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Die Unionsmarke ORION wurde als Wortmarke am 03.01.2006 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 004835765 |
| Anmeldedatum | 03. Januar 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Oktober 2006 |
Markeninhaber
Donatusstr. 26a
50767 Köln
DE
50767 Köln
DE
Markenvertreter
Bonner Str. 324
50968 Köln
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
6
Schlösser, hauptsächlich bestehend aus Metall, sowie Einzelteile und Zubehör zu diesen; Standsäulen, hauptsächlich bestehend aus Metall, für Öffnungs- und Schließeinrichtungen, sowie Einzelteile und Zubehör zu diesen; Spritzschutzabdeckungen und Regenschutzhauben, hauptsächlich bestehend aus Metall, für Schlösser mit Schließzylindern; Pultgehäuse zur Ansteuerung von Tor- und Schrankensystemen
9
Elektronische Schlösser; Schlüsselschalter; Notentriegelungsschlösser; Ampelanlagen; Lichtschranken; Jalousieschalter; Programmschalter; Drucktaster; Magnetsperrschalter; Deckenzugschalter; Hauptschalter; Endschalter; Feuerwehrschalter; Flächentaster; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, nämlich Steuermittel für Tor- und Schrankensysteme; Tastaturschalteinrichtungen, auch mit Folien- und/oder Metalltastatur, zum Öffnen und Schließen, insbesondere durch Funksignale, insbesondere von Türen, Toren, Schranken und Hebebühnen; Torsteuerungen, Zutrittskontrollsysteme, insbesondere für Häuser, Garagen, Tiefgaragen und Aufzüge; Befehls- und Meldegeräte zur Steuerung von Tür-, Tor- und Schrankensystemen; Funkhandsendemittel; Codetastaturen, insbesondere mit Folien- oder Metalloberfläche, auch für Funkverbindungen angelegt; Funk-Fernsteuerungen und -handsender; berührungslose Zugangssysteme für Türen und/oder Tore
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Schlösser, Spritzschutzabdeckungen und Standsäulen, hauptsächlich bestehend aus Kunststoff, sowie Teile und Zubehör zu diesen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Oktober 2012 | RAW: Conversion - Conversion of a EUTM into a national trade mark, Published |
ID: 11004835765