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Die Unionsmarke Rieber wurde als Wortmarke am 24.10.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.10.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 004700407 |
| Anmeldedatum | 24. Oktober 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. April 2006 |
| Eintragungsdatum | 17. Oktober 2006 |
| Ablaufdatum | 24. Oktober 2025 |
Markeninhaber
Hoffmannstr. 44
72770 Reutlingen
DE
72770 Reutlingen
DE
Markenvertreter
Nymphenburger Str. 42
80335 München
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Waren aus Metall, insbesondere Edelstahl, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
7
Spülmaschinen für Kücheneinrichtungen, auch in mobiler Ausführung
11
Spülbecken, insbesondere aus Edelstahl und Kunststoff; Kochgeräte und Kühlgeräte, insbesondere elektrisch; Kühlvitrinen, insbesondere fahrbar; Kühlbehälter, Warmhalteplatten, Warmhaltebecken; Anlagen zum Filtern, Kühlen und/oder Karbonisieren von Trinkwasser oder Getränken, Trinkwasserfilter, Trinkbrunnen zum Aufbereiten von Trinkwasser zu Tafelwasser, insbesondere zum Filtern, Kühlen und/oder Karbonisieren, sowie zum Zapfen von Tafelwasser; Teile für sämtliche vorgenannte Waren
20
Küchenmöbel, insbesondere für Großküchen; Metallmöbel, insbesondere aus Edelstahl; Möbel für die Ausgabe und Verteilung von Speisen und Getränken, insbesondere fahrbar; Buffettmöbel, insbesondere fahrbar; Servierwagen (Möbel), Teile für sämtliche vorgenannte Waren
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, insbesondere für Großküchen und die Gastronomie; verschließbare Isolierbehälter aus Edelstahl oder Kunststoff, auch mit Heiz- oder Kühlelementen, zum Transport von Speisen; Speiseschalen aus Edelstahl, auch mit Wärmespeicher; Speisentabletts, auch mit Abdeckhauben und Wärmespeicher; Gastronormbehälter, nämlich Behälter aus Edelstahl oder Kunststoff, auch solche zum Stapeln einschließlich Deckel; Bleche, Roste aus Edelstahl zum Lagern, Vorbereiten, Kochen, Anrichten oder Ausgeben von Speisen; Zapfanlagen für Tafelwasser oder Getränke; Tellerspender für Kücheneinrichtungen, auch in mobiler Ausführung; Teile für sämtliche vorgenannte Waren
40
Metallbearbeitung, insbesondere Pressen, Ziehen, Schweißen und Polieren von Edelstahlblechen; Kunststoffbearbeitung, insbesondere Spritzgießen, Aufschäumen, Blasformen, Rotationsformen
42
Ingenieursdienstleistungen, insbesondere Konstruktion und Entwicklung von Metall- und Kunststoffteilen, Planung von Großküchen und Anlagen für die Speisenverteilung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. März 2025 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 30. September 2015 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 15. Oktober 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Oktober 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. September 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. Mai 2011 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11004700407