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Die Unionsmarke AUTOBLUE wurde als Wortmarke am 29.12.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.07.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 004811345 |
| Anmeldedatum | 29. Dezember 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Januar 2007 |
| Eintragungsdatum | 20. Juli 2007 |
| Ablaufdatum | 29. Dezember 2015 |
Markeninhaber
1-7, Yukigaya-otsukamachi
145-8501 Ota-ku, Tokyo
JP
145-8501 Ota-ku, Tokyo
JP
Markenvertreter
9 Rickmansworth Road
WD18 0JU Watford,
GB
Waren und Dienstleistungen
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Ohrtampons; verarbeitetes Glas (nicht für Bauzwecke); Elektroschweißmaschinen; Ozonisierungsapparate; Elektrolyseure (Elektrolysezellen); Eierdurchleuchter; Registrierkassen; Münzzähl- und -sortiermaschinen; elektrische Anzeigetafeln zum Anzeigen von Sollzahlen; Stromausgänge; Fotokopiermaschinen; handbetätigte Rechenmaschinen; Zeichenmaschinen; Zeit- und Datumsstempelmaschinen; Kontrolluhren (Zeiterfassungsgeräte); Lochkartenmaschinen für das Büro; Wahlmaschinen; Rechenmaschinen; Gerät zur Prüfung der Frankierung; Verkaufsautomaten; Ausrüstungen für Tankstellen; Schranken für Parkplätze (geldbetätigt); Rettungsgeräte und -ausrüstung; Feuerlöscher; Gasalarmgeräte; Diebstahlalarmgeräte; Schutzhelme; Eisenbahnsignalanlagen; Warndreiecke für Fahrzeuge mit Panne; leuchtende oder mechanische Straßenschilder; Tauchmaschinen und -geräte (nicht für Sportzwecke); Videospielautomaten für Spielhallen; elektrische Türöffner; Übungssimulatoren zum Führen von Fahrzeugen; Laborausrüstungen und -instrumente; fotografische Maschinen und Geräte; Filmmaschinen und -geräte; optische Geräte und Instrumente; Mess- und Prüfmaschinen und -instrumente; Maschinen und Geräte zum Verteilen und Kontrollieren von Energie; Drehumformer; Phasenschieber; Batterien und Zellen; elektrische oder magnetische Mess- und Prüfgeräte; Elektrodrähte und -kabel; elektrische Bügeleisen; elektrische Lockenwickler; elektrische Summer; Telekommunikationsmaschinen und -geräte; elektronische Maschinen, Geräte und deren Teile; Magnetkerne; Widerstandsdrähte; Elektroden; Feuerlöschboote; Strahlrohre für Feuerlöschzwecke; Zigarrenanzünder für Automobile; Unfallschutzhandschuhe; Staubschutzmasken; Gasmasken; Schweißermasken; feuerfeste Bekleidung; Brillen (Brillen und Schutzbrillen); Videospiele für den Heimgebrauch; elektrische Schaltkreise; CD-ROMs; gespeicherte Programme für Taschenspiele; Flüssigkristall-Displays; Münzautomaten; Bleigürtel (zum Tauchen); Nassanzüge (zum Tauchen); aufblasbare Schwimmhilfen; Schutzhelme zur Verwendung beim Sport; Luftbehälter (zum Tauchen); Schwimmbretter; Regler (zum Tauchen); Schallplatten; Metronome; auf elektronischen Schaltkreisen und CD-ROMs gespeicherte automatische Darbietungsprogramme für elektronische Musikinstrumente; Rechenschieber; Kinofilme (belichtet); belichtete Diafilme; Dia-Rahmen; bespielte Videoplatten und Videobänder; elektronische Publikationen; Freisprecheinrichtungen für Autotelefone und Fahrzeug-Audiosysteme
