Logo (EUIPO, 26.06.2006)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 26.06.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 08.01.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kirschen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 005192745 |
| Anmeldedatum | 26. Juni 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. Juni 2007 |
| Eintragungsdatum | 08. Januar 2008 |
| Ablaufdatum | 26. Juni 2016 |
Markeninhaber
Im Dachsstück 15
65549 Limburg
DE
65549 Limburg
DE
Markenvertreter
Paul-Gauselmann-Straße 1
32312 Lübbecke
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Automaten mit zahlungspflichtigen Leistungen; Automaten, die nach einer Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Magnetkarten, Mikroprozessor-Chipeinrichtungen und/oder Marken betätigt werden; Mechaniken für geldbetätigte Apparate einschließlich Münzschaltgeräte, vorgenannte Waren zur Verwendung in mit geld- und geldwertmäßig betätigten Unterhaltungsautomaten und Sportautomaten; Programme zum Betreiben von elektrischen und elektronischen Apparaten für Spiel-, Vergnügungs- und/oder Unterhaltungszwecke; Apparate zur Abrechnung von geldbetätigten Automaten, Datenaufzeichnungsautomaten, Datendrucker; gedruckte elektronische Schaltungen; Geldwechsel-, Jetons- und Markenautomaten und Game-Card-Verkaufsautomaten; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger für vorgenannte Automaten und Apparate; Speicherkassetten oder Speicherkarten für elektronische Taschenspiele und Teile der vorgenannten Waren
28
Geldwertmäßig betätigte Kompaktsportautomaten, kompakte Sportgeräte, vorgesehen, um in kleinen Räumen zu spielen, insbesondere elektronisches Dart, Tischfußball, Pool-Billard, Snooker, Schießstände; Handkonsolen zum Spielen elektronischer Spiele; Spielzeug; alleinstehende Videospielgeräte; Videospielgeräte und -instrumente, nicht als Zusatzgeräte für Fernseher; elektrische und elektronische Apparate für Spiel-, Vergnügungs- und Unterhaltungszwecke oder Sportautomaten; Spiel- und Unterhaltungsautomaten; Wettautomaten; vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate im vernetzten Betrieb
41
Unterhaltung, einschließlich Kasino-Betrieb; Vermietung von Spiel- und Unterhaltungsgeräten/-anlagen für Kasinos; Vermietung von Spiel- und Unterhaltungsstätten; Vermietung von Beleuchtungsgeräten für Live-Unterhaltung; Veranstaltung von Spielen aller Art, einschließlich von Glücks- und Gewinnspielen sowie Roulette; Durchführung von Schulungskursen für betriebsfremde Personen, insbesondere Servicekurse für Techniker für die Aufstellung und Wartung von Verkaufsautomaten, Münzspielgeräten und Unterhaltungsautomaten; Ausbildung, insbesondere Unterricht auf dem Gebiet der Organisation und Bewirtschaftung von Spielstätten; Organisation und Durchführung von Sportveranstaltungen und -projekten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. Mai 2017 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 21. April 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. März 2017 | Korrektur, Published | ||
| 02. Februar 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 08. Oktober 2015 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11005192745