Logo (EUIPO, 07.07.2006)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 07.07.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 02.07.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zwei Kreise, einer in dem anderen #Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Mehr als drei nebeneinander liegende Kreise
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 005220462 |
| Anmeldedatum | 07. Juli 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Januar 2007 |
| Eintragungsdatum | 02. Juli 2007 |
| Ablaufdatum | 07. Juli 2016 |
Markeninhaber
Renkerstr. 32
52355 Düren
DE
52355 Düren
DE
Markenvertreter
Kranhaus 1, Im Zollhafen 18
50678 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
2
Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Toner für Drucker und Fotokopierer; Tonerpatronen (gefüllt) für Drucker und Fotokopierer; Tonerkassetten für Drucker und Fotokopierer; Tintenpatronen (gefüllt) für Drucker; Tinte für Tintenstrahldrucksysteme; Druckertinte; Druckerpasten (Tinten)
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -Instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Computersoftware; Drucker für Computer
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Aufkleber, Stickers (Papeteriewaren); selbstklebende und nicht selbstklebende Etiketten, nicht aus Textilstoffen; selbstklebende und nicht selbstklebende Etiketten aus Folie; Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Plastikfolien (dehnbar und haftend) für Verpackungszwecke; Overhead Folie; Kunststofffolien; selbstklebende und nicht selbstklebende Folien zur Druckanwendung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. Mai 2017 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 04. Juni 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. Januar 2010 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 09. Februar 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. November 2006 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11005220462