Logo (EUIPO, 16.05.2006)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 16.05.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 23.04.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Stern #Andere Darstellungen von Sternen, nicht in Abteilung 1.11 klassifiziert, Sterne stilisiert #Flecken, Flecken, Kleckchen, Pinselstriche
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 005113758 |
| Anmeldedatum | 16. Mai 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. November 2006 |
| Eintragungsdatum | 23. April 2007 |
| Ablaufdatum | 16. Mai 2016 |
Markeninhaber
Hans-Fein-Str. 81
73529 Schwäbisch Gmünd-Bargau
DE
73529 Schwäbisch Gmünd-Bargau
DE
Markenvertreter
Phoenixbau Königstr. 5
70173 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Kraftbetriebene Werkzeuge (für gewerbliche Zwecke und für den Heimwerkerbedarf), insbesondere Elektrowerkzeuge, Druckluftwerkzeuge und druckmittelbetätigte Werkzeuge; Werkzeugmaschinen und Teile davon (soweit in Klasse 7 enthalten), Maschinenaufnahmen, nämlich Bohr-, Schleif-, Schraub-, Trenn- und sonstige Ständer für Einfach- und Mehrfacheinheiten mit und ohne Antrieb; Maschinenanbauteile, nämlich Vorsatzgeräte für spanabhebende und sparlose Bearbeitung, zum Zerkleinern, Pumpen, Verdichten, Saugen und Spritzen; Bearbeitungseinrichtungen, nämlich mechanisch, elektrisch und druckmittelbetätigte Spannwerkzeuge, Bearbeitungs- und Einstellwerkzeuge; Schneidmesser, Sägeblätter, Schleifblätter, Schleifplatten, Polierplatten, Spachteln und Raspeln zur Verwendung mit Drehantrieben und oszillierenden Antrieben
8
Handbetätigte Werkzeuge für land-, garten-, und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Messerschmiedewaren und Schleifgeräte für Messer und Klingen
9
Elektrotechnische Apparate, Instrumente und Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Schalt- und Steuergeräte, Regler, elektronische Regler, Prüfgeräte, Wartungsgeräte (einschließlich Werkzeuge), Balancer für kraftbetriebene Werkzeuge; Sicherungseinrichtungen für kraftbetriebene Werkzeuge und Bearbeitungseinrichtungen, nämlich thermischer Überlastungsschutz, Anlassstrom-Begrenzer, Schalter, Schütze, Sicherungen, Schutzhauben, Funkentstörschutz, Relais, Unterbrecher, Schutzkabel, Schutzsteckverbindungen für elektrische Leiter
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. Januar 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. Oktober 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11005113758