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Die Unionsmarke AQUAPORE wurde als Wortmarke am 16.01.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.10.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 004853362 |
| Anmeldedatum | 16. Januar 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Oktober 2006 |
| Eintragungsdatum | 16. Oktober 2009 |
| Ablaufdatum | 16. Januar 2026 |
Markeninhaber
7800 Discovery Drive
53562 Middleton,
US
53562 Middleton,
US
Markenvertreter
Kasarmikatu 21 A
00130 Helsinki
FI
Widerspruch / Beschwerde
30.01.2007: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
Kureta GmbH & Co, KG
Waren und Dienstleistungen
6
Metallrohre; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Schlauchverbindungen, Schlauchhaspeln, Schlauchkupplungen, Schlauchschellen, Schlauchklemmen und Schlaucharmaturen; Gartenschlauchdüsen; alle vorstehend genannten Waren aus Metall
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen; Rasen- und Gartenwerkzeugmaschinen; kraftbetätigte Schlauchhaspeln; kraftbetätigte Sprühgeräte; kraftbetätigte Sprühgeräte für Insektizide; Wasserpumpen für unterirdische Bewässerungssysteme und Teiche; Wasserfiltriereinheiten (Maschinenteile)
8
Handbetätige Werkzeuge und Geräte; Rasen- und Gartenwerkzeuge (handbetätigt); Handscheren, Baumausschneider, Strauchscheren, Ausschneidemesser, Scheren zum Auslichten, Rasenscheren, Heckenscheren, Rasenscheren, Zackenscheren, Allzweckscheren, Allzwecktrimmer, Faustscheren, handbetätigte Kultivatoren, Pflanzkellen, Setzmaschinen, Hacken, Rechen, Spaten, Schaufeln, Gabeln, Handsägen, Sägebögen, Baumsägen, Mulchmaschinen, Gärtnermesser, Werkzeugschärfer, Werkzeughüllen, Jätgeräte, Pflanzenzwiebelpflanzgeräte, Pumpsprüher zum Sprühen von flüssigen Herbiziden, Pestiziden, Düngemitteln und Insektiziden; alle vorstehend genannten Waren handbetätigt
9
Elektrische Kontrollapparate und -instrumente; elektrische Steuerungen für Bewässerungssysteme und Teiche
11
Wasserversorgungsapparate für Rasen und Garten; Bewässerungswerkzeuge; Bewässerungssprenger; Rasensprengsysteme bestehend aus Pumpen, Ventilen und Filtern; Rasensprenger; Wasserhähne, Bewässerungssprühdüsen, landwirtschaftliche Bewässerungssysteme; Tropfbewässerungssysteme
17
Aus Gummi hergestellte Erzeugnisse für Wiese und Garten; flexible Schläuche für Wiese und Garten, nicht aus Metall, soweit sie in Klasse 17 enthalten sind; Schläuche; Sprengerschläuche; Wässerungsschläuche; Gartenschläuche; Drainageschläuche; Schlauchverbindungen; Verbindungselemente, Rohre; Schläuche; poröse Rohre; poröse Rohre zur Verwendung in der Landschaftsgestaltung; poröse Rohre zur Verwendung für Gartenbewässerungssysteme; poröse Rohre zur Verwendung für die unterirdische Bewässerung; poröse Rohre zur Verwendung in Tropfbewässerungssystemen; poröse Rohre zur Verwendung in Teichen; Armaturen für Bewässerungsschläuche; Bestandteile von Bewässerungssystemen, soweit sie in Klasse 17 enthalten sind; Teile und Armaturen und Zubehör für die vorstehend genannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; alle vorstehend genannten Waren nicht aus Metall
20
Waren aus Kunststoff (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); handbetätigte Gartenschlauchhaspeln, nicht aus Metall; Schlauchklemmen und Schlaucharmaturen, nicht aus Metall; Kunststoffabdeckungen für Schlauchschellen aus Metall; Düsen für Gartenschläuche, nicht aus Metall
21
Spritzen für Gartenschläuche; Sprühstäbe für Gartenschläuche
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. März 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. März 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 25. April 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. April 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. Januar 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11004853362