EUIPO EUIPO 2006 Anmeldung zurückgewiesen

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Die Unionsmarke wurde als Farbmarke am 25.09.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Dreieck #Quadrate #Rechtecke #Mehr als zwei Quadrilaterale, ineinander #Vierecke mit einem oder mehreren Dreiecken oder Linien, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an) #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Gelb, Gold #Weiß, grau, silber

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Farbmarke
Aktenzeichen 005336748
Anmeldedatum 25. September 2006
Veröffentlichungsdatum 28. Mai 2007

Markeninhaber

100 NE Adams Street
61629 Peoria
US

Markenvertreter

Avenida Federico Soto 13 03003 Alicante ES

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Ventile; Zündkerzen; Luftfilter (Teile von Maschinen oder Motoren); Kühlwasserregler; Ölfilter; Kupplungen; Werkzeugmaschinen; Montagepressen; Anlasser; Pumpen; Aushubmaschinen; Bagger; Bulldozer; Ladegeräte; Baumfällgeräte; Bündelungsgeräte; Kratzer; Bodenbelagplatten; landwirtschaftliche Maschinen; Schneidemaschinen; Verdichter; Schlepper; Filter; Gürtel; Wechselstromgeneratoren; Klingen; Erdbewegungsmaschinen; Lastenaufzüge; Straßenmarkierungsmaschinen; Hubmaschinen; landwirtschaftliche Apparate und Instrumente; Dampfwalzen; Forstmaschinen; Rohrverlegemaschinen; Kompaktiermaschinen; Fördergefäße für Erdbewegungsmaschinen; hydraulische Wagenheber; Schweißmaschinen und -geräte; Düsentriebwerke; Bodenbearbeitungsmaschinen; Luftreinigungsfilter (Teile von Maschinen oder Motoren); Kopierfräsmaschinen für Straßenbeläge; Aufreißer; Motorplanierer; Geräte zur Steuerung des Luft-/Kraftstoffverhältnisses; Kraftstoffdüsen; Wasserabscheider; Kraftstoffvorwärmer; Kultivatoren und Erntemaschinen, Dreschmaschinen, Vortriebsmaschinen, Getreidemäher, Bindemaschinen, Mähmaschinen, Eggen; Pflüge und Rechen; Drainagemaschinen; Roder [Maschinen]; Motoren für Luftfahrzeuge; Rührmaschinen; Luftkondensatoren; Wechselstromgeneratoren; Antifriktionslager für Maschinen; Antifriktionslager für Maschinen; Umweltschutzgeräte für Motoren; Maschinenwellen; Kugellagerringe; Lagerböcke für Maschinen; Lager; Bandförderer; Riemen für Maschinen; Treibriemen für Motoren; Messer (Maschinenteile); Motoren für Boote und Schiffe; Bremsbeläge, ausgenommen für Fahrzeuge; Bremsbacken, ausgenommen für Fahrzeuge; Bremsschuhe, ausgenommen für Fahrzeuge; Bürsten (Maschinenteile); Vergaser; Druckluftmaschinen; Druckluftpumpen; Kompressoren (Maschinen); Kondensationsanlagen; Pleuelstangen für Maschinen und Motoren; Steuerseile für Maschinen und Motoren; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Stromgeneratoren; Schneidemaschinen; Schneidemaschinen; Zylinderköpfe für Motoren; Zylinder für Maschinen; Zylinder für Motoren; Bohrkronen (Maschinenteile); Bohrköpfe (Maschinenteile); Bohrmaschinen; Bohrer; Dynamoriemen; Dynamobürsten; Dynamos; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Keilriemen für Motoren; Ventilatoren für Motoren; Brennstoffumwandler für Verbrennungsmotoren; Kraftstoffsparer für Motoren; Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Rädergetriebe ausgenommen für Landfahrzeuge; Stromgeneratoren; Zerkleinerungsmaschinen; Hauben (Maschinenteile); Hämmer (Maschinenteile); Preßlufthämmer; mechanisch betriebene Handwerkzeuge; Ladeapparate; Lastenaufzüge; Werkzeughalter für Maschinenteile; Entladetrichter (Maschinenteile); Wagenheber (Maschinen); Rasenmäher (Maschinen); Elevatorgurte; Hebegeräte; Laderampen; Schmierpumpen; Schmiervorrichtungen (Maschinenteile); Schwungräder für Maschinen; Maschinenräder; Richtmaschinen; Metallbearbeitungsmaschinen; Farbspritzpistolen; Farbauftragmaschinen; Kolben; Druckluftförderer; Pressen; Riemenscheiben; Pumpen; Zerkleinerungsmaschinen, Brechwerke, Stampfer (Maschinen); Reduktionsgetriebe, andere als für Landfahrzeuge; Schaufelbagger; Wellenkupplungen; Transmissionslager; Drehzahlregler für Maschinen und Motoren; Zerstäubermaschinen; Vorverdichter; Teerspritzmaschinen; Gewindeschneidmaschinen; Dreschmaschinen; Antriebsketten und -wellen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Übersetzungsgetriebe für Maschinen; Turbinen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Abgasturbolader; Ventile (Maschinenteile); Waschanlagen für Fahrzeuge; Vulkanisierapparate; Waschapparate; Müllzerkleinerer; Bewässerungsmaschinen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Teile und Bestandteile, soweit sie in Klasse 7 enthalten sind, für Landfahrzeuge, landwirtschaftliche Maschinen und Erdbewegungsmaschinen
