PETROLIFT

EUIPO EUIPO 2006 Anmeldung zurückgezogen

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Die Unionsmarke PETROLIFT wurde als Wortmarke am 15.02.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 004902854
Anmeldedatum 15. Februar 2006
Veröffentlichungsdatum 18. September 2006

Markeninhaber

7777 Bonhomme Avenue, Suite 1920
63105 St. Louis,
US

Widerspruch / Beschwerde

15.12.2006: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Petrofer Chemie H.R. Fischer GmbH + Co. KG
19.12.2006: Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Petroli, S.A.

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Kraftstoffzusätze
4 Nicht chemische Treibstoffzusätze; Treibstoff; Motorentreibstoffe für Motoren, die mit Destillatbrennstoffen auf Kohlenwasserstoffbasis laufen, nämlich Diesel, Kerosin, Benzin; Motorentreibstoffe, nämlich Biodiesel, Ethanol; Motorentreibstoffe, nämlich Brennstoffgemische aus Kombinationen von Diesel, Kerosin, Benzin mit Ethanol und Biodiesel; Motorentreibstoffe, nämlich Flüssigerdgas und Druckerdgas
39 Transport, Vertrieb und Lagerung von Brennstoffen; Betanken von Fahrzeugen; Brennstofftransport auf der Straße, auf dem Wasser, auf der Schiene und durch Pipelines; Vertrieb in Form von Brennstoffauslieferung; Lagerung von Brennstoffen
40 Beigabe von Zusätzen zu Motorbrennstoffen; Mischen von Motorentreibstoffen; Brennstoffbehandlung für Dritte, nämlich Beigabe von Zusätzen zu Motorentreibstoffen und Mischen von Motorentreibstoffen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. Juli 2009 Änderung Vertreter, Published
19. Juni 2008 Änderung Vertreter, Registered
22. November 2006 Änderung Vertreter, Published

ID: 11004902854