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Die Unionsmarke PRIMED wurde als Wortmarke am 06.06.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.01.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 005154182 |
| Anmeldedatum | 06. Juni 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. April 2007 |
| Eintragungsdatum | 20. Januar 2013 |
| Ablaufdatum | 06. Juni 2026 |
Markeninhaber
Straße des 20. Juli 1
38820 Halberstadt
DE
38820 Halberstadt
DE
Markenvertreter
Humboldtstraße 18
07743 Jena
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
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Ernährungssonden; Augenspülflaschen, -schalen, -wannen; Becken für medizinische Zwecke; Behälter zur Verabreichung von Arzneimitteln; Dosiersysteme für Medikamente, Dosiersysteme für Zytostatika; Drainageröhren für medizinische Zwecke, Redondrainage, Redonflaschen, Schlauchsysteme für medizinische Drainage; Faltenbälge für medizinische Zwecke; Filter für medizinische Zwecke, Filter zur Blutreinigung und -entgiftung; Flaschenverschlüsse für medizinische Zwecke; Geräte zum Spülen von Körperhöhlen; Handschuhe für medizinische Zwecke; Harnröhrensonden; Harnröhrenspritzen; Infusionsgeräte; Inhalationsapparate; Injektionsspritzen für medizinische Zwecke; Kanülen; Katheter; Klistierspritzen; Kontrastmittelbehälter für medizinische Zwecke; Löffel für Arzneimittel; Medikamententabletts; Milchpumpen; Mundspatel; Nierenschalen für medizinische Zwecke; Ohrreinigungsgeräte, Ohrenspritzen; OP-Überschuhe; Pessare; Pilleneingeber; Pumpen für medizinische Zwecke; Saugflaschen; Schlauchsysteme für medizinische Zwecke, Schlauchanschluss- und Verbindungsstücke zur Verwendung bei den vorstehend genannten Schlauchsystemen, Medizinische Schläuche, Verbindungsteile für medizinische Zwecke; Sonden für medizinische Zwecke; Spritzen für medizinische Zwecke, Sputumbehälter; Steckbecken; Sterile Tücher; Trachealkanülen; Transfusionsgeräte; Trokare; Tropfenzähler für medizinische Zwecke; Tropfkammern; Tubus für medizinische Zwecke; Urinale, Urinbeutel; Vaginalspritzen; Zerstäuber für medizinische Zwecke; sämtliche vorgenannten Waren soweit sie für die Anwendung durch medizinisch geschulte Personen bestimmt sind
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Trinkgefäße für die Kranken- und Altenpflege, nämlich Flaschen, Tassen, Becher, Gläser, Einwegflaschen, Einwegtassen, Einwegbecher, Einweggläser; Essgeschirre für die Kranken- und Altenpflege, nämlich Teller, Schalen, Schüsseln, Näpfe, Vorratsdosen, Einwegteller, Einwegschalen, Einwegschüsseln, Einwegnäpfe, Einwegvorratsdosen
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Großhandelsdienstleistung mit folgenden Waren der Klasse 10, soweit diese Waren für die Anwendung durch medizinisch geschulte Personen bestimmt sind: Aerosolzerstäuber für medizinische Zwecke; Apparate zur künstlichen Ernährung, Ernährungssonden; Augenspülflaschen, -schalen, -wannen; Becken für medizinische Zwecke; Behälter zur Verabreichung von Arzneimitteln; Beruhigungssauger; Blutanalysegeräte, Blutzuckermessgeräte; Blutdruckmessgeräte; Dosiersysteme für Medikamente, Dosiersysteme für Zytostatika; Drainageröhren für medizinische Zwecke, Redondrainage, Redonflaschen, Schlauchsysteme für medizinische Drainage; Elektroden für medizinische Zwecke; Faltenbälge für medizinische Zwecke; Filter für medizinische Zwecke, Filter zur Blutreinigung und -entgiftung; Fingerlinge für medizinische Zwecke; Flaschenverschlüsse für medizinische Zwecke; Gastroskope; Gebärmutterspritzen; Geburtshilfegeräte; Geräte zum Spülen von Körperhöhlen; Handschuhe für medizinische Zwecke; Harnröhrensonden; Harnröhrenspritzen; Infusionsgeräte; Inhalationsapparate; Injektionsspritzen für medizinische Zwecke; Kanülen; Katheter; Klistierspritzen; Kondome; Kontrastmittelbehälter für medizinische Zwecke; Löffel für Arzneimittel; Medikamententabletts; Milchpumpen; Mundspatel; Nadeln für medizinische Zwecke; Nierenschalen für medizinische Zwecke; Ohrreinigungsgeräte, Ohrenspritzen; OP-Überschuhe; Pessare; Pilleneingeber; Pumpen für medizinische Zwecke; Saugflaschen; Schlauchsysteme für medizinische Zwecke, Schlauchanschluss- und Verbindungsstücke zur Verwendung in genannten Schlauchsystemen, medizinische Schläuche, medizinische Verbindungselemente; Schröpfköpfe; Sonden für medizinische Zwecke; Spritzen für medizinische Zwecke, Insulinspritzen; Sputumbehälter; Steckbecken; sterile Tücher; Stethoskope; Thermometer für medizinische Zwecke; Trachealkanülen; Transfusionsgeräte; Trokare; Tropfenzählfläschchen für medizinische Zwecke; Tropfkammern; Tubus für medizinische Zwecke; Urinale, Urinbeutel; Vaginalspritzen; Zahnprothesenbehälter; Zerstäuber für medizinische Zwecke; Einzelhandelsdienstleistung für