ICA

Waren und Dienstleistungen

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Obstkompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Alginate für Nahrungsmittel; Vogelnester, essbar; Pektin für Speisezwecke; Pollen, zubereitet, für Nahrungszwecke; Proteine für Speisezwecke; Lab; Algenextrakte für Nahrungszwecke

30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehl (Nahrungsmittel) und Getreidepräparate, nicht für medizinische Zwecke, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Hefe, Backpulver; Salz, Senf

31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Lebende Tiere; Frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz; Aromatisierter Sand für Haustiere [Streu]; Gesandetes Papier für Haustiere [Streu]

32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Düngemittel; Einzelhandel in Bezug auf Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel, Putzgeräte und Putzzeug, Körperpflegemittel; Einzelhandel in Bezug auf Öle und Fette, Schmiermittel, Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel, Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe, Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke, Holzkohle und Holzkohlebriketts; Einzelhandel in Bezug auf pharmazeutische Erzeugnisse, medizinische und veterinärmedizinische Erzeugnisse, Hygieneartikel und -präparate, diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse, Babynahrung, diätetische Nahrungsmittelzusätze für Menschen und Tiere, Pflaster, Verbandmaterialien zur Wundversorgung, Zahnfüllmittel, Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke, Desinfektionsmittel, Schädlingsbekämpfungsmittel, Fungizide, Unkrautvertilgungsmittel, medizinische Shampoos, Seifen, Lotionen und Zahnputzmittel; Einzelhandel in Bezug auf Baumarktartikel, unedle Metalle und deren Legierungen, Baumaterialien und -elemente, Rohre für Bauzwecke, nicht elektrische und elektrische Kabel und Drähte, Asphalt, Pech und Bitumen, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien aus Metall, Eisenwaren, Rohre und Röhren aus Metall, Geldschränke, Erze, Eisenwaren, Türen, Tore, Schlösser, Fenster, Fensterbeschläge und Fensterabdeckungen, Bauwerke und transportable Bauten, Lager- oder Transportbehälter, Geldschränke; Einzelhandel in Bezug auf Maschinen zur Müllbeseitigung und -verwertung, Materialfertigungs- und -bearbeitungsmaschinen, Metallfertigungsmaschinen, Papierfertigungsmaschinen, Spritzmaschinen, Bügelmaschinen und Bügelpressen, Textilfertigungsmaschinen, Maschinen und Apparate zur Verarbeitung und Zubereitung von Lebensmitteln und Getränken, Schneide-, Bohr-, Schleif-, Schärf- und Oberflächenbehandlungsmaschinen und -apparate, Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion, Befestigungs- und Verbindungsmaschinen, -geräte und -apparate, Außenreinigungsausrüstung und Reinigungsausrüstung, Beschichtungsmaschinen, Verpackungsmaschinen [Einwickelmaschinen], land-, garten- und forstwirtschaftliche Maschinen und Apparate, Küchengeräte, Stromgeneratoren, Werkzeugmaschinen, Ausgabeautomaten, Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen, Handwerkzeuge und -geräten, Motoren, Kupplungen und Kraftübertragungskomponenten, landwirtschaftliche Geräte, Brutapparate für Eier, Staubsaugerbeutel; Einzelhandel in Bezug auf handbetätigte Werkzeuge und Geräte, Essbestecke [Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel], Rasierapparate, Werkzeuge für die Zubereitung von Lebensmitteln und Küchengeräte, Messer und Schneidegeräte, Hygiene- und Schönheitspflegegeräte für Menschen und Tiere, Hieb- und Stichwaffen; Einzelhandel in Bezug auf Telekommunikationsgeräte und -apparate, Software, Mobiltelefone und Zubehör, Computer und Computerzubehör, wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Registrierkassen, Feuerlöschgeräte, Batterien; Einzelhandel in Bezug auf chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Apparate und Instrumente, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne, orthopädische Artikel, chirurgisches Nahtmaterial, für Behinderte angepasste therapeutische und unterstützende Geräte, Massagegeräte, Apparate, Geräte und Artikel für die Säuglingspflege, Apparate, Geräte und Artikel für sexuelle Aktivitäten, Gehörschutzgeräte und Hörgeräte, Hilfen zur Nahrungsaufnahme und Schnuller; Einzelhandel in Bezug auf Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, elektrische Kochgeräte, elektrische Wasserkocher, Bettwärmer, Glühbirnen; Einzelhandel in Bezug auf Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, Teile und Bestandteile für Fahrzeuge; Einzelhandel in Bezug auf Feuerwerkskörper und Pyrotechnik, Schusswaffen, Munition, Geschosse und Sprengstoffe; Einzelhandel in Bezug auf Uhren und Armbanduhren/Taschenuhren, Zeitmessinstrumente, Edelmetalle und deren Legierungen, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edel- und Halbedelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente; Einzelhandel in Bezug auf Musikinstrumente