SCHWINN-DIY Logo (EUIPO, 29.05.2006)
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Die Unionsmarke SCHWINN-DIY wurde als Bildmarke am 29.05.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.10.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Hintergründe, in Worten oder Zahlen, zweigeteilt, vertikal #Hintergründe, in Worten oder Zahlen, unterteilt in zwei, drei oder vier #Grün #Blau #Schwarz
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 005102363 |
| Anmeldedatum | 29. Mai 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. November 2006 |
| Eintragungsdatum | 15. Oktober 2008 |
| Ablaufdatum | 29. Mai 2016 |
Markeninhaber
Ida-Rhodes-Str.1
64295 Darmstadt
DE
64295 Darmstadt
DE
Markenvertreter
Dolivostraße 15a
64293 Darmstadt
DE
Widerspruch / Beschwerde
27.02.2007: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
Pacific Direct, LLC
Waren und Dienstleistungen
6
Waren aus Metall, soweit in Klasse 06 enthalten; Beschläge aus Metall für Möbel; Möbelgriffe aus Metall; Technische Beschläge und Zierbeschläge für Möbel aus Metall; Möbelfüße und Möbelrollen aus Metall; Behälter, Körbe und Böden zur Aufnahme von Waren, jeweils soweit in Klasse 06 enthalten; Garderobenhaken aus Metall; Schlüsselhalter aus Metall
20
Waren aus Kunststoff, soweit in Klasse 20 enthalten; Möbel; Möbelteile; Möbelgriffe nicht aus Metall; Technische Beschläge und Zierbeschläge für Möbel, nicht aus Metall; Möbelfüße und Möbelrollen nicht aus Metall; Möbelteile, nämlich Funktionssäulen aus Metall sowie nicht aus Metall zur Befestigung von Behältern, Körben und Böden zur Aufnahme von Waren; Behälter, Körbe und Böden zur Aufnahme von Waren, jeweils soweit in Klasse 20 enthalten; Garderobenhaken nicht aus Metall; Garderobenständer; Spiegel; Schlüsselbretter; Schirmständer; soweit in Klasse 20 enthalten
21
Kleine Haushalts- oder Küchengeräte, nicht aus Edelmetall oder plattiert, nämlich Gläserhaltevorrichtungen, insbesondere Gläserrechen
35
Einzelhandelsdienstleistungen für den Versandhandel mit Möbeln und deren Teile sowie Möbelzubehör; Dienstleistungen des Einzel-/Großhandels über das Internet mit Möbeln und deren Teile sowie Möbelzubehör
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. April 2007 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11005102363