FiNUS Logo (EUIPO, 23.03.2006)
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Die Unionsmarke FiNUS wurde als Bildmarke am 23.03.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehr als drei Sterne #Sterne mit vier Punkten #Kronen mit mehr als drei dreieckigen Spitzen #Kronen mit einem weiteren figurativen Element #Andere Etiketten (in einer anderen Form, die hier nicht angegeben ist)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 004975629 |
| Anmeldedatum | 23. März 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Dezember 2006 |
Markeninhaber
Heisterstr. 4
90441 Nürnberg
DE
90441 Nürnberg
DE
Markenvertreter
Maximiliansplatz 14
80333 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
26.02.2007: Likelihood of confusion
Antragsteller
SUDNIF S.A.
27.02.2007: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
Berglandmilch eingetragene Genossenschaft
Waren und Dienstleistungen
5
Nahrungsergänzungsmittel, diätetische Erzeugnisse und Nahrungsmittelzusätze für nicht-medizinische Zwecke
29
Fleisch, Wurst, Fisch (einschließlich verarbeitete Krusten-, Schalen- und Weichtiere), Geflügel und Wild; Fleisch-, Wurst-, Geflügel-, Wild- und Fischwaren, auch konserviert; Fleischextrakte; Obst, Gemüse, Kräuter und Kartoffeln in konservierter, getrockneter, gekochter, tiefgekühlter oder zubereiteter Form, einschließlich Erdnußkerne, Nüsse, Mandeln und Cashew-Kerne, auch als Knabbererzeugnis; Kartoffelprodukte, nämlich Kartoffeln in gebratenem, gekochtem, fritiertem oder vorgegartem Zustand, Pommes Frites, Kartoffelkroketten, -puffer, -klöße, Röstkartoffeln; süße und/oder würzige Knabbererzeugnisse, im wesentlichen bestehend aus getrockneten Früchten, Nüssen, Kartoffelprodukten, Erdnußkernen, Mandeln und Cashew-Kernen; Fleisch-, Wurst-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten (-gelees); Marmeladen und Konfitüren; Eier; Speisefett und Speisefettgemischen; Backöle, Backfette, Trennöle und Trennfette für Backzwecke; Fleisch-, Wurst-, Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven (einschließlich Feinkostkonserven, konservierten Oliven, Sauerkonserven, in Öl eingelegten Gemüsewaren) auch als Brotaufstrich oder Antipasti; Feinkostsalate sowie Tiefkühlkost, Misch-, Halbfertig- (auch Füllungen) und Fertiggerichte, auch konserviert, jeweils im wesentlichen bestehend aus Fleisch, Wurst, Fisch (einschließlich verarbeitete Krusten-, Schalen- und Weichtiere), Geflügel, Wild, zubereitetem Obst und Gemüse, Hülsenfrüchten, Käse, Eiern, Kartoffeln, Mais und/oder Kartoffelprodukten; Mixed Pickles; Fleischbrühextrakte, und andere Fleischbrühpräparate, insbesondere gekörnte Fleischbrühe; kochfertige Suppen, Suppenkonzentrate; Suppenpräparate, insbesondere Fleisch- und Gemüsebrühwürfel
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker (einschließlich Vanille- und Vanillinzucker sowie Traubenzucker für die Ernährung), Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Kaffee- und Tee-Extrakte; Kakaopulver; alkoholfreie Kaffee-, Tee-, Kakao- und Schokoladengetränke, einschließlich -Instantgetränke; Puddings, Puddingpulver und Puddingdesserts, im wesentlichen aus Stärke bestehende Desserts; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Puffmais, Maisflocken (für Nahrungszwecke); für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide, insbesondere Haferflocken oder andere Getreideflocken, insbesondere als Frühstücknahrungsmittel, auch in Mischungen mit getrockneten Früchten (einschließlich Nüssen), Zucker und/oder Honig; Kartoffelmehl, Grieß, Maisgrieß; Teigwaren, Teigwarenfertiggerichte und Teigwarenkonserven; Feinkostsalate sowie Tiefkühlkost, Misch-, Halbfertig- (auch Füllungen) und Fertiggerichte, auch konserviert, jeweils im wesentlichen bestehend aus Teigwaren, Reis, Mehlspeisen und/oder Kartoffelmehl, auch unter Zusatz von Gewürzen und Soßen (einschließlich Salatsoßen) und/oder in Verbindung mit Brot oder Brötchen; Pasteten, nämlich Fleischpasteten, in der Hauptsache mit Fleisch, Fisch, Obst oder Gemüse gefüllte Pasteten, sowie leere Pastetenhüllen; Brot, Backwaren, Biskuits, Kuchen und andere feine Backwaren; süße und/oder würzige Knabbererzeugnisse, im wesentlichen bestehend aus Getreide, Kakao, Kuchen, Schokolade, Zucker, Honig, Kartoffelmehl und/oder Gebäck; Dauerbackwaren (auch mit süßen und würzigen Füllungen), insbesondere Knäckebrot, Grissini, Knuspergebäck und Kekse; Pizzas, Bruschetta, Crostini, auch konserviert oder tiefgefroren; Schokolade; Konditorwaren, insbesondere Schokoladewaren und Pralinen, auch mit einer Füllung aus Obst, Kaffee, alkoholfreien Getränken, Wein und/oder Spirituosen sowie aus Milch oder Milcherzeugnissen, insbesondere Joghurt; Speiseeis, auch in Form von Eistorten und Speiseeispulver; Zuckerwaren, insbesondere Bonbons und nicht-medizinische Kaugummis; Marzipan; Honig, Invertzuckercreme, Fruchtsirup, Melassesirup; streichfähige Kakaomassen, Brotaufstrich, im wesentlichen bestehend aus Zucker, Kakao und/oder Nougat; Hefe, Backpulver, Essenzen für Backzwecke (ausgenommen ätherische Ole); Speisesalz, Senf, Pfeffer, Essig (einschließlich Balsamico-Essig), Soßen (einschließlich Salatsoßen), Soßenpulver und Soßenextrakte (einschließlich solche für Salatsoßen), Salatdressings; Mayonnaisen; Tomatenmark, Soßen für Teigwarengerichte, insbesondere Tomatensoßen, Pesto; Ketchup, Gewürze und Gewürzmischungen; Würzmittel, insbesondere Fleisch- und Gemüsebrühwürfel sowie Suppenwürzen, Brühpastenpräparate, Gemüseextrakte als Zusätze zu Speisen und Fleisch; Kühleis
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. April 2012 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 15. März 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11004975629