KI BA Logo (EUIPO, 18.05.2006)
EUIPOSchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Unionsmarke KI BA wurde als Bildmarke am 18.05.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.10.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 005083282 |
| Anmeldedatum | 18. Mai 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. November 2006 |
| Eintragungsdatum | 19. Oktober 2011 |
| Ablaufdatum | 18. Mai 2016 |
Markeninhaber
4-5 Rokubancho
102-8353 Chiyoda-ku
JP
102-8353 Chiyoda-ku
JP
Markenvertreter
26 Caxton Street
SW1H 0RJ London
GB
Widerspruch / Beschwerde
19.01.2007: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
n/a
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Spielfilmserien; bespielte Videobänder, Videokassetten und DVDs, alle mit Zeichentrickfilmunterhaltung; bespielte Videobänder, Videokassetten und DVDs mit Zeichentrickfilmen und anderen Spielfilmen; bespielte CDs und Tonbänder mit Zeichentrickfilmen und anderen Spielfilmen; bespielte CDs und Tonbänder mit Musik; bespielte Tonbänder mit Musik; herunterladbare Zeichentrickfilme und Zeichentrickfernsehsendungen; herunterladbare Musik, Grafiken, Bilder, Filme; herunterladbare elektronische Veröffentlichungen; audiovisuelle CDs; herunterladbare Computerspielprogramme; herunterladbare Musik, Bilder; gespeicherte Computer-Programme; Computerprogramme (herunterladbare Software); optische Platten; Videospielkassetten
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Bücher; Comics; Magazine; Photogravuren; Porträts; gedruckte Veröffentlichungen; Prospekte; Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Klebstoffe (Leime) für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Alben; Almanache, Terminplaner; Anzeigekarten (Papier- und Schreibwaren); Kugeln für Kugelschreiber; Lose-Blatt-Binder; Buchstützen; kleine Bücher; Lesezeichen; Kalender; Kataloge; Umschläge; Textmarker; Pasten; Notizbücher; Alben für Aufkleber; Aufkleber, Abziehbilder; Stempelkissen oder Farbkissen; Gummistempel; Schiefer-Schreibtafeln; Bleistifte; Füllfederhalter, Kugelschreiber; Bleistiftradiergummis; Bleistiftdekorationen; Federkästen und Bleistiftetuis; Schreibstift- und Bleistiftkästen; Bleistiftspitzer; Kreide, Textmarker; Poster und Plakate; Postkarten; Sammelkarten; Grußkarten; Wimpel aus Papier und Malsets für Kinder; Kunsthandwerk- und Bastelfarbensets; Lern-Kits, bestehend aus Bleistiftradiergummis, Zeichenlinealen und Bleistiftanspitzern und Bleistiftetuis; Schreibwarensets, bestehend aus Schreibpapier, Briefumschlägen, Textmarkern und Schablonen; Beschäftigungs-Kits, bestehend aus Aufklebern und Gummistempeln; farbige Wachs- und Kreidestifte; Paletten; Schreibunterlagen
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Hemden und Oberteile; Kleider; Röcke; Hosen; Hosen; Jeans; Shorts; Spielanzüge; T-Shirts; Sweater; Strickjacken; Arbeitsanzüge; Sweatshirts und Jogginghosen; Trainingsanzüge; Hüte und Mützen; Handschuhe; Hosenträger; Krawatten; Mäntel und Jacken; Strumpfwaren und gewirkte und gewebte Unterwäsche; Schuhe; Stiefel; Hausschuhe; Schlafanzüge; Morgenmäntel; Nachthemden, Nachtwäsche; Nachtbekleidung; Unterwäsche; Halloween-Kostüme; Babybekleidung; Schwimmkleidung; Gürtel; Sportschuhe; Sportbekleidung; Anzüge; Socken
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Action-Figuren und deren Zubehör; Spielzeug für die Badewanne; Drachen; Spielzeugbauklötze; Brettspiele; Kostümmasken; Handkonsolen zum Spielen elektronischer Spiele; Druckgussminiaturfahrzeuge (Spielzeug); Puppen, einschließlich Stoffpuppen (Spielzeug); Puppenzubehör; Puppenbekleidung; Bean-bag-Puppen; verbiegbare Spielzeugfiguren; frisbees; aufblasbare Vinylspielfiguren; Puzzles; Murmeln; Plüschspielzeug, Handpuppen; Spielzeug zum Aufsitzen; Skateboards; Ballons; Rollerskates; Spielzeug-Sparbüchsen; Wasserspritz-Spielzeug; ausgestopfte Spielsachen; Spielzeugfahrzeuge und Christbaumschmuck; Flipperautomaten und Modellbaukästen für Spielzeugfiguren; Spielkarten; Spieluhren; Flipperautomaten; Sportartikel
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. September 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. Juli 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. September 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11005083282