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Die Unionsmarke SPIETH wurde als Wortmarke am 12.10.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 27.09.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 005412002 |
| Anmeldedatum | 12. Oktober 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. April 2007 |
| Eintragungsdatum | 27. September 2007 |
| Ablaufdatum | 12. Oktober 2026 |
Markeninhaber
Alleenstr. 41
73730 Esslingen
DE
73730 Esslingen
DE
Markenvertreter
Lange Str. 51
70174 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Teile von Wälzlagern nämlich Rollen, Kugeln und Nadeln; Kurven- und Stützrollen; Sprengringe; Gusserzeugnisse; Seil- und Riemenscheiben, Unterlegscheiben; Schrauben und Spannschrauben, Stell- und Sicherungsmuttern und Klemmen, Muffen; Schmiernippel; alle vorstehend genannten Waren soweit in Klasse 6 enthalten
7
Wellenkupplungen sowie Wellen-Naben-Verbindungselemente in starrer, drehsteifer, drehelastischer, axial- und winkelbeweglicher Ausführung, Gelenkwellen und Wellengelenke; mechanisch, hydraulisch oder pneumatisch betätigbare Spannsätze und Spannelemente zum Fixieren bewegter Teile an Maschinen, insbesondere Spann- und Druckhülsen, Führungsbuchsen, Stell- und Spannmuttern; Führungsleisten einschließlich Flachführungen und Gewindespindeltriebe für linear verfahrbare Schlittensysteme; Wälzlager nämlich Kugellager, Nadellager und Rollenlager; Teile von Wälzlagern nämlich Ringe und Käfige; Gleitlager und Gleitführungen; Kugelgelenke sowie Kreuzgelenke; Kupplungen und deren Teile; Spannrollen; Dichtungssyteme; motorbetätigte Werkzeuge und Geräte, insbesondere für die Montage der vorstehend genannten Waren; alle vorstehend genannten Waren soweit in Klasse 7 enthalten
8
Handbetätigte Werkzeuge einschließlich Schraubendreher und Schraubenschlüssel, Zangen und sonstige handbetätigte Montagewerkzeuge
9
Steuer- und Regelgeräte zur Ansteuerung bzw Regelung von mechanischen Verbindungseinrichtungen, insbesondere in Form von Spannsätzen und Spannelementen; Kontroll-, Mess-, Steuer-, Regel-, Schalt- und Überwachungsgeräte sowie Teile davon auf elektrischer oder elektronischer Basis; Schaltgeräte einschließlich Druck-Schaltern und -transmittern, Überwachungs- und Diagnostikgeräte für den technischen Gebrauch; Druck-, Kraft-, Wege-, Volumen-, Temperatur- und Analysesensoren, insbesondere auf physikalisch-elektronischer oder chemisch-elektronischer Basis; Einzelteile für elektronische Apparate, insbesondere logische Elemente einschließlich Halbleiterchips, elektrotechnische und elektronische Bauteile und daraus bestehende Baugruppen, insbesondere gedruckte Schaltungen, Halbleiterbauelemente, integriere Schaltungen, Speicherbausteine, Widerstände, Mikroprozessoren; Leiterplatten mit elektrotechnischen und elektronischen Baugruppen und Bauteilen von Rechen- und Datenverarbeitungsanlagen sowie elektrischen und elektronischen Anlagen zur Überwachung, Überprüfung, Steuerung und Regelung industrieller Arbeitsvorgänge und von Apparaten und Geräten im maschinentechnischen Bereich sowie im Maschinenbau, insbesondere Halbleiterbauelemente; elektronische, elektrotechnische und mechanische Apparate, Geräte und Instrumente, insbesondere für Computer und aus den vorgenannten Waren zusammengestellte Systeme, einschließlich der daran angeschlossenen peripheren Geräte zur Erfassung, Anzeige, Ausgabe und Übermittlung von Daten und für die Fertigungs-, und Verfahrenstechnik sowie dem Maschinenbau; Computer, insbesondere Forschungs-, Wissenschafts- und Industriecomputer, insbesondere für technisch-naturwissenschaftliche Anwendungen; auf maschinenlesbaren Datenträgern, insbesondere Magnetplatten und Bändern sowie Disketten aufgezeichnete Datenverarbeitungsprogramme für diese Computer; Software; elektronische und elektro-technische Instrumente; Vorrichtungen und Ausrüstungsteile auf dem Gebiet der Fabrikation und des Ingenieuerwesens, insbesondere betreffend den Maschinenbau
17
Führungsbuchsen einschließlich Rundführungselemente; Führungsleisten einschließlich Flachführungselemente sowie Spannelemente; alle vorstehend genannten Waren überwiegend aus Kunststoffmaterialien bestehend und soweit in Klasse 17 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. Juni 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 23. Februar 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 16. April 2012 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11005412002