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Die Unionsmarke ASSURE wurde als Wortmarke am 08.02.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.03.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 004896131 |
| Anmeldedatum | 08. Februar 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. August 2006 |
| Eintragungsdatum | 05. März 2008 |
| Ablaufdatum | 08. Februar 2016 |
Markeninhaber
Westhavenkade 47
3131 AE Vlaardingen
NL
3131 AE Vlaardingen
NL
Widerspruch / Beschwerde
27.11.2006: Likelihood of confusion
Antragsteller
UNILEVER PLC
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Additive; chemische Zusatzstoffe für Polymere; chemische Zusatzstoffe für Farben und Oberflächenbeschichtungen; chemische Zusatzstoffe für Farben und Oberflächenbeschichtungen zur Unterstützung der Bekämpfung von Bakterien und Pilzen sowie der Besiedlung von Oberflächen durch schädliche Mikroorganismen und pathogene Organismen; chemische Präparate und Erzeugnisse, alle zur Beseitigung von geruchserzeugenden Substanzen; chemische Präparate, Substanzen und Erzeugnisse, alle zur zur Entfernung von Gerüchen
3
Antimikrobielle Verbindungen und Rezepturen, nämlich antimikrobielle Reinigungsmittel zur Verwendung für wiederverwendbare Verpackungen, auf verderblichen Artikeln, in Waschräumen und Toiletten, auf Toilettenoberflächen, auf Oberflächen und in Bereichen, wo Lebensmittel zubereitet werden, in Laderäumen von Schiffen und Wasserfahrzeugen, Transportbehältern, an Außenflächen, hauptsächlich Wänden und Deckbelägen an Innenflächen; antimikrobielle Verbindungen und Rezepturen zur Verwendung als Waschmittel für Bekleidungsstücke und Gewebe; antimikrobielle Verbindungen als Reinigungsmittel; Reinigungs-, Auffrischungs- und Fleckentfernungsmittel für Teppiche; Reinigungsmittel und -substanzen; Reinigungsmittel und -substanzen für Haushaltszwecke
5
Antimikrobielle Verbindungen und Rezepturen; antimikrobielle Verbindungen und Rezepturen als Sanitärmittel zur Verwendung für wiederverwendbare Verpackungen, verderbliche Artikel, in Waschräumen und Toiletten, auf Toilettenoberflächen, auf Oberflächen in Bereichen für die Lebensmittelzubereitung, in Laderäumen von Schiffen und Wasserfahrzeugen, in Transportbehältern, an Außenflächen, hauptsächlich Wänden und Deckbelägen sowie auf Innenfußböden und an Innenflächen; Desodorierende Präparate und Substanzen; Sanitärpräparate und -substanzen, alle mit desodorierenden Eigenschaften; in Pads integrierte Deodorants; Biozide; Biozide für die Kontrolle von mikrobiellem Schleim; mikrobielle Wachstumshemmer; Biozide für die Kontrolle von mikrobiellem Schleim und Verbindungen zur Verwendung für die Griffunterstützung bei Golfschlägern; Desinfektionsmittel und -substanzen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Januar 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. November 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. Januar 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Dezember 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. Juni 2007 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11004896131