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Die Unionsmarke SPEX wurde als Wortmarke am 18.07.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 005240429 |
| Anmeldedatum | 18. Juli 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. Januar 2007 |
Markeninhaber
Pfeffingerstr. 21
4153 Reinach
CH
4153 Reinach
CH
Markenvertreter
Widenmayerstraße 47
80538 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
27.04.2007: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
SPX Corporation
Waren und Dienstleistungen
6
Waren aus Metall (ausgenommen mechanische Verbindungselemente und Schrauben), soweit in Klasse 6 enthalten, nämlich Schläuche, wie Brauseschläuche, Anschlussschläuche, Hahnenschläuche, Auszugsschläuche, schwenkbare Rohre, ausziehbare Rohre (sowie Bestandteile und Ersatzteile für die vorgenannten Waren, ausgenommen mechanische Verbindungselemente und Schrauben); metallische, flexible Ummantelungen für Schläuche oder Rohre und derartig ummantelte Schläuche oder Rohre
11
Strahlregler, mit und ohne Belüftung, Brausen, Bestandteile und Ersatzteile für Brausen (ausgenommen mechanische Verbindungselemente und Schrauben); Sanitärarmaturen, Bestandteile von Sanitärarmaturen und Ersatzteile für Sanitärarmaturen (ausgenommen mechanische Verbindungselemente und Schrauben), Armaturen für sanitäre Installationen, insbesondere Mischdüsen
17
Kautschuk, Gummi, Glimmer und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten, Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Schläuche; Auszugsschläuche, Brauseschläuche, Anschlussschläuche, Hahnenschläuche, alle vorgenannten Waren nicht aus Metall, soweit in Klasse 17 enthalten und auch zur Trinkwasseranwendung
ID: 11005240429