Logo (EUIPO, 14.12.2005)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 14.12.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.10.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Dicke Linien, Bänder #Horizontale Linien oder Bänder #Mehr als drei Zeilen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 004783271 |
| Anmeldedatum | 14. Dezember 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Juni 2006 |
| Eintragungsdatum | 17. Oktober 2006 |
| Ablaufdatum | 14. Dezember 2015 |
Markeninhaber
Christian-Bürkert-Str. 13-17
74653 Ingelfingen
DE
74653 Ingelfingen
DE
Markenvertreter
Rundfunkplatz 2
80335 München
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Regelventile; Ventile aus Metall; Ventilbaugruppen und Ventilgehäuse aus Metall; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
7
Steuergeräte und Steuermechanismen für Maschinen, Werkzeugmaschinen und Motoren; Stellglieder, Schließmechanismen, Schleifwerkzeuge, Schlösser, Bedienelemente, Rotoren, Ventilsitzringe, Federsicherungen und Federn, alle für Ventile; Ventile für Kompressoren, Motoren, Maschinen, Pumpen und für Turboladegeräte; motor-, kolben- und federplattenbetriebene Ventile; Ventile zur Regelung des Flüssigkeitsstroms; Ventile zur Verwendung mit Flüssigkeiten; automatisch durch Veränderungen der physikalischen Bedingungen oder durch elektrische oder elektronische Steuergeräte beziehungsweise Magnete betätigte Ventile; durch Änderung der Temperatur betätigte Ventile; magnet- und luftbetriebene Ventile für Flüssigkeiten; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
9
Apparate und Instrumente zum Messen und Steuern von Flüssigkeiten; Steuergeräte für Maschinen, Werkzeugmaschinen und Motoren; Flüssigkeitsfüllstandsregler und -anzeiger; Regelventile; digitale Analyse- und Datenübertragungsgeräte; Sensoren und Abtastapparate; Transmitter und Übertragungsgeräte; Flüssigkeitssteuerungssensoren und Füllstandsregler; Kombinationen der vorstehend genannten Waren zum Aufbau von Systemen; Ventile zum Messen des Flüssigkeitsstroms; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
20
Ventile, überwiegend aus nicht metallischen Materialien hergestellt, und Ventile zur Steuerung des Flüssigkeitsstroms in und aus Tanks oder Behälter; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. September 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. März 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Februar 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. Dezember 2009 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 25. August 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. August 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11004783271