Dornier

EUIPO EUIPO 2005 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke Dornier wurde als Wortmarke am 07.11.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 08.09.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 004728333
Anmeldedatum 07. November 2005
Veröffentlichungsdatum 03. Juli 2006
Eintragungsdatum 08. September 2010
Ablaufdatum 07. November 2025

Markeninhaber

Postfach 100422
80078 München
DE

Markenvertreter

Neuer Wall 80 20354 Hamburg DE

Widerspruch / Beschwerde

27.09.2006: Likelihood of confusion Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Dornier MedTech GmbH
21.09.2006: Identity of marks and G&S
Marke
Antragsteller
aXs Capital AG
28.09.2006: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Antragsteller
Cornelius Dornier

Waren und Dienstleistungen

3 Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper-und Schönheitspflege, Mittel zur Pflege und Verschönerung der Haare, Haarwässer und Haarlotionen, Haarsprays; Zahnputzmittel; Desodoranten
5 Chemische Erzeugnisse für die Gesundheitspflege; Arzneimittel, insbesondere Vitamin- und Mineralstoffkombinationen;  medizinische Drogen
7 Elektrische Küchenmaschinen zum Zerkleinern, Hacken, Mahlen, Schneiden, Pressen, Rühren oder Schlagen, Fleischwölfe, Nähmaschinen, Geschirrspüler, Waschmaschinen, Schleudern
8 Frisierstäbe
9 Elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Bild und Ton; photographische, Film- und optische Apparate und Geräte; Aufzeichnungsträger, insbesondere Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, deren Teile und Zubehör, nämlich Computer, Drucker, Dateneingabegeräte, Grafikschirme, Tastaturen, Modulatoren, ROM- und RAM-Speicher, elektronische Zeichengeräte, Steuergeräte, Disketten, optische Speicherplatten, Diskettenantriebe, Programmiergeräte, Fehlersuchgeräte, auf Datenträgern aufgezeichnete Programme; Brillen, Sonnenbrillen, Korrekturbrillen, Kontaktlinsen, Brillenfassungen, Brillengläser, Brillenfutterale und Brillenetuis
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere Küchen- und Badezimmereinrichtungen (soweit in Klasse 11 enthalten), Wäschetrockner
12 Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Ersatzteile für die vorgenannten Waren
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Ware (soweit in Kasse 14 enthalten); Juwelierwaren; echte und unechte Schmuckwaren, auch aus verschiedenen Materialien; Edelsteine, Halbedelsteine und andere Schmucksteine; Uhren und andere Zeitmessinstrumente
16 Papierwaren (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Zellstofftücher, Abschminktücher aus Papier, Papierhandtücher, -taschentücher, -servietten, -tischdecken; Schreibgeräte, Schreibpapier, Briefumschläge; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Pinsel; Schreibmaschinen und Bürogeräte (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien
18 Leder und Ledersubstitute sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Reise- und Handkoffer; Taschen und andere nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse; Kleinlederwaren; Reise-und Handtaschen; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke
20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutt, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen (soweit in Klasse 20 enthalten); Matratzen und Kopfkissen; Briefkästen (nicht aus Metall oder Mauerwerk)
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Waren aus Glas, Porzellan oder Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten), insbesondere Gläser, Teller, Tassen, Untertassen, Pfannen, Töpfe, Schüsseln, Dosen, Terrinen, Garnituren, Karaffen und Flaschen, Vasen und ähnliche Behältnisse; elektrische Zahnbürsten und Zahnpflegegeräte; elektrische Kämme
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
26 Spitzen und Stickereien, Bänder; Knöpfe; künstliche Blumen; Bekleidungszubehör, insbesondere Taschen, Nadeln und Spangen (soweit in Klasse 26 enthalten); Reißverschlüsse
28 Spiele einschließlich elektronischer Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Weihnachts- und Osterschmuck, Spielkarten; geldbetätigte Spielautomaten
37 Wartung und Reparatur von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen
41 Betrieb eines Museums und die dabei anfallenden Dienstleistungen, insbesondere Weitergabe von Informationen, Betrieb eines Archivs, Verleihung von Exponaten; Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten
42 Vergabe von Rechten an Bildern, Museumsartikeln, Texten und Schutzrechten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. April 2022 Übertragung / Adressänderung, Published
12. November 2015 Verlängerung, Trade mark renewed
30. April 2012 Änderung Vertreter, Published
07. Oktober 2011 Übertragung / Adressänderung, Published
10. September 2010 Eintragung, Published
03. August 2009 Änderung Vertreter, Published

ID: 11004728333