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Die Unionsmarke HP POX wurde als Wortmarke am 12.10.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.12.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 004681871 |
| Anmeldedatum | 12. Oktober 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Mai 2006 |
| Eintragungsdatum | 05. Dezember 2006 |
| Ablaufdatum | 12. Oktober 2025 |
Markeninhaber
Olof-Palme-Str. 35
60439 Frankfurt am Main
DE
60439 Frankfurt am Main
DE
Markenvertreter
75, Quai d'Orsay
75321 Paris cedex 07
FR
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; Gase, soweit in Klasse 1 enthalten; Industriegase aus Erdgas, Erdölbegleitgas, kohlenstoffhaltiger Aufschlämmung und Biomasse soweit in Klasse 1 enthalten; Synthesegas aus Erdgas, Erdölbegleitgas, kohlenstoffhaltiger Aufschlämmung und Biomasse soweit in Klasse 1 enthalten; Erzeugnisse aus Industriegasen soweit in Klasse 1 enthalten; Erzeugnisse aus Synthesegas soweit in Klasse 1 enthalten
4
Brennstoffe
7
Apparate und Vorrichtungen zur Herstellung von Industriegasen aus Erdgas, Erdölbegleitgas, kohlenstoffhaltiger Aufschlämmung, Biomasse und Erzeugnissen aus Industriegasen; Apparate, Vorrichtungen und Anlagen zur Herstellung von Synthesegas aus Erdgas, Erdölbegleitgas, kohlenstoffhaltiger Aufschlämmung, Biomasse und Erzeugnisse aus Synthesegas; alle genannten Waren, soweit in Klasse 07 enthalten
11
Anlagen zur Herstellung von Industriegasen aus Erdgas, Erdölbegleitgas, kohlenstoffhaltiger Aufschlämmung, Biomasse und Erzeugnissen aus Industriegasen; Apparate, Vorrichtungen und Anlagen zur Herstellung von Synthesegas aus Erdgas, Erdölbegleitgas, kohlenstoffhaltiger Aufschlämmung, Biomasse und Erzeugnisse aus Synthesegas; alle genannten Waren soweit in Klasse 11 enthalten
37
Installation, Reparatur und Wartung von industriellen Anlagen und deren Teilen; Inbetriebnahme von industriellen Anlagen und deren Teilen soweit in Klasse 37 enthalten
40
Materialbearbeitung, nämlich kundenspezifische Herstellung von Apparaten, Vorrichtungen und Anlagen zur Erzeugung von Industriegasen durch Vergasung von Erdgas, Erdölbegleitgas, kohlenstoffhaltiger Aufschlämmung und Biomasse für Dritte sowie kundenspezifische Herstellung von Apparaten, Vorrichtungen und Anlagen zur Erzeugung von Synthesegas durch Vergasung von Erdgas, Erdölbegleitgas, kohlenstoffhaltiger Aufschlämmung und Biomasse für Dritte
42
Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet der Chemie; Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet der Herstellung von Synthesegas und Erzeugnissen aus Synthesegas; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Entwicklung, Planung, Konstruktion (Planung) und Projektierung von Anlagen, Geräten, deren Teile, und Verfahren auf dem Gebiet der Herstellung von Industriegasen ein-schließlich Synthesegas; Durchführung und Auswertung von chemischen Analysen; Durchführung und Auswertung von Chemischen Synthesen; Erstellen von technischen Gutachten; Ingenieurleistungen, nämlich Anfahren und Inbetriebnahme von industriellen Anlagen und deren Teilen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. März 2025 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 04. Januar 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 09. Dezember 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. September 2020 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 12. November 2015 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 22. Oktober 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. August 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. November 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. November 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Februar 2010 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11004681871