Mh Logo (EUIPO, 18.04.2006)
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Die Unionsmarke Mh wurde als Bildmarke am 18.04.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 01.06.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Hintergründe, in Worten oder Zahlen, zweigeteilt, vertikal #Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen #Ein Viereck #Vierecke mit Inschriften, die über eine oder mehrere ihrer Seiten hinausragen #Buchstabe "H" #Buchstabe "M" #Rot, rosa, orange #Blau
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 005023585 |
| Anmeldedatum | 18. April 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. November 2006 |
| Eintragungsdatum | 01. Juni 2007 |
| Ablaufdatum | 18. April 2016 |
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate zum Leiten, Verteilen, Umwandeln, Speichern, Regulieren oder Steuern der Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
16
Veröffentlichungen, Prospekte, Druckschriften, Papier, Pappe (Karton), Beutel (Hüllen, Taschen) und Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist)
20
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall oder plattiert; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Einzelhandelsverkauf in Geschäften von elektrischen Haushaltsgeräten und elektrischen und elektronischen Ausrüstungen und Geräten; Betrieb einer Import- und Exportagentur
36
Ausgabe von Wertpapieren, Kreditkarten, Übernahme von Bürgschaften, Kautionen; Immobiliengeschäfte und Finanzwesen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. September 2015 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 14. Juli 2015 | RAW: Insolvency - Entry of mentions, Published | ||
| 24. Oktober 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 23. Oktober 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. November 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. September 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11005023585