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Die Unionsmarke SCARLET wurde als Wortmarke am 16.10.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 25.04.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 005386966 |
| Anmeldedatum | 16. Oktober 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. September 2007 |
| Eintragungsdatum | 25. April 2008 |
| Ablaufdatum | 16. Oktober 2016 |
Markeninhaber
Lawrence House, Morrell Street
CV32 5SZ Leamington Spa,
GB
CV32 5SZ Leamington Spa,
GB
Waren und Dienstleistungen
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sexuelle Hilfsmittel einschließlich Sexspielzeug für Erwachsene; Sexspielzeug für Männer; Sexspielzeug für Frauen; batteriebetriebene Vibratoren für die sexuelle Stimulierung; netzbetriebene Vibratoren für die sexuelle Stimulierung; Kondome; Prothesen der männlichen Genitalien; Prothesen der weiblichen Genitalien; Massagegeräte; Apparate und Instrumente zur Anbringung von elektrischem Strom auf die Haut zum Stressabbau, kosmetische Behandlungen und Teile und Bestandteile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren
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Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien; Papierwaren; Pappwaren; Druckereierzeugnisse; Bücher; Landkarten; Magazine; Broschüren; Kataloge; Poster und Plakate; Grußkarten; Kalender; Drucke; Notizbücher; Notizblöcke; Papierhefter; Mappen; Terminplaner; Bleistifte; Füllfederhalter, Kugelschreiber; Briefbeschwerer; Aufkleber; Abziehbilder; Abziehbilder; Verpackung; Preisetiketten; Fotografien; Schreibwaren; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Sammlerkarten; Drucklettern; Druckstöcke
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das Zusammenstelen verschiedener Waren für Dritte, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Erwerb von sexuellen Hilfsmitteln, Sexspielzeug, Kondomen, Massagegeräten und -instrumenten, die Durchführung kosmetischer Behandlungen und von Teile und Bestandteilen für die vorstehend genannten Waren, von Büchern, Magazinen und anderen gedruckten Materialien, Schreibwaren und Büroartikeln, Lehrmitteln und Unterrichtsmitteln sowie Verpackungsmaterial in einem Geschäft zu ermöglichen; das Zusammenstellen verschiedener Waren für Dritte, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Erwerb von sexuellen Hilfsmitteln, Sexspielzeug, Kondomen, Massagegeräten und -instrumenten, die Durchführung kosmetischer Behandlungen und von Teilen und Bestandteilen für die vorstehend genannten Waren, von Büchern, Magazinen und anderen gedruckten Materialien, Schreibwaren und Büroartikeln, Lehrmitteln und Unterrichtsmitteln sowie von Verpackungsmaterial über eine Internet- oder Intranet-Webseite für allgemeine Handelsartikel zu ermöglichen; das Zusammenstellen verschiedener Waren für Dritte, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Erwerb von sexuellen Hilfsmitteln, Sexspielzeug, Kondomen, Massagegeräten und -instrumenten, die Durchführung kosmetischer Behandlungen und von Teilen und Bestandteilen für die vorstehend genannten Waren, von Büchern, Magazinen und anderen gedruckten Materialien, Schreibwaren und Büroartikeln, Lehrmitteln und Unterrichtsmitteln sowie von Verpackungsmaterial mit Hilfe der Telekommunikation zu ermöglichen; das Zusammenstellen verschiedener Waren für Dritte, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Erwerb von sexuellen Hilfsmitteln, Sexspielzeug, Kondomen, Massagegeräten und -instrumenten, die Durchführung kosmetischer Behandlungen und von Teilen und Bestandteilen für die vorstehend genannten Waren, von Büchern, Magazinen und anderen gedruckten Materialien, Schreibwaren und Büroartikeln, Lehrmitteln und Unterrichtsmitteln sowie von Verpackungsmaterial aus einem Katalog oder Magazin für allgemeine Handelswaren per Versandhandel zu ermöglichen; das Zusammenstellen verschiedener Waren für Dritte, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Erwerb von sexuellen Hilfsmitteln, Sexspielzeug, Kondomen, Massagegeräten und -instrumenten, die Durchführung kosmetischer Behandlungen und von Teilen und Bestandteilen für die vorstehend genannten Waren, von Büchern, Magazinen und anderen gedruckten Materialien, Schreibwaren und Büroartikeln, Lehrmitteln und Unterrichtsmitteln sowie von Verpackungsmaterial über das Fernsehen, den Rundunk oder andere Sendeorganisationen zu ermöglichen; Dienstleistungen zur Vermittlung von Handelsgeschäften, auch über das Internet; Unternehmensdienstleistungen und Werbung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. August 2017 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 05. Dezember 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 24. März 2009 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11005386966