easi-lite Logo (EUIPO, 24.01.2006)
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Die Unionsmarke easi-lite wurde als Bildmarke am 24.01.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 08.11.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 004868592 |
| Anmeldedatum | 24. Januar 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. April 2007 |
| Eintragungsdatum | 08. November 2007 |
| Ablaufdatum | 24. Januar 2016 |
Markeninhaber
Unit 4 Central Boulevard, Blythe Valley Park, Solihull, West Midlands
B90 8AW Birmingham,
GB
B90 8AW Birmingham,
GB
Waren und Dienstleistungen
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Ton- und/oder Videoaufzeichnungen und gespeicherte Computerprogramme und/oder Daten, alle mechanisch, elektronisch, magnetisch oder optisch auf Platten (einschließlich Magnet-, Laserplatten und CDs), Magnetbänder oder auf Kassetten aufgezeichnet; optische Platten, CDs, Videokassetten, CD-ROMs, DVDs, DVDs mit Video und/oder Ton, alle mit Daten in Bezug auf die Nutzung und/oder Wartung von chirurgischen und ärztlichen Instrumenten und Apparaten, Apparaten zur Mobilitätshilfe für Behinderte, Patiententransportapparaten, Patientenhebeapparaten, Transportapparaten für Intensivpflegepatienten, aeromedizinischen Patiententransportapparaten, Transportapparaten für neonatale Patienten, Transportapparaten für Pädiatriepatienten, Patientenhebeapparaten und Apparaten zum Umbetten, Apparaten zum Tragen von Patienten, Transportstühlen für Patienten, Apparaten für die Notevakuierung, besonders an Patienten angepassten Stühlen für die Notevakuierung, Patientenuntersuchungstischen, Krankentragen, Notfallkrankentragen, Matratzen für Krankentragen, Kissen und Kopfkissen für medizinische Zwecke, Patientenruhigstellungs- und Sicherheitsapparaten, Apparaten für Patienten zur Hilfe beim Einsteigen in und Aussteigen aus Badewannen, Geräten zur Sicherung von Patientenbewegungsapparaten in einem Fahrzeug, Geräten zur Sicherung von Patientenbewegungsapparaten auf dem Fahrzeugboden
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Chirurgische und ärztliche Apparate und Instrumente; Apparate zur Verwendung als Mobilitätshilfe für Behinderte; Patiententransportapparate; Apparate zum Heben von Patienten; Apparate zum Transport von Intensivpflegepatienten; aeromedizinische Patiententransportapparate; Apparate zum Transport von neugeborenen Patienten; Apparate zum Transport von Pädiatriepatienten; Patientenhebe- und -bewegungsapparate; Apparate zum Tragen von Patienten; Transportstühle für Patienten; Notevakuierungsapparate, soweit sie in Klasse 10 enthalten sind; besonders an Patienten angepasste Stühle für die Notevakuierung; Patientenuntersuchungstische; Tragen für Krankenwagen, Notfalltragen; Matratzen für Krankentragen; Kissen und Kopfkissen für medizinische Zwecke; Apparate zur Ruhigstellung von Patienten; Sicherheitsapparate für Patienten, nämlich Sicherheitsgurte und -rückhaltesysteme zur Verwendung mit Patiententrageapparaten, Patientenhebeapparaten, Patientenbewegungsapparaten und Patiententransportapparaten, alle soweit sie in Klasse 10 enthalten sind; Apparate zur Unterstützung von Patienten beim Einsteigen in und Aussteigen aus Badewannen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
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Geräte, insbesondere angepasst für die Sicherung von Patientenbewegungsapparaten in einem Fahrzeug; Geräte, insbesondere angepasst für die Sicherung von Patientenbewegungsapparaten auf dem Fahrzeugboden
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Ausbildungshandbücher, Bedienungshandbücher, Unterrichtshandbücher, Ausbildungsmaterial, Lehrmittel, Unterrichtsmittel, alles in Form von Druckereierzeugnissen in Bezug auf die Verwendung und/oder Instandhaltung von chirurgischen und ärztlichen Instrumenten und Apparaten, Apparaten zur Mobilitätshilfe für Behinderte, Patientenbewegungsapparaten, Patientenhebeapparaten, Transportapparaten für Intensivpflegepatienten, aeromedizinischen Patiententransportapparaten, Transportapparaten für neonatale Patienten, Transportapparaten für Pädiatriepatienten, Patientenhebeapparaten und Apparaten zum Umbetten, Apparaten zum Tragen von Patienten, Transportstühlen für Patienten, Apparaten für die Notevakuierung, besonders an Patienten angepassten Stühlen für die Notevakuierung, Patientenuntersuchungstischen, Krankentragen, Notfallkrankentragen, Matratzen für Krankentragen, Kissen und Kopfkissen für medizinische Zwecke, Patientenruhigstellungs- und Sicherheitsapparaten, Apparaten für Patienten zur Hilfe beim Einsteigen in und Aussteigen aus Badewannen, Geräten zur Sicherung von Patientenbewegungsapparaten in einem Fahrzeug, Geräten zur Sicherung von Patientenbewegungsapparaten auf dem Fahrzeugboden
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. April 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. April 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. September 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. September 2011 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11004868592