HI-LEX CORPORATION Logo (EUIPO, 26.06.2006)
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Die Unionsmarke HI-LEX CORPORATION wurde als Bildmarke am 26.06.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.05.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 005160536 |
| Anmeldedatum | 26. Juni 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Januar 2007 |
| Eintragungsdatum | 28. Mai 2008 |
| Ablaufdatum | 26. Juni 2026 |
Markeninhaber
12-28, Sakae-machi 1-chome, Takarazuka-shi
Hyogo-ken
JP
Hyogo-ken
JP
Markenvertreter
Sonnenstr. 19
80331 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen und Geräte zum Be- und Entladen; Fischereimaschinen und -geräte; verfahrenstechnische Maschinen und Apparate; Textilmaschinen und -apparate; Lebensmittel- oder Getränkeverarbeitungsmaschinen und -apparate; Maschinen und Apparate für die Zellstoffherstellung und Papierherstellung; Druck- oder Buchbindemaschinen und -apparate; Nähmaschinen; Maschinen zur Herstellung von Schuhen; Maschinen zum Gerben von Leder; Tabakverarbeitungsmaschinen; Maschinen und Geräte zur Herstellung von Glaswaren; Farbauftragsmaschinen und -apparate; Einschlag- oder Verpackungsmaschinen und -apparate; kraftbetätigte Töpferscheiben; Maschinen und Systeme für die Halbleiterherstellung; Maschinen und Geräte zur Herstellung von Gummiwaren; nicht elektrische Kraftmaschinen (ausgenommen für Landfahrzeuge); Klebestreifenspender (Maschinen); automatische Stempelmaschinen; Geschirrspülmaschinen; Waschmaschinen; Staubsauger; elektrische Mixer für Lebensmittel; Reparatur von Befestigungsmaschinen und -apparaten; mechanische Parksysteme; Waschanlagen für Fahrzeuge; kraftbetriebene Sprühgeräte für Desinfektionsmittel, Insektizide und Desodorierungsmittel (nicht für landwirtschaftliche Zwecke); Rasenmäher; elektrische Vorhangantriebe; Abfallpressmaschinen und -apparate; Abfallzerkleinerungsmaschinen; Anlasser für Motoren; Wechselstrom- und Gleichstrommotoren (ausgenommen solche für Landfahrzeuge, jedoch einschließlich "Teile" für Wechselstrom- und Gleichstrommotoren); Wechselstromgeneratoren; Gleichstromgeneratoren; Dynamobürsten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. September 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. Juni 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11005160536