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Sets aus Toilettenschüsseln und -sitzen; Badezimmergarnituren; Trockner (für die chemische Verarbeitung); Rekuperatoren (chemische Verarbeitung); Dampfgeräte (für die chemische Verarbeitung); Verdampfer (für die chemische Verarbeitung); Destillationsapparate (für die chemische Verarbeitung); Wärmetauscher (für die chemische Verarbeitung); Sterilisiergeräte für Milch; Industrieöfen; Kernreaktoren (Kernreaktoren); Futtermitteldämpfer; Industriekessel; Klimageräte (für gewerbliche Zwecke); Gefriermaschinen und -geräte; Wäschetrockenmaschinen für gewerbliche Zwecke; Maschinen und Geräte zur Verwendung in Schönheitssalons oder Friseurgeschäften (ausgenommen Frisierstühle); Kochausrüstungen für gewerbliche Zwecke; gewerbliche Geschirrtrockner, Geschirrdesinfektionsgeräte für gewerbliche Zwecke; Wasserzapfhähne; Niveauregelventile für Tanks; Rohrleitungshähne; Abwasseraufbereitungsbehälter (für industrielle Zwecke); Klärtanks (für industrielle Zwecke); Müllverbrennungsanlagen für gewerbliche Zwecke; Müllverbrennungsanlagen für Haushaltszwecke; Solar-Warmwasserbereiter; Wasserreinigungsvorrichtungen; elektrische Lampen und sonstige Beleuchtungsgeräte; elektrische Haushaltsgeräte; Unterlegscheiben für Wasserhähne; Gas-Warmwasserbereiter (für Haushaltszwecke); nicht elektrische Heizkocher (für Haushaltszwecke); Küchenarbeitsplatten; Geschirrspülbecken; Eisschränke (für Haushaltszwecke, nicht tragbar); Gefrierschränke, -truhen; Kühlgeräte; Eisschränke (für Haushaltszwecke); Leitungswasserfilter für den Haushalt; Badewannen und Ähnliches; Stehlaternen aus Papier (japanische Leuchten im Andon-Stil); tragbare Papierlaternen (japanische Leuchten im Chochin-Stil); Gaslampen; Öl-Lampen; Lampengläser; Wärmepfannen (nicht elektrisch); Taschenwärmer; Brennstoffstäbe für japanische Taschenwärmer (Kairo-bai); Wärmflaschen (zum Wärmen der Füße im Bett); Toilettenhocker mit Waschwasserspritzeinrichtung; Bidets; Desinfektionsmittelspender für Toiletten; Toilettenschüsseln; Sitze zur Verwendung mit Toilettenschüsseln im japanischen Stil; Abwasseraufbereitungstanks für Haushaltszwecke; Klärtanks für Haushaltszwecke; Heiz- oder Kühlpackungen, die mit chemischen Substanzen gefüllt sind, die bereit sind, bei Bedarf zu reagieren; nicht elektrische Heizgeräte für Haushaltszwecke; Fahrzeugklimaanlagen und Teile davon
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Seilwinden für den Güter- oder Frachtumschlag; Entladekipper (für Eisenbahnkippwaggons); Grubenwagenschieber; Grubenwagenzieher; Traktoren; nicht elektrische Kraftmaschinen für Landfahrzeuge (ausgenommen "deren Teile"); Maschinenelemente für Landfahrzeuge; Fallschirme; Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge; Rollstühle; Gleichstrommotoren für Landfahrzeuge (ausgenommen "deren Teile"); Wasserfahrzeuge sowie deren Teile und Bestandteile; Luftfahrzeuge sowie deren Teile und Bestandteile; Schienenfahrzeuge und deren Teile und Bestandteile; Kraftfahrzeuge sowie deren Teile und Bestandteile; zweirädrige Fahrzeuge, Fahrräder sowie deren Teile und Bestandteile; Kinderwagen (Kinderwagen und Kindersportwagen); Rikschas; Schlitten; Schubkarren; Karren; Pferdekutschen und Fahrradtrainer (Rikschas)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Februar 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Januar 2011 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 16. Dezember 2010 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 28. September 2010 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 07. Juli 2010 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 31. Juli 2008 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11004811345