EDISUN Logo (EUIPO, 30.11.2005)
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Die Unionsmarke EDISUN wurde als Bildmarke am 30.11.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Darstellungen der Sonne, Sonnen stilisiert #Briefe, die von einem Zeichen unverhältnismäßiger Größe überragt werden
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 004770781 |
| Anmeldedatum | 30. November 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Juni 2006 |
Markeninhaber
Celler Str. 47
29614 Soltau
DE
29614 Soltau
DE
Widerspruch / Beschwerde
04.09.2006: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Osram S.p.A. - Società Riunite Osram Edison Clerici
05.09.2006: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
Interplast Co. Ltd
Waren und Dienstleistungen
9
Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Wechsel- und Türsprechanlagen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; elektrische Kabel, Drähte, Leiter- und Verbindungsarmaturen hierzu, sowie Schalter- und Verteilertafeln oder -schränke; Zeitschaltuhren (nicht für Uhrwerke); Akkuladegeräte; elektrische Akkulumatoren; Batterien; Alarmgeräte, Elektrosensoren; Gongs für elektrische Türklingeln, elektrische Klingelanlagen
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Beleuchtungsgeräte; Wohnraumleuchten, Außenleuchten, Langfeldleuchten; Ovalarmleuchten, Handleuchten, Baustellenleuchten, Werkstattleuchten; Glühbirnen und Leuchtröhren für Leuchtzwecke; Taschenlampen; elektrische Weihnachtsbeleuchtung; elektrische Partybeleuchtung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Juni 2008 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11004770781