9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten und CDs; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Computersoftware, Datenverarbeitungsgeräte, einschließlich Computer; Rundfunkgeräte (vollständig), Fernsehapparate (vollständig), Feuerlöschgeräte; Prüfapparate und -instrumente; Kabel und Draht; Leitungen, Schalter, Druckschalter, Anschlüsse, Rangierkabel, Sicherungen, Stromkreisprüfer, Spannungsprüfer; Sicherungssockel, Transformatoren, als Zusammenstellung von Einzelteilen verkaufte Batterieprüfgeräte; Thermostate, Messgeräte, Nivellierapparate und -instrumente; Bandmaße und Lineale; Mikroskope, Tachometer; Diagnoseapparate und -instrumente; Messgeräte, Thermometer; Alarmanlagen, Hupen, Blinkgeräte, Reflektoren, Spiegel, Antennen, Batterieladegeräte; Wägeapparate und -instrumente; Computerprogramme; Computer-Software; Verbindungselemente; Benzinpumpen; Richtwaagen; Schlösser; Radios; Batterien; Anlasser; Geschwindigkeitskontrollgeräte und -instrumente; Batteriekabel; Verbindungselemente zum Verkauf als Zusammenstellung von Einzelteilen; elektrische Klemmen; Schalter; Isolierband; Wassertemperaturregler, Sonden; Amperemeter; Batterieprüfgeräte, Klemmen, Gasdetektoren; Strömungsmesser; Schneidbrenner; Ohmmeter; Druckmesswerkzeuge; Schweißgeräte (elektrische); Batterieerdungsbandanschlüsse; Batteriebefestigungsanschlüsse; Leitungs- und Drahtschutz; Fremdstartgeräte, Fremdstartanschlussbausätze; Spannungswandler; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Teile und Bestandteile, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind, für Landfahrzeuge, landwirtschaftliche Maschinen und Erdbewegungsmaschinen, nämlich Verstärker für die drahtlose Kommunikation, Antennen, Antennen für drahtlose Kommunikationsgeräte, Tonanlagen für Fahrzeuge, nämlich Stereogeräte, Lautsprecher, Verstärker, Entzerrer, Verbindungskabel und Lautsprechergehäuse, Fahrzeugbatterien, Computersoftware, Computersoftware für integriertes Echtzeit-Unternehmensmanagemt durch Verknüpfung von Informationen aus verschiedenen Datenbanken und deren Darstellung auf einer leicht verständlichen Benutzeroberfläche, Geräte für die drahtlose Funkübertragung, elektrische Schalttafeln, elektrische Leuchtanzeigetafeln, elektrische Relais, elektronische und optische Kommunikationsinstrumente und -komponenten, nämlich optische Sender, elektronische und optische Kommunikationsinstrumente und -komponenten, nämlich optische Empfänger, elektronische und optische Kommunikationsinstrumente und -komponenten, nämlich digitale Sender, elektronische Maschinensteuerungssysteme, weltweite Ortungssysteme, Laserdetektoren zur Verwendung in Fahrzeugen, Navigationsgeräte für Fahrzeuge in Form von Bordcomputern, Autoradios, Spannungsregler, Spannungsstabilisatoren, Voltmeter
12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Traktoren und Traktormotoren; Lastkaftwagen und Anhänger; Fahrgestelle für Fahrzeuge; Reifen für Fahrzeugräder; Räder; Ketten für Fahrzeuge; Lastwagen; Muldenkipper; Landfahrzeuge mit Lade-, Kompaktier-, Rohrverlegungs- und Klassiergeräten; Reifenventile; Schalldämpfer; Auspuffkappen; Auspufftöpfe; Kühler und Kühlerverschlußkappen; hydraulische Schaltkreise und hydraulische Adapter; Kupplungen; Luftpumpen; Hupen; Spiegelgläser; Schutzbleche, Schmutzfänger, Spritzschutz, Spritzschutzklappen; Sitze und Sicherheitsgurte; Scheibenwischer und Scheibenwischerblätter, Gleitschutzgeräte; Schnee-, Gleitschutzketten; Fahrzeugbremsen; Bremsbeläge für Fahrzeuge; Brennstoffsparer; Auspuffanlagen; hydraulische Apparate für Landfahrzeuge; Fahrzeugabdeckungen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Teile und Bestandteile, soweit sie in Klasse 12 enthalten sind, für Landfahrzeuge, landwirtschaftliche Maschinen und Erdbewegungsmaschinen, nämlich Anlasser, Wechselstromgeneratoren, Kolben, Dichtungen, Kurbeln, Nockenwellen, Motoren, Lager, Stangen, Auskleidungen, Zylinderköpfe, Kühlsystemteile, Turbolader, Schmiersystemteile, Luftverdichter und Blöcke, Übersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge und Bauteile, Reparatur- und und Ersatzteile dafür
37 Tiefbau; Reparatur und Wartung von Landfahrzeugen, landwirtschaftlichen, Erdbewegungs- und Baumaschinen; Vermietung und Leasing von Ingenieurarbeiten sowie Baumaschinen und -ausrüstungen; Bauwesen; Installationsarbeiten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. November 2007 Änderung Vertreter, Published

ID: 11005336748