den Versandhandel mit folgenden Waren der Klasse 10, soweit diese Waren für die Anwendung durch medizinisch geschulte Personen bestimmt sind: Aerosolzerstäuber für medizinische Zwecke; Analysegeräte für medizinische Zwecke; Apparate zur künstlichen Ernährung, Ernährungssonden; Augenspülflaschen, -schalen, -wannen; Becken für medizinische Zwecke; Behälter zur Verabreichung von Arzneimitteln; Blutanalysegeräte, Blutzuckermessgeräte; Dosiersysteme für Medikamente, Dosiersysteme für Zytostatika; Drainageröhren für medizinische Zwecke, Redondrainage, Redonflaschen, Schlauchsysteme für medizinische Drainage; Elektroden für medizinische Zwecke; Faltenbälge für medizinische Zwecke; Filter für medizinische Zwecke, Filter zur Blutreinigung und -entgiftung; Fingerlinge für medizinische Zwecke; Flaschenverschlüsse für medizinische Zwecke; Gastroskope; Gebärmutterspritzen; Geburtshilfegeräte; Geräte zum Spülen von Körperhöhlen; Handschuhe für medizinische Zwecke; Harnröhrensonden; Harnröhrenspritzen; Infusionsgeräte; Inhalationsapparate; Injektionsspritzen für medizinische Zwecke; Kanülen; Katheter; Klistierspritzen; Kondome; Kontrastmittelbehälter für medizinische Zwecke; Löffel für Arzneimittel; Medikamententabletts; Milchpumpen; Mundspatel; Nierenschalen für medizinische Zwecke; Ohrreinigungsgeräte, Ohrenspritzen; OP-Überschuhe; Pessare; Pilleneingeber; Pumpen für medizinische Zwecke; Saugflaschen; Schlauchsysteme für medizinische Zwecke, Schlauchanschluss- und Verbindungsstücke zur Verwendung in genannten Schlauchsystemen, medizinische Schläuche, medizinische Verbindungselemente; Schröpfköpfe; Sonden für medizinische Zwecke; Spritzen für medizinische Zwecke, Sputumbehälter; Steckbecken; sterile Tücher; Trachealkanülen; Transfusionsgeräte; Trokare; Tropfenzähler für medizinische Zwecke; Tropfkammern; Tubus für medizinische Zwecke; Urinale, Urinbeutel; urologische Apparate und Instrumente; Vaginalspritzen; Zahnprothesenbehälter; Zerstäuber für medizinische Zwecke; Dienstleistungen des Einzelhandel-/Großhandels über das Internet mit folgenden Waren der Klasse 10, soweit diese Waren für die Anwendung durch medizinisch geschulte Personen bestimmt sind: Aerosolzerstäuber für medizinische Zwecke; Analysegeräte für medizinische Zwecke; Apparate zur künstlichen Ernährung, Ernährungssonden; Augenspülflaschen, -schalen, -wannen; Becken für medizinische Zwecke; Behälter zur Verabreichung von Arzneimitteln; Beruhigungssauger; Blutanalysegeräte, Blutzuckermessgeräte; Dosiersysteme für Medikamente, Dosiersysteme für Zytostatika; Drainageröhren für medizinische Zwecke, Redondrainage, Redonflaschen, Schlauchsysteme für medizinische Drainage; Elektroden für medizinische Zwecke; Faltenbälge für medizinische Zwecke; Filter für medizinische Zwecke, Filter zur Blutreinigung und -entgiftung; Fingerlinge für medizinische Zwecke; Flaschenverschlüsse für medizinische Zwecke; Gastroskope; Gebärmutterspritzen; Geburtshilfegeräte; Geräte zum Spülen von Körperhöhlen; Handschuhe für medizinische Zwecke; Harnröhrensonden; Harnröhrenspritzen; Infusionsgeräte; Inhalationsapparate; Injektionsspritzen für medizinische Zwecke; Kanülen; Katheter; Klistierspritzen; Kondome; Kontrastmittelbehälter für medizinische Zwecke; Löffel für Arzneimittel; Medikamententabletts; medizinische Apparate und Instrumente; Messer für chirurgische Zwecke; Milchpumpen; Mundspatel; Nierenschalen für medizinische Zwecke; Ohrreinigungsgeräte, Ohrenspritzen; OP-Überschuhe; Pessare; Pilleneingeber; Pumpen für medizinische Zwecke; Saugflaschen; Schlauchsysteme für medizinische Zwecke, Schlauchanschluss- und Verbindungsstücke zur Verwendung in genannten Schlauchsystemen, medizinische Schläuche, medizinische Verbindungselemente; Sonden für medizinische Zwecke; Spritzen für medizinische Zwecke, Insulinspritzen; Sputumbehälter; Steckbecken; sterile Tücher; Stethoskope; Trachealkanülen; Transfusionsgeräte; Trokare; Tropfenzähler für medizinische Zwecke; Tropfenzählfläschchen für medizinische Zwecke; Tropfkammern; Tubus für medizinische Zwecke; Urinale, Urinbeutel; urologische Apparate und Instrumente; Vaginalspritzen; Zahnprothesenbehälter; Zerstäuber für medizinische Zwecke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. September 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. März 2021 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 07. April 2017 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Registered | ||
| 25. Mai 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 02. Juli 2014 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published | ||
| 05. Juni 2014 | Korrektur, Published | ||
| 03. April 2014 | Widerspruch eingelegt, Published | ||
| 27. August 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11005154182