neo-capsul Logo (EUIPO, 07.07.2006)
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Die Unionsmarke neo-capsul wurde als Bildmarke am 07.07.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.12.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Schmetterlinge #Insekten oder Spinnen stilisiert
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 005219209 |
| Anmeldedatum | 07. Juli 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Mai 2007 |
| Eintragungsdatum | 07. Dezember 2007 |
| Ablaufdatum | 07. Juli 2016 |
Markeninhaber
Unit 4 Central Boulevard, Blythe Valley Park, Solihull, West Midlands
B90 8AW Birmingham,
GB
B90 8AW Birmingham,
GB
Waren und Dienstleistungen
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Ton- und/oder Videoaufzeichnungen und gespeicherte Computerprogramme und/oder Daten, alle mechanisch, elektronisch, magnetisch oder optisch auf Platten (einschließlich Magnet- und Laserplatten und CDs), Magnetbändern oder -kassetten aufgezeichnet; optische Platten, CDs, Videokassetten, CD-ROMs, DVDs, DVDs mit Video und/oder Ton, alle mit Daten in Bezug auf die Nutzung und/oder Wartung von chirurgischen und ärztlichen Instrumenten und Apparaten, Apparaten zur Mobilitätshilfe für Behinderte, Patientenbewegungsapparaten, Patientenhebeapparaten, Transportapparaten für Intensivpflegepatienten, aeromedizinischen Patiententransportapparaten, Transportapparaten für neonatale Patienten, Inkubatoren für medizinische Zwecke, Inkubatoren für Säuglinge, Transportapparaten für Inkubatoren, Sicherheitsrückhaltevorrichtungen und -geschirre für medizinische Zwecke, Sicherheitsrückhaltevorrichtungen und -geschirre für Inkubatoren, Sicherheitsrückhaltevorrichtungen und -geschirre für medizinische Zwecke für Säuglinge, Transportapparaten für Pädiatriepatienten, Patientenhebeapparaten und Apparaten zum Umbetten, Apparaten zum Tragen von Patienten, Transportstühlen für Patienten, Apparaten für die Notevakuierung, Stühlen für die Notevakuierung speziell von Patienten, Patientenuntersuchungstischen, Krankentragen, Notfallkrankentragen, Matratzen für Krankentragen, Kissen und Kopfkissen für medizinische Zwecke, Patientenruhigstellungs- und Sicherheitsapparaten, Apparaten für Patienten zur Hilfe beim Ein- und Aussteigen aus Badewannen, Geräten zur Sicherung von Patientenbewegungsapparaten in einem Fahrzeug, Geräten zur Sicherung von Patientenbewegungsapparaten auf dem Fahrzeugboden
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Chirurgische und ärztliche Apparate und Instrumente; Apparate zur Verwendung als Mobilitätshilfe für Behinderte; Patiententransportapparate; Apparate zum Heben von Patienten; Apparate zum Transport von Intensivpflegepatienten; aeromedizinische Patiententransportapparate; Apparate zum Transport von neugeborenen Patienten; Inkubatoren für medizinische Zwecke, Inkubatoren für Säuglinge, Transportapparate für Inkubatoren, Sicherheitsrückhaltevorrichtungen und -geschirre für medizinische Zwecke, Sicherheitsrückhaltevorrichtungen und -geschirre für Inkubatoren, Sicherheitsrückhaltevorrichtungen und -geschirre für medizinische Zwecke für Säuglinge; Apparate zum Transport von Pädiatriepatienten; Patientenhebe- und -bewegungsapparate; Apparate zum Tragen von Patienten; Transportstühle für Patienten; Apparate für Notevakuierungen, soweit sie in Klasse 10 enthalten sind; Stühle für die Notevakuierungen, insbesondere für Patienten; Patientenuntersuchungstische; Tragen für Krankenwagen, Notfalltragen; Matratzen für Krankentragen; Kissen und Kopfkissen für medizinische Zwecke; Apparate zur Immobilisierung von Patienten; Sicherungsapparate für Patienten, nämlich Sicherheitsgurte und Rückhaltevorrichtungen für Patiententrageapparate, Apparate zum Heben von Patienten, Patientenbewegungs- und -transportapparate, alle soweit sie in Klasse 10 enthalten sind; Apparate zur Unterstützung von Patienten beim Einsteigen in und Aussteigen aus Badewannen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
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Ausbildungshandbücher, Bedienungshandbücher, Unterrichtshandbücher, Anleitungsmaterial, Unterrichtsmaterial, Lehrmaterial, alles in Form von Druckereierzeugnissen in Bezug auf die Verwendung und/oder Instandhaltung von chirurgischen und ärztlichen Instrumenten und Apparaten, Apparaten zur Mobilitätshilfe für Behinderte, Patiententransportapparaten, Patientenhebeapparaten, Transportapparaten für Intensivpflegepatienten, aeromedizinischen Patiententransportapparaten, Transportapparaten für neonatale Patienten, Transportapparaten für Pädiatriepatienten, Patientenhebeapparaten und Apparaten zum Umbetten, Apparaten zum Tragen von Patienten, Transportstühlen für Patienten, Apparaten für die Notevakuierung, Stühlen für die Notevakuierung, Patientenuntersuchungstischen, Krankentragen, Notfallkrankentragen, Matratzen für Krankentragen, Kissen und Kopfkissen für medizinische Zwecke, Patientenruhigstellungs- und Sicherheitsapparaten, Apparaten für Patienten zur Hilfe beim Einsteigen in und Aussteigen aus Badewannen, Geräten zur Sicherung von Patientenbewegungsapparaten in einem Fahrzeug, Geräten zur Sicherung von Patientenbewegungsapparaten auf dem Fahrzeugboden
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. Mai 2017 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 29. April 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. April 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. September 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. September 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. Juni 2008 | RAW: Correction of errors - Absolute errors, Decision to reject (final) |
ID: 11005219209