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Die Unionsmarke RUBY wurde als Wortmarke am 26.09.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 13.09.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 005368171 |
| Anmeldedatum | 26. September 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. März 2007 |
| Eintragungsdatum | 13. September 2007 |
| Ablaufdatum | 26. September 2016 |
Markeninhaber
Sunrise Business Park, High Street,
DY8 4PS Wollaston,
GB
DY8 4PS Wollaston,
GB
Markenvertreter
Thurn-und-Taxis-Platz 6
60313 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
12
Apparate zur Beförderung auf dem Land, in der Luft oder auf dem Wasser, geeignet für alte und behinderte Menschen; hand- und motorbetriebene Fahrzeuge zur Herstellung oder Sicherung der Mobilität von Behinderten, Patienten und älteren Menschen, insbesondere Roller, Rollstühle, transportable und demontierbare Rollstühle, Roller und Mobilitätshilfen sowie Bauteile und Bestandteile dafür; motorbetätigte Klappmontageteile für Rollstühle; Räder für Rollstühle; Renn-Rollstühle und Sport-Rollstühle; pädiatrische Rollstühle; Wagen für Behinderte, Patienten und ältere Menschen, Rollstuhlkissen, -polster, -sitze und Rückenlehnen, einschließlich Schaumstoff-, Fließ- und pneumatischer Kissen, Polster und Sitze sowie Stütz- und Haltevorrichtungen an Rollstühlen für deren Benutzer; Teile und Bestandteile, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
16
Ausbildungshandbücher, Bedienungshandbücher, Unterrichtshandbücher, Ausbildungsmaterial, Unterweisungsmaterial, Unterrichtsmittel, alle in Form von Druckereierzeugnissen in Bezug auf die Benutzung und/oder Wartung von manuellen oder kraftbetriebenen Fahrzeugen zur Ermöglichung oder Sicherung der Mobilität von Behinderten, Patienten und älteren Menschen, insbesondere Roller, Rollstühle und Mobilitätshilfen in Form von Fahrzeugen
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Wartung, Reparatur und Instandhaltung folgender Waren: Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser zur Verwendung durch alte oder behinderte Menschen, manuell und kraftbetriebene Fahrzeuge zur Ermöglichung oder Sicherung der Mobilität von Behinderten, Patienten und älteren Menschen, insbesondere Roller, Rollstühle und Mobilitätshilfen in Form von Fahrzeugen, motorbetätigte Klappmontageteile für Rollstühle, Räder für Rollstühle, Rennrollstühle und Sportrollstühle, Kinderrollstühle, medizinische Wagen für Behinderte, Patienten und ältere Menschen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Juli 2017 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 08. Dezember 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Januar 2010 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11005368171