und Musikzubehör; Einzelhandel in Bezug auf Bücher, Filme, Zeitschriften, Papier und Pappe (Karton), Druckereierzeugnisse, Buchbinderartikel, Fotografien, Papier- und Schreibwaren und Büroartikel, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfs- und Zeichenartikel, Pinsel, Lehr- und Unterrichtsmittel, Kunststoffbögen, -folien und -beutel für Verpackungszwecke, Drucklettern, Druckstöcke; Einzelhandel in Bezug auf rohen oder teilweise bearbeiteten Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und deren Ersatzstoffe, Kunststoffe und Harze in extrudierter Form zur Verwendung in der Fertigung sowie als Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, flexible Leitungen, Röhren und Schläuche, Klebebänder, -streifen und -folien, Reifenrestaurierungs- und -reparaturmaterialien; Einzelhandel in Bezug auf Gürtel, Leder und Lederimitationen, Häute und Felle, Gepäckbehältnisse und Tragetaschen, Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren, Halsbänder, Leinen und Bekleidungstücke für Tiere; Einzelhandel in Bezug auf Statuen, Figurinen, Kunstwerke, Denkmäler, Ziergegenstände und Dekorationsartikel, handbetätigte Gartenwerkzeuge, Gartenhäuschen, Ziergegenstände für den Garten, Gartenmöbel, Gartenschläuche und Gartenschlauchkarren, Möbel und Einrichtungswaren, Spiegel, Bilderrahmen, Kopfkissen, Matratzen, Behausungen und Betten für Tiere, Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, Sprossenleitern und bewegliche Stufen, Displays, Ständer und Beschilderung; Einzelhandel in Bezug auf Haushalts- und Küchengeräte und -behälter, Kämme und Schwämme, Bürsten, Bürstenmachermaterial, Stahlwolle, unbearbeitetes oder teilweise bearbeitetes Glas, Glaswaren, Porzellan und Steingut, Tafelgeschirr, Kochgeräte und -behälter, Kosmetik- und Toiletteutensilien sowie Badezimmerartikel; Einzelhandel in Bezug auf Seile, Schnüre, Netze, Zelte, Markisen, Planen, Segel, Säcke und Taschen, Polster- und Füllmaterialien, rohe Gespinstfasern; Einzelhandel in Bezug auf Garne und Fäden, Textilien und Textilwaren, Bettüberdecken, Tischdecken, Handtücher, Waren aus Textilien und Fasern, Haushaltswäsche, Polster- und Füllmaterialien, Webstoffe und Ersatzstoffe für Webstoffe, Vorhänge und Wandbehänge, Teppichböden, Vorleger, Fußmatten und Matten, Linoleum und andere Beläge für bestehende Fußböden, Holzfußböden, Kurzwaren; Wiederverkauf in Bezug auf Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen; Einzelhandel in Bezug auf Spitze und Stickereien, Bänder und Schnürbänder, Knöpfe, Haken und Ösen, Stecknadeln und Nähnadeln, künstlichen Früchten, Blumen und Gemüse, Verzierungen für das Haar und falsche Haare; Einzelhandel in Bezug auf Spiele, Spielzeugwaren und Spielsachen, Videospielgeräte, Turn- und Sportartikel und -ausrüstung, Campingartikel, festliche Dekorationen und Christbaumschmuck; Einzelhandel in Bezug auf Lebensmittel und Getränke aller Art, insbesondere Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakte, tiefgefrorenes, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Gallerten für Speisezwecke, Konfitüren, Kompotte, Eier, Milch und Milchprodukte, Speiseöle und -fetten, Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel, Reis, Tapioka und Sago, Mehl- und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Zucker, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Soßen (Würzmittel), Gewürze, Kühleis, rohe und nicht verarbeitete landwirtschaftliche, Aquakultur-, gartenwirtschaftliche und forstwirtschaftliche Produkte, rohe und unverarbeitete Körner und Saaten, frische Früchte und Gemüse, frische Kräuter, natürliche Pflanzen und Blumen, Blumenzwiebeln, Setzlinge und Samen zum Pflanzen, lebende Tiere, Nahrungs- und Lebensmittel und Getränke für Tiere, Malz, Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Furchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, alkoholische Getränke; Einzelhandel in Bezug auf Streichhölzer und Feuerzeuge, Tabak und Raucherartikel; Auktions- und Versteigerungsdienste; Vermietung von Verkaufsautomaten

36 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen

43 Verpflegung; Cateringdienste

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	004770616

Anmeldedatum	30. November 2005
Veröffentlichungsdatum	12. Februar 2007
Eintragungsdatum	16. Januar 2012
Ablaufdatum	30. November 2025

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
21. Oktober 2021			Änderung Vertreter, Published
21. September 2018			Entscheidung zu Widerspruch, Published
04. September 2018			RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published
27. März 2018			RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published
02. März 2017			Widerspruch eingelegt, Published
01. Dezember 2016			RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published
27. August 2015			Verlängerung, Trade mark renewed
18. April 2013			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

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