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Die Unionsmarke TOGNUM wurde als Wortmarke am 16.06.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.02.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 005142401 |
| Anmeldedatum | 16. Juni 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Juni 2007 |
| Eintragungsdatum | 26. Februar 2008 |
| Ablaufdatum | 16. Juni 2016 |
Markeninhaber
Maybachplatz 1
88045 Friedrichshafen
DE
88045 Friedrichshafen
DE
Markenvertreter
Friesenplatz 1
50672 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Verbrennungskraftmaschinen, nämlich Brennkraftkolbenmotoren und deren Teile zum Antrieb von Schiffen, Luftschiffen und ortsfesten Arbeitsmaschinen, insbesondere Baumaschinen, Bergbaumaschinen, Land- und Forstwirtschaftsmaschinen und Maschinen für industrielle Anwendungen (alle angetrieben durch Verbrennungskraftmaschinen, nämlich Brennkraftkolbenmotoren): Einrichtungen zum Gaswechsel für Verbrennungskraftmaschinen (nämlich Brennkraftkolbenmotoren), nämlich mechanisch angetriebene Lader, Abgas-Turbolader, Wärmetauscher, Luftfilter, Luftleitungen und -Armaturen, Abgasleitungen, Schalldämpfer; Kraftstoffpumpen und Pumpenantriebe sowie Kraftstofffilter, Kraftstoffleitungen und -Armaturen, Kraftstoffbehälter, Einspritzpumpen, Einspritzdüsen und Einspritzgeräte (Kombination von Pumpe und Düse) für Verbrennungskraftmaschinen, nämlich Brennkraftkolbenmotoren; Ventile; Brennstoffzellen; Druckluftanlasser sowie Kompressoren, Kompressorantriebe, Druckluftbehälter, Druckluftleitungen und -Armaturen für Verbrennungskraftmaschinen, nämlich Brennkraftkolbenmotoren; Lichtmaschinen, Generatoren und elektrische Anlasser; Geräte für Kraftübertragung und deren Teile in Verbindung mit Verbrennungskraftmaschinen (nämlich Brennkraftkolbenmotoren), auch zum Antrieb von ortsfesten Arbeitsmaschinen, insbesondere Baumaschinen, Bergbaumaschinen, Land- und Forstwirtschaftsmaschinen und Maschinen für industrielle Anwendungen (alle angetrieben durch Verbrennungskraftmaschinen, nämlich Brennkraftkolbenmotoren), nämlich mechanische Getriebe mit festen oder schaltbaren Übersetzungen, Wendegetriebe, hydrodynamische, hydrostatische und elektrische Getriebe sowie Kombinationen solcher Getriebe, mechanische, hydrodynamische, elektrische Kupplungen, schaltbare, nicht schaltbare und elastische Kupplungen, Gelenkkupplungen, Gelenkwellen, Achstriebe; mechanische und hydrodynamische Bremsen für Verbrennungskraftmaschinen, nämlich Brennkraftkolbenmotoren; Stromerzeuger-Aggregate, bestehend aus Verbrennungskraftmaschine (nämlich Brennkraftkolbenmotoren) und Stromgenerator, Pumpen-Aggregate, bestehend aus Verbrennungskraftmaschine (nämlich Brennkraftkolbenmotoren) und Flüssigkeitspumpe, Kompressor-Aggregate, bestehend aus Verbrennungskraftmaschine (nämlich Brennkraftkolbenmotoren) und Luft- oder Gaskompressor, Antriebsaggregate für Tiefbohranlagen, bestehend aus Verbrennungskraftmaschine (nämlich Brennkraftkolbenmotoren) und Kraftübertragung; mechanische, hydraulische, pneumatische, elektrische und elektronische Steuer-, Schalt- und Regelgeräte für Verbrennungskraftmaschinen (nämlich Brennkraftkolbenmotoren), Kraftübertragungen und für Aggregate (beide angetrieben durch Verbrennungskraftmaschinen, nämlich Brennkraftkolbenmotoren)
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Handwerkzeuge und Prüfgeräte für Verbrennungskraftmaschinen (nämlich Brennkraftkolbenmotoren), Kraftübertragung und für Aggregate (beide angetrieben durch Verbrennungskraftmaschinen, nämlich Brennkraftkolbenmotoren)
9
Computersoftware; auf Datenträger gespeicherte Computerprogramme; elektronische Publikationen (herunterladbar); mechanische, hydraulische, pneumatische, elektrische, elektronische, Meß-, Prüf-, Warn- und Überwachungsapparate und -Instrumente für Verbrennungskraftmaschinen (nämlich Brennkraftkolbenmotoren), Kraftübertragungen und für Aggregate (beide angetrieben durch Verbrennungskraftmaschinen, nämlich Brennkraftkolbenmotoren); elektrische und elektronische Überwachungs-, Alarm- und Steuerungsgeräte, insbesondere für Schiffsantriebsanlagen und Bordstromversorgung; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente für Feuermelde- und