerde
11.07.2007: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
ASM Automation Sensorik Messtechnik GmbH
Waren und Dienstleistungen
6
Beschläge aus Metall, insbesondere Türbeschläge, Fensterbeschläge, Schiebebeschläge; Scharniere aus Metall; Schiebeführungen aus Metall; Laufschienenprofile aus Metall; Verriegelungen aus Metall; Türen und Fenster aus Metall, Türen und Fenster aus Metall mit Beschlägen; Türrahmen und Fensterrahmen aus Metall; Festfeldflügel aus Metall; manuelle Verriegelungen aus Metall; manuell betätigbare Türschließer [nicht elektrisch]; automatische Türöffner und Türschließer [nicht elektrisch]; automatische Fensteröffner und Fensterschließer [nicht elektrisch]; automatisch angetriebene Türen und Fenster aus Metall
7
Automatische Antriebsaggregate für Türen und Fenster, insbesondere elektrische, pneumatischen und hydraulische Motoren, insbesondere mit elektronischer Steuerungseinrichtung
9
Elektrische Türöffner und Türschließer; elektrische Fensteröffner und Fensterschießer; elektrische Verriegelungen für Türen oder Fenster; Fernsteuerungsgeräte für Tür und Fensterantriebe; elektronische Dokumentationen, Montage-, Bedienungs- und Benutzeranleitungen für Tür- und Fensterantriebe (herunterladbar)
16
Aufkleber, Behältnisse (soweit in Kl 16 enthalten) und Verpackungsmaterial aus Pappe, Papier, Karton und Wellpappe; Kataloge, Prospekte, Photographien; Druckereierzeugnisse, nämlich Dokumentationen, Montage-, Bedienungs- und Benutzeranleitungen; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Kl 16 enthalten
19
Türen und Fenster aus Glas mit Beschlägen; Türen und Fenster aus Glas jeweils mit Beschlägen; Flügeltüren, nicht aus Metall; Türflügel, nicht aus Metall, insbesondere aus Glas; Ganzglastüren, Ganzglasfenster, Fensterglas [ausgenommen Glas für Fahrzeugfenster]; Glas [ausgenommen Glas für Fahrzeugscheiben]; Fensterscheiben [Bauglas]; Isolierglas für Bauzwecke; Türrahmen und Fensterrahmen nicht aus Metall; Fassadenelemente, nicht aus Metall, insbesondere aus Glas, aus Kunststoff; Festfeldflügel, nicht aus Metall, insbesondere aus Glas, aus Kunststoff; verglaste Fassadenelemente; Trennwände nicht aus Metall; Glaswände; Türen und Fenster nicht aus Metall; automatisch angetriebene Türen und Fenster nicht aus Metall, aus Glas
37
Montage, Inbetriebnahme, Wartung und Reparatur von automatisch angetriebenen Türen und Fenstern und deren Antriebe; Montage, Instandhaltung und Reparatur von Türen und Fenstern nicht aus Metall, von Türen und Fenstern aus Glas, jeweils mit Beschlägen, von verglasten Fassadenelementen, Festfeldflügeln aus Glas, Glaselemente für Fassaden; Montage von Türschließern
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Oktober 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11005417704