Logo (EUIPO, 27.09.2006)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 27.09.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 11.11.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Brief #Buchstabe "C"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 005372131 |
| Anmeldedatum | 27. September 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Mai 2008 |
| Eintragungsdatum | 11. November 2008 |
| Ablaufdatum | 27. September 2016 |
Markeninhaber
Aloys-Schreiber-Str. 6
77815 Bühl
DE
77815 Bühl
DE
Markenvertreter
Phoenixbau Königstr. 5
70173 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Verbindungs- und Schlauchanschlussteile aus Metall
7
Elektrische Geräte zur Reiningung von Schankanlagen und Anlagen der Lebensmittelindustrie, Dosiergeräte; Geschirr-/Gläser-Spülmaschinen; Mischgeräte für Gase und Flüssigkeiten; Entgasungsgeräte für flüssige und pastöse Massen; elektrische Reiningungsgeräte
9
Schankanlagen für Getränke; elektrisch/elektronisch gesteuerte Fassumschaltgeräte, elektrische Geräte für die Schanktechnik, nämlich Zapfhähne, Ventile, Zapfköpfe, Behälteranschlussteile, Behälterfittinge; Hygieneprüfgeräte; Schanksäulen; Gaszwischendruckregler, Gashauptdruckminderer und Volumenmessgeräte; schanktechnische Überwachungsgeräte
11
Fassfittinge; manuell gesteuerte Fassumschaltgeräte, Geräte für die Schanktechnik, nämlich Zapfhähne, Ventile, Zapfköpfe, Behälteranschlussteile, Behälterfittinge; Kühlaggregate; Kühlanlagen
14
Behälter für Getränke, nämlich marktübliche Behälter (Keg's) für den Fassbierausschank und den Ausschank für alkoholfreie Getränke aus Edelstahl
17
Verbindungs- und Schlauchanschlussteile nicht aus Metall
20
Kühlmöbel
21
Behälter für Getränke, nämlich marktübliche Behälter (Keg's) für den Fassbierausschank und den Ausschank für alkoholfreie Getränke aus Kunststoff; manuelle Geräte zur Reinigung von Schankanlagen und Anlagen der Lebensmittelindustrie; Dosiergeräte; Schläuche, nämlich Schläuche aus PVA, PA, PE und speziellen Polymeren für den Getränkeausschank, sämtliche Stoffe lebensmittelgeeignet; Schlauchtüllen und hygienische Anschlüsse, nämlich Schlauchtüllen und hygienische Anschlüsse aus PVC, PA, PE und speziellen Polymeren für den Getränkeausschank, sämtliche Stoffe lebensmittelgeeignet
37
Wartung und Installation von Schankanlagen und Teilen davon
41
Schulung und Beratung im Bereich Schankanlagen, Schankanlagenreiningung, Getränkereinigung, Gertänkeleitungsreinigung und Hygiene
43
Vermietung und Leasing von Schankanlagen und Teilen davon
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Juli 2017 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 15. Januar 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. Mai 2009 | Korrektur, Published | ||
| 27. Oktober 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. November 2006 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11005372131