Alarmsysteme, Energieerzeugerautomatiksysteme, Betriebsdatenrekordersysteme, Maschinen-Telegrafen-Systeme (insbesondere für Schiffe); Kraftstoff-Verbrauchsmesser für Motoren, insbesondere Schiffsdieselmotoren; Schalttafeln und Navigationssysteme, insbesondere für Schiffe; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente für die Regelung, Steuerung und Überwachung von Antriebssystemen für Schienenfahrzeuge; Schmiereinrichtungen für Verbrennungskraftmaschinen (nämlich Brennkraftkolbenmotoren), Kraftübertragungen und für Aggregate (beide angetrieben durch Verbrennungskraftmaschinen, nämlich Brennkraftkolbenmotoren), nämlich Ölpumpen und Pumpenantriebe, Ölkühler, Ölfilter, Ölzentrifugen, Ölleitungen und -Armaturen; Grundrahmen und elastische Lagerteile für Verbrennungskraftmaschinen (nämlich Brennkraftkolbenmotoren), Kraftübertragungen und für Aggregate (beide angetrieben durch Verbrennungskraftmaschinen, nämlich Brennkraftkolbenmotoren); elektrische Ausrüstungen und Instrumente für Verbrennungskraftmaschinen (nämlich Brennkraftkolbenmotoren), nämlich Schaltgeräte, Leitungen, Batterien
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Kühlgeräte zum Abführen der Verlustwärme und Heizgeräte zum Vorwärmen für Verbrennungskraftmaschinen (nämlich Brennkraftkolbenmotoren), Kraftübertragungen und für Aggregate (beide angetrieben durch Verbrennungskraftmaschinen, nämlich Brennkraftkolbenmotoren), nämlich Wärmetauscher, Heizgeräte, Lüfter, Lüfterantriebe
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Verbrennungskraftmaschinen, nämlich Brennkraftkolbenmotoren und deren Teile zum Antrieb von Fahrzeugen (Landfahrzeuge, Schienenfahrzeuge und Militärfahrzeuge) und von ortsbeweglichen Arbeitsmaschinen, insbesondere Baumaschinen, Bergbaumaschinen, Land- und Forstwirtschaftsmaschinen und Maschinen für industrielle Anwendungen (alle angetrieben durch Verbrennungskraftmaschinen, nämlich Brennkraftkolbenmotoren); Kraftübertragungen und deren Teile in Verbindung mit Verbrennungskraftmaschinen (nämlich Brennkraftkolbenmotoren) zum Antrieb von Fahrzeugen (Landfahrzeuge, Schienenfahrzeuge und Militärfahrzeuge) und von ortsbeweglichen Arbeitsmaschinen, insbesondere Baumaschinen, Bergbaumaschinen, Land- und Forstwirtschaftsmaschinen und Maschinen für industrielle Anwendungen (alle angetrieben durch Verbrennungskraftmaschinen, nämlich Brennkraftkolbenmotoren), nämlich mechanische Getriebe mit festen oder schaltbaren Übersetzungen, Wendegetriebe, hydrodynamische, hydrostatische und elektrische Getriebe sowie Kombinationen solcher Getriebe, mechanische, hydrodynamische, elektrische Kupplungen, schaltbare, nicht schaltbare und elastische Kupplungen, Gelenkkupplungen, Gelenkwellen, Achstriebe
16
Druckschriften, insbesondere Betriebs- und Instandsetzungsanleitungen
20
Schiffspulte
36
Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte
37
Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten; Reparatur, Wartung und Instandhaltung, insbesondere von Antriebsanlagen und deren Komponenten; Einbau von Antriebsanlagen
41
Ausbildung, insbesondere Schulungen für Betriebs-, Wartungs- und Werkstattpersonal
42
Inbetriebnahme von Antriebsanlagen; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Durchführung technischer Tests und Checks, technischer Messungen sowie wissenschaftlicher Untersuchungen; Entwicklung und Forschung auf dem Gebiet der Technik; technische Planung von Betriebsstätten; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware; Material- und Qualitätsprüfung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Mai 2017 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 22. Mai 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 23. August 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. Mai 2012 | Eintragung, Published | ||
| 22. Februar 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. September 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 10. März 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. Februar 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. Oktober 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. September 2006 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11005142401