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Die Unionsmarke iBath wurde als Wortmarke am 14.03.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.10.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 004956512 |
| Anmeldedatum | 14. März 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Dezember 2006 |
| Eintragungsdatum | 15. Oktober 2007 |
| Ablaufdatum | 14. März 2016 |
Markeninhaber
Köbbingser Mühle 6
58640 Iserlohn
DE
58640 Iserlohn
DE
Markenvertreter
Friedrich-Engels-Allee 430-432
42283 Wuppertal
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
9
Elektrische und elektronische Armaturen für die Wasserversorgung, -verteilung, -steuerung und -regelung, elektronische Sprühvorrichtungen zum Versprühen von Duftstoffen und Desinfektionsmitteln
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Elektrische und elektronische Armaturen für die Wasserführung, -verteilung, -steuerung und -regelung; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; insbesondere sanitäre Armaturen aus Metall und Kunststoff für Toilette, Bad und Küche, nämlich Armaturen für die Wasserführung, -verteilung, -steuerung und -regelung, auch für die Wassertemperaturregelung; Durchlauferhitzer, Wasseraufbereitungsanlagen, Waschbecken, Waschtischanlagen, Bidets, WC-Anlagen, Urinale, Waschbecken- und Tischablagen, WC-Sitze, vormontierte Installationseinheiten für Duschzwecke, Duscheinrichtungen, Leuchten; Duschzellen aus Kunststoffen mit integrierten Duscharmaturen und Duschinstallationen; sanitäre Ausstattungsarmaturen aus Metall, Kunststoff und Glas, insbesondere Badewannengriffe; Konstruktionselemente für sanitäre Anlagen, insbesondere Montagelemente für Sanitärbauteile; Anschlusssäulen für sanitäre Bauteile; Wannen und Becken für Sanitärzwecke aus Kunststoffen, Keramik und Metall, auch mit Wirbel- und/oder Belüftungsdüsen, Düsenarmaturen und Pumpen für Wannen mit Wirbeldüsen, Gebläse, auch mit Heizung zur Aufheizung der Gebläseluft, zum Belüften von Badewasser in Wannen, Heizungen und Filter für Badewasser, Dampfbadeanlagen und deren Zubehör, Dampfbadearmaturen, Dampferzeuger, Bedampfungsgeräte, Wasserenthärtungsgeräte, Beleuchtungseinrichtungen für Wannen, Dampfbadeeinrichtungen und Duschen; mobile Kompakt- Whirlgeräte zum Einsetzen in Badewannen mit Motor, Pumpe und Düsensysteme als Baueinheit
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Vorwandkonstruktionen für sanitäre Zwecke; Duschabtrennungen aus Glas oder Kunststoffen mit und ohne Beschläge aus Metall, Dampfbadeanlagen und deren Zubehör, nämlich Kabinen, Kabinenwände, Kabinenabdeckungen in Form von Kuppeln, vorstehenden Waren aus Kunststoffen
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Möbel, Badmöbel, insbesondere Regale, Hängeschränke, Rollcontainer, Waschbehälter, Schminktische, Arzneischränke, Spiegel, Spiegelschränke, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; sanitäre Ausstattungsarmaturen aus Metall, Kunststoff und Glas, Ablagen, Halter, Griffe (nicht aus Metall), Handtuchhaken (nicht aus Metall), Konsolen, Spiegelablagen; Regale; Möbel-, Fenster- und Türbeschläge aus Kunststoff; Beschläge für sanitäre Anlagen sowie Wandhaken nicht aus Metall; Kunstgegenstände soweit in Klasse 20 enthalten
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Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten, insbesondere sanitäre Ausstattungsarmaturen aus Metall, Kunststoff und Glas, nämlich Seifenschalen, Seifen-, Handtuch- und Papierrollenhalter, Toilettenbürsten und Halterungen hierfür, Zahnbürsten, Rasensprenger, Vasen, nicht aus Edelmetall, Mülleimer/-behälter
41
Organisation und Durchführung von Veranstaltungen, soweit in Klasse 41 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. August 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 20. August 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 04. April 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. März 2012 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 07. März 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. Oktober 2008 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11004956512