Steam Line Logo (EUIPO, 29.03.2006)
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Die Unionsmarke Steam Line wurde als Bildmarke am 29.03.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 31.07.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Ein Viereck #Vierecke mit anderen Inschriften
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 004984365 |
| Anmeldedatum | 29. März 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. November 2006 |
| Eintragungsdatum | 31. Juli 2009 |
| Ablaufdatum | 29. März 2026 |
Markeninhaber
Nordring 13
63762 Großostheim
DE
63762 Großostheim
DE
Markenvertreter
Hoogoorddreef 5
1101 BA Amsterdam
NL
Widerspruch / Beschwerde
20.02.2007: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
n/a
Waren und Dienstleistungen
29
Fleisch, Wurst, Fisch, Geflügel und Wild, Weich- und Schalentiere (nicht lebend); Fleischextrakte; Fleisch-, Wurst-, Fisch-, Geflügel-, Wildkonserven; Eier, Milch; Tofi; Geflügelfleisch oder Teile von Geflügelfleisch; Gänseleberpasteten; Suppen, Fleischbrühen, Kraftbrühen, Suppenpräparate; sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgefroren und tiefgekühlt
30
Reis, Tapioka, Sago; Mehlspeisen; Pizzas, Quiches; Sojamehl; Mehle und Getreidepräparate, insbesondere Weizen, Hafer, Gerste, Roggen, Hirse, Mais und Buchweizen, vorgenannte Waren auch in Form von Mischungen und anderen Zubereitungen, insbesondere Weizenkeime, Maismehl, Maisgrieß, Leinsamen, Müsli und Müsliriegel; geschältes Vollkorngetreide, insbesondere Weizen, Hafer, Gerste, Roggen, Hirse, Mais und Buchweizen, vorgenannte Waren auch in Form von Mischungen und anderen Zubereitungen; Teigwaren und Vollkornteigwaren; Feine Backwaren und Konditorwaren; Backwaren mit hauptsächlich aus Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, Meeresgetier oder Wurst bestehenden Füllungen und unter Verwendung von Fleisch hergestellte Teigwaren, Brot- und Backwaren sowie Kombinationsprodukte auch mit Fleisch, Fisch, Meeresgetier, Geflügel und Wild, Obst, Gemüse, Teigwaren und/oder Backwaren als Beilage; Teigwaren und Vollkornteigwaren; Nudeln, Frischnudelgerichte, Frischnudelfertiggerichte, insbesondere Canneloni, Lasagne, Tortellini, Ravioli, alle Gerichte auch als Tiefkühlerzeugnisse; Baguettes und im Wesentlichen mit Käse und/oder Obst und/oder Gemüse belegte essfertige Toasts oder Brötchen; diätetische Lebensmittel auf der Basis von Kohlehydraten für nichtmedizinische Zwecke; Nahrungsmittel, im Wesentlichen bestehend aus Getreideprodukten; Salz, Pfeffer, Senf, Essig, Salatsoßen; Fleisch-, Fisch- und Wildfleischpasteten; Gemüse- und Obstpasteten; sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgefroren und tiefgekühlt
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. November 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. April 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 25. Februar 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 06. April 2010 | Korrektur, Published | ||
| 10. Januar 2010 | Korrektur, Published |
ID: 11004984365