F

EUIPO EUIPO 2006 Registration expired

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Die Unionsmarke F wurde als Bildmarke am 03.10.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.02.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Halbmond, Halbmond #Zwei Kreise, einer in dem anderen #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Ein Brief #Buchstabe "F"

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 005351762
Anmeldedatum 03. Oktober 2006
Veröffentlichungsdatum 07. Mai 2007
Eintragungsdatum 12. Februar 2010
Ablaufdatum 03. Oktober 2016

Markeninhaber

Königstetter Straße 128-134
3430 Tulln an der Donau
AT

Markenvertreter

Marc-Aurel-Straße 6/5 1010 Wien AT

Widerspruch / Beschwerde

30.07.2007: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
n/a

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Frostschutzmittel; Kühlerfrostschutzmittel; Scheibenfrostschutzmittel; Scheibenenteisungsmittel; Türschlossenteisungsmittel; Starthilfesprays; Kitte zum Reparieren zerbrochener Gegenstände; destilliertes Wasser
2 Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel; Unterbodenschutz für Fahrgestelle; Fettsprays, nämlich Anti - Rostschutzfette
3 Wasch-, Bleich- und Reinigungsmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Reinigungs- und Pflegematerial aus chemischer oder natürlicher Basis zur Reinigung von Fahrzeugen außen und innen, insbesondere für die Reinigung von Scheiben, Polster und Felgen, ausgenommen Putztücher und Bürsten; Reinigungsmittel für Fahrzeuge; Felgenreiniger; Felgenreinigungsmittel; Poliermittel; Polierwachs; Motorreinigungsmittel; Scheibenreinigungsmittel; Lackpolitur; Shampoos; Gummipflegemittel; Reifenpflegemittel; Fahrradpflegemittel; Fahrradreinigungsmittel; Motorradpflegemittel; Motorradreinigungsmittel; Rostentfernungsmittel; Kunststoffpflegemittel; Cockpitsprays (Reinigungsmittel und Pflegemittel für Autocockpits)
4 Schmiermittel, Brennstoffe und Leuchtstoffe; Technische Öle und Fette (keine Speiseöle und -fette und keine ätherischen Öle); Motorenöle; Motorradgetriebeöle; Motorradhydrauliköle; Wachs; Wachs für gewerbliche Zwecke; Hartwachs; Fettsprays, nämlich Schmiermittel sowie technische Fette; Lackversiegelungen aus Wachs
5 Luftauffrischungsmittel; Luftreinigungsmittel; Lufterfrischer; Insektenentfernungsmittel; Marderschutzspray
6 Baumaterialien aus Metall; Werkzeugrollen aus Metall; Nummernschilder aus Metall für Fahrzeuge
7 Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren; Wagenheber [Maschinen]; Handwerkzeuge [nicht handbetätigt]
8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Eiskratzer; Wagenheber [handbetätigt]; Handwerkzeuge [handbetätigt]
9 Apparate für die wissenschaftliche Forschung; Alarmgeräte; Tonträger; CDs; Musikkassetten; Radios; Radios für Fahrzeuge; Car HIFI-Geräte; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Feuerlöschgeräte; Schutzhelme; Jethelme; Sturzhelme; Visiere für Sturzhelme; Vollvisiere für Sturzhelme; Sonnenbrillen; Lesehilfen; Schaltknöpfe; Kühlakkus; Netzgeräte (Adapter); Funktionsbekleidung, nämlich Motorradschutzbekleidung, Protektoren, Handschuhe und Feuerschutzbekleidung
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte; Beleuchtungsgeräte für Fahrzeuge; Zusatzbeleuchtung im Inneren von Fahrzeugen; Unterbodenbeleuchtung von Fahrzeugen; Neonunterbodenbeleuchtung von Fahrzeugen; Gasanzünder [Feuerzeuge]; Taschenlampen als Campingzubehör
12 Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, insbesondere Kraftfahrzeuge und Fahrräder jeweils samt Zubehör, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Fahrräder; Mountainbikes und Citybikes; Fahrradzubehör; Felgen; Fahrradfelgen; Felgen für Fahrzeugräder; Alufelgen; Stahlfelgen; Felgenzubehör; Radzierblenden; Fahrzeuge; Einspurige Fahrzeuge; Mehrspurige Fahrzeuge; Kraftfahrzeugzubehör; Lenkräder; Pedale; Sportsitze; Sonnenblenden für Automobile; Sonnenschutzfolien; Schneeketten; Motorräder; Motorradzubehör; Motorradersatzteile; Motorradantriebe; Gepäcktaschen für Zweiräder; Motorradtaschen; Tankrucksack; Radträger; Skiboxen; Skiträger; Dachboxen; Trägerersatzteile; Schutzhüllen für Tankdeckel von Motorrädern; Lastenträger; Reling Lastenträger; Schaltknüppel; Schonbezüge; Pedalüberzüge; Lenkräder; Pedale; Fahrzeugsitze; Sportsitze; Reifen für Kraftfahrzeuge und Fahrräder; Motoren für Landfahrzeuge; Elektromotoren für Landfahrzeuge; Zweiradmotoren; Fahrradmotoren
17 Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Werkzeugrollen aus Gummi
20 Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork oder Kunststoffen; Schlafsäcke; Werkzeugrollen, nicht aus Metall; Kennzeichenschilder für Fahrzeuge, nicht aus Metall; Nummernschilder für Fahrzeuge, nicht aus Metall
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kühltaschen und Kühlboxen; Campingboxen; Putzzeug; Reinigungstücher
22 Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Lastentraggurte; Abschleppseile für Fahrzeuge
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Bekleidung; Fahrradbekleidung; Funktionsbekleidung mit Ausnahme von Feuerschutzbekleidung, insbesondere Stiefel und Nierengurte, sofern sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Motorradbekleidung; Bekleidung für Autofahrer; Arbeitskleidung
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Fitnessgeräte; Ersatzteile für Fitnessgeräte; Heimtrainer; Skater; Spielzeugfahrzeuge; Ferngesteuerte Fahrzeuge; Go-Karts; Modellautos
37 Dienstleistungen einer Kraftfahrzeugreparaturwerkstätte; Wartung und Reparatur von Kraftfahrzeugen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. Oktober 2017 Verlängerung, Trade mark expired
07. Februar 2017 Änderung Vertreter, Published
11. Juni 2012 RAW: Rights in rem - Creation of rights in rem, Published
24. Mai 2012 Änderung Vertreter, Published
27. Januar 2012 Übertragung / Adressänderung, Published
08. Februar 2010 Änderung Vertreter, Published

ID: 11005351762