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Die Unionsmarke BUSTER wurde als Wortmarke am 16.02.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.11.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 004907028 |
| Anmeldedatum | 16. Februar 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Januar 2007 |
| Eintragungsdatum | 26. November 2010 |
| Ablaufdatum | 16. Februar 2016 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Fulwood House 12 Fulwood Place
WC1V 6HR London
GB
Widerspruch / Beschwerde
28.03.2007: Likelihood of confusion
Antragsteller
ONIONS TRADING, S.L.
22.02.2007: Likelihood of confusion
Antragsteller
Heinrich Deichmann-Schuhe GmbH & Co. KG
27.02.2007: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
H-BUSTER DO BRASIL INDUSTRIA E COMERCIO LTDA
10.04.2007: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
Caleres, Inc.
10.04.2007: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Buster Sportswear GmbH
10.04.2007: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
POUT LIMITED
Waren und Dienstleistungen
5
Veterinärmedizinische Präparate und Substanzen; Nahrungsmittelergänzungsstoffe, Nahrungsergänzungsstoffe und Vitaminpräparate, alles für Tiere; Präparate zur Vernichtung von Tierparasiten und -milben; Kräuter; Kräuterheilmittel; Spülungen und Lotionen für Haustiere; parasitentötende Tierhalsbänder
6
Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Leinen und Halsbänder aus Metall für Haustiere; Identifikationsschilder aus Metall; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
14
Juwelierwaren, Schmuckwaren; Waren aus Edelmetall oder vorwiegend aus Edelmetall oder damit plattierte oder vorwiegend damit plattierte Waren; Edelsteine und mit Edelsteinen besetzte Waren; Uhren und Zeitmessgeräte und -instrumente; Uhren und Armbanduhren; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
16
Schreibwaren; Büroartikel; Schreib-, Zeichen- und Markierinstrumente; Künstlerbedarfsartikel; Federetuis; Verpackungsmaterialien; Geschenkanhänger; Plastik- und Papiertüten; Zellstofftücher; Seidenpapier; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Behälter und Käfige aus Karton für Haustiere; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
18
Regen- und Sonnenschirme; Pferdegeschirre und andere Sattlerwaren; Bekleidungsstücke für Tiere; Decken für Tiere; Erkennungsmarken für Tiere; Leinen und Halsbänder für Tiere; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; alles in Bezug auf den Entertainer Paul O'Grady und seinen Hund
20
Möbel; Spiegel; Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe, oder aus Kunststoff; Möbel aus Metall und Campingmöbel; Bettzeug; Matratzen und Kopfkissen; Füttermatten für Haustiere; Tragetaschen für den Transport von Haustieren; Betten für Haustiere; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
21
Geräte, Behälter und Artikel für Haushalt, Küche und Toiletten; Küchengeschirr; Glaswaren; Tafelgeschirr und -besteck; Töpfergeschirr; Keramikartikel; Trinkgefäße; Artikel zur Behandlung und Pflege von Mund und Zähnen; Zahnbürsten; Bürsten, Kämme und Schwämme; Kosmetikkoffer; Ziergegenstände, Modelle und Figurinen; Sparbüchsen; Werkzeuge und Geräte zur Entsorgung von Tierexkrementen; Streukästen für Haustiere; Aufbewahrungskästen, Behälter und Käfige aus Metall für Haustiere; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
24
Textilien und Textilwaren; Bettzeug; Bettwäsche; Badetücher; Schlafsäcke und Schlafsackbeutel; Gardinen, Vorhänge und Polstermaterial; Weißwaren; Tischwäsche; Handtücher; Tücher zum Abtrocknen für Tiere; Überwürfe; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
26
Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; Perücken; künstliche Blumen; Reißverschlüsse; Haarklemmen; Abzeichen; Rosetten; Aufnäher; Applikationen; Schnallen; Schnürsenkel für Stiefel und Schuhe; Hutbänder; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
28
Spiele, Spielzeug und Spielsachen; Brettspiele; Turn- und Sportartikel sowie -ausrüstungen; Christbaumschmuck; Spielzeug für Haustiere; einfache Spielkarten; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot und Backwaren; Teigwaren und Nudeln; Gebäck und Konditorwaren; Eis (Speise-); Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen; Gewürze; Kühleis; Fertiggerichte und Snacks; aus dem vorstehend Genannten hergestellte Nahrungsmittel und Getränke
33
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
41
Unterhaltung; Radio- und Fernsehunterhaltungsdienste; Live-Unterhaltungsdienste; Musik- und Theaterunterhaltung; Live-Veranstaltungen; Produktionsaufzeichnung und Veröffentlichung von Computersoftware oder von Audio-, Video- und Multimediaaufzeichnungen und von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; alle vorstehend genannten Dienstleistungen in Bezug auf den Entertainer Paul O'Grady und seinen Hund; Planung, Organisation, Betrieb und Bereitstellung von Einrichtungen für Unterhaltungs- und Sportveranstaltungen; Organisation von Spielen und Wettkämpfen; Erziehung, Unterricht und Ausbildung; Tierdressur; Dienstleistungen im Bereich der Verhaltensmodifikation von Tieren; Anfertigung von Tiermodellen für Fotografen und Künstler; Beratung in Bezug auf Veröffentlichtung in Verbindung mit allen vorstehend genannten Leistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. November 2006 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11004907028