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Die Unionsmarke MiniCap wurde als Wortmarke am 01.08.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 02.08.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 005266580 |
| Anmeldedatum | 01. August 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Januar 2007 |
| Eintragungsdatum | 02. August 2007 |
| Ablaufdatum | 01. August 2026 |
Markeninhaber
Auf der Heide 2
53947 Nettersheim
DE
53947 Nettersheim
DE
Markenvertreter
Prannerstraße 10
80333 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Filtermedien, Filterschichten einschließlich Tiefenfilterschichten und Filtermittel als chemisch-physikalische oder chemische Erzeugnisse auch mit organischen Füllstoffen versehen wie Aktivkohle und organisch aufgebaute Kunststoffe sowie zusätzlich oder alternativ mit anorganischen Füllstoffen wie Kieselguren, Perlite, Bentonite, Metallpulver, Cellulose, chemischen Salzen einschließlich Füllstoffen auch in Form von Faserstoffen, die an ihren Grenzflächen chemisch-physikalisch und biologisch modifiziert sind; ionenaustauschende, absorbierende, adsorbierende sowie über kovalente Bindungen wirkende Filterhilfsmittel und -additive; chemische Zusatzstoffe wie Nassfestmittel, Harze, Tenside, Polymere, Hydrophobierungsmittel und Hydrophilierungsmittel; alle vorstehend genannten Waren für den Einsatz bei Filtrationsverfahren jedweder Art und soweit in Klasse 1 enthalten
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Filtervorrichtungen, Filterapparate, Filtermodule, Filterkerzen, Filterkapsulen sowie Filtermedien als physikalische Erzeugnisse, insbesondere beinhaltend Filterschichten und Filtermittel auch mit organischen und anorganischen Füllstoffen versehen einschließlich Füllstoffen auch in Form von Faserstoffen; ionenaustauschende, absorbierende, adsorbierende sowie über kovalente Bindungen wirkende Filterhilfsmittel und -additive; chemische Zusatzstoffe wie Nassfestmittel, Harze, Tenside, Polymere, Hydrophobierungsmittel und Hydrophilierungsmittel; alle vorstehend genannten Waren als Teile von Maschinen und daraus bestehenden Anlagen für die Filtration, Klärung und Entkeimung von Fluiden, insbesondere in der Getränke-, chemischen und chemisch-pharmazeutischen Industrie
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Filterkapsulen, Filtermittel und Filtereinsätze zur Klärung und Entkeimung von Fluiden in Anlagen der Getränke-, chemischen und chemisch-pharmazeutischen Industrie; alle vorstehend genannten Waren auch für den Einsatz bei Dauerfiltrationsverfahren und soweit in Klasse 11 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Februar 2024 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 05. Oktober 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Mai 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. August 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 26. November 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 29. Oktober 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 09. Juli 2012 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 16. April 2012 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11005266580