OAK

EUIPO EUIPO 2006 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke OAK wurde als Bildmarke am 16.08.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 29.10.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Ein Brief #Buchstabe "C"

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 005235304
Anmeldedatum 16. August 2006
Veröffentlichungsdatum 19. Februar 2007
Eintragungsdatum 29. Oktober 2009
Ablaufdatum 16. August 2026

Markeninhaber

Enrico Fermi Str. 14
39100 Bozen
IT

Markenvertreter

Königsbau-Passagen Königstraße 26 70173 Stuttgart DE

Widerspruch / Beschwerde

18.05.2007: Likelihood of confusion
Marke
EUIPO AOK
Antragsteller
Henkel AG & Co. KGaA
18.05.2007: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
WLR Cone Mills IP, Inc.

Waren und Dienstleistungen

8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, insbesondere Messer, Gabeln und Löffel, Hieb- und Stichgeräte; Multifunktionswerkzeuge; Rasierapparate
9 Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, und Rettungsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit sie in Klasse 18 enthalten sind); Reise- und Handtaschen; Koffer; Rucksäcke; Regen-, Sonnenschirme; Wander- und Spazierstöcke
20 Schlafsäcke für Campingzwecke
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Putzzeug; Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit sie in Klasse 21 enthalten sind)
22 Zelte und Planen; Segel; Seile; Netze
25 Oberbekleidung und Unterbekleidung, nicht aus Denim, für Aktivitäten im Freien einschließlich Bergsteigen, Wandern und Camping; Schuhwaren und Kopfbedeckungen, nicht aus Denim, für Aktivitäten im Freien einschließlich Bergsteigen, Wandern und Camping
28 Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Spiele, Spielzeug

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. Januar 2017 Änderung Vertreter, Published
29. März 2016 Verlängerung, Trade mark renewed
20. Januar 2015 Änderung Vertreter, Published
22. Dezember 2014 Änderung Vertreter, Published
20. Oktober 2008 Änderung Vertreter, Published
11. August 2008 Änderung Vertreter, Published

ID: 11005235304