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Die Unionsmarke NANOFLEX wurde als Wortmarke am 26.01.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.05.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 004870631 |
| Anmeldedatum | 26. Januar 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. September 2006 |
| Eintragungsdatum | 17. Mai 2011 |
| Ablaufdatum | 26. Januar 2016 |
Markeninhaber
Stattegger Str. 18
8045 Graz
AT
8045 Graz
AT
Markenvertreter
Stattegger Str.18
8045 Graz
AT
Widerspruch / Beschwerde
14.12.2006: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Nippon Sheet Glass Company, Limited
Waren und Dienstleistungen
6
Technische Gewebe zumindest überwiegend aus Metall für industrielle Zwecke, auch als oder für Transportbänder und zur Entwässerung oder Filtrierung von Schlämmen, sowie zur Oberflächengestaltung; Papiersiebe, insbesondere Papiermaschinensiebe aus Metall; all vorgenannten Waren nur für die Papierindustrie
7
Maschinen für die Papierindustrie; Bestandteile von Maschinen der papiererzeugenden Industrie, einschließlich Sieben aus Metall und Kunststoff, Siebwalzen, Egoutteuren, Egoutteurformern und anderen Teilen von Egoutteuranlagen, Flotationsstofffängern, Eindickern, Filtertrommeln und Schneckenpressen sowie Metalltüchern, Vordruckwalzen und Rundsiebzylindern; technische Gewebe aus Metall und/oder Kunststoff als Teile von Maschinen; alle vorgenannten Waren nur für die Papierindustrie
17
Technische Gewebe zumindest überwiegend aus Kunststoff für industrielle Zwecke, auch als oder für Transportbänder und zur Entwässerung oder Filtrierung von Schlämmen, sowie zur Oberflächengestaltung; Papiersiebe, insbesondere PapiermaschinensiebePapiersiebe, insbesondere Papiermaschinenslebe; Keine der vorgenannten Waren bestehend aus Kunststoff gemischt mit Schppenglas oder Kautschuken gemischt mit Schuppenglas
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Mai 2011 | Eintragung, Published | ||
| 02. September 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. März 2010 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 27. April 2009 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 28. April 2008 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11004870631