SafeClean quadis Logo (EUIPO, 27.09.2006)
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Die Unionsmarke SafeClean quadis wurde als Bildmarke am 27.09.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.12.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 005372123 |
| Anmeldedatum | 27. September 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Februar 2008 |
| Eintragungsdatum | 19. Dezember 2011 |
| Ablaufdatum | 27. September 2016 |
Markeninhaber
Aloys-Schreiber-Str. 6
77815 Bühl
DE
77815 Bühl
DE
Markenvertreter
Phoenixbau Königstr. 5
70173 Stuttgart
DE
Widerspruch / Beschwerde
05.05.2008: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
INFIAUTO, S.A.
Waren und Dienstleistungen
6
Verbindungs- und Schlauchanschlussteile aus Metall
7
Elektrische Geräte zur Reinigung von Schankanlagen und Anlagen der Lebensmittelindustrie, Dosiergeräte; Geschirr-/Gläser-Spülmaschinen; Mischgeräte für Gas und Flüssigkeiten; Entgasungsgeräte für flüssige und pastöse Massen; elektrische Reinigungsgeräte
9
Schankanlagen für Getränke; elektrisch/elektronisch gesteuerte Fassumschaltgeräte, elektrische Geräte für die Schanktechnik, nämlich Zapfhähne, Ventile, Zapfköpfe, Behälteranschlussteile, Behälterfittinge; Hygieneprüfgeräte; Schanksäulen; Gaszwischendruckregler, Gashauptdruckminderer und Volumenmessgeräte; schanktechnische Überwachungsgeräte
11
Zapfhähne für Getränke, Zapfköpfe, Fassfittinge; manuell gesteuerte Fassumschaltgeräte, Geräte für die Schanktechnik, nämlich Zapfhähne, Ventile, Zapfköpfe, Behälteranschlussteile, Behälterfittinge; Kühlaggregate; Kühlanlagen
14
Behälter für Getränke, nämlich marktübliche Behälter (Keg's) für den Fassbierausschank und den Ausschank für alkoholfreie Getränke aus Edelstahl
17
Verbindungs- und Schlauchanschlussteile nicht aus Metall
20
Kühlmöbel
21
Behälter für Getränke, nämlich marktübliche Behälter (Keg's) für den Fassbierausschank und den Ausschank für alkoholfreie Getränke aus Kunststoff; manuelle Geräte zur Reinigung von Schankanlagen und Anlagen der Lebensmittelindustrie; Dosiergeräte; Schläuche, nämlich Schläuche aus PVA, PA, PE und speziellen Polymeren für den Getränkeausschank, sämtliche Stoffe lebensmittelgeeignet; manuelle Reinigungsgeräte; Schlauchtüllen und hygienische Anschlüsse aus PVC, PA, PE und speziellen Polymeren für den Getränkeausschank, sämtliche Stoffe lebensmittelgeeignet
43
Vermietung und Leasing von Schankanlagen und Reinigungsgeräten für Schankanlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Juli 2017 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 15. Januar 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. Oktober 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. November 2006 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11005372123