Logo (EUIPO, 11.10.2005)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 11.10.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 09.10.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Leiern, Harfen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 004678629 |
| Anmeldedatum | 11. Oktober 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. März 2006 |
| Eintragungsdatum | 09. Oktober 2006 |
| Ablaufdatum | 11. Oktober 2025 |
Markeninhaber
St. James's Gate
8 Dublin
IE
8 Dublin
IE
Markenvertreter
Leeuwenveldseweg 12
1382 LX Weesp
NL
Waren und Dienstleistungen
3
Mittel zur Körper-und Schönheitspflege, Parfums, Toilettemittel, ätherische Öle, Haarpflegemittel, Seifen
4
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Kerzen, Dochte
6
Kleineisenwaren; Artikel aus unedlen Metallen; Schilder; Rahmen und Halterungen, alle für Schilder; Schmuckplatten; Abzeichen; Ziergegenstände; Figuren und Figurinen; Schlüsselringe und Schlüsselketten; Alle vorstehend genannten Waren als Artikel aus Metall
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate
9
Wissenschaftliche, optische und elektrische Apparate und Instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetdatenträger; Schallplatten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; CDs; Kassetten; Mauspads [Mausmatten]; Mobiltelefone
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Gasanzünder, -zünder; Anzünder
14
Waren aus Edelmetallen oder deren Legierungen oder mit Edelmetallen oder deren Legierungen plattiert; Soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Schlüsselringe; Manschettenknöpfe
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Schreibwaren; Künstlerbedarf; Füllfederhalter, Kugelschreiber, Kalender, Drucke, Postkarten, Notizbücher, Bücher, Lesezeichen, Buchstützen, Alben, Almanache, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Schallplattenhüllen und Karteikarten
18
Artikel aus Leder oder Lederimitationen; Gepäck; Handtaschen, Reisetaschen, Reisetaschen, Koffer für Reisezwecke, Geldbörsen; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; alles soweit in Klasse 18 enthalten
20
Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Elfenbein, Knochen und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen
21
Kleine Haushaltsutensilien und Behälter (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert); Kämme; Serviertabletts, Bürsten und Glaswaren, alle soweit sie in Klasse 21 enthalten sind; Waren aus Steingut, Ton, Keramik, Feinporzellan oder aus Porzellan, soweit sie in Klasse 21 enthalten sind
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Tagesdecken für Betten und Tischdecken; Untersetzer; Tischdecken; Handtücher aus textilem Material; Fähnchen aus Stoff oder Kunststoff; Fahnen aus Stoff oder Kunststoff
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
26
Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; Künstliche Blumen; Abzeichen, nicht aus Edelmetall; Gürtelschließen; Broschen [Kleidungszubehör]; Schnallen [Kleidungszubehör]
28
Spielzeug, Spiele, Spielsachen; Turn- und Sportartikel; Taschen und Beutel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Golfbälle
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Konfitüren, Chili, Soßen, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Milch und Milchprodukte
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioca, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, Feine Backwaren und Konditorwaren, Trüffel; Hefe, Melassesirup
32
Biere; Ale, Stout und Porter; Getränke mit geringem Alkoholgehalt; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
34
Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer
39
Organisation, Transport und Lagerung von Versandhandelswaren und mittels Internet bereitgestellten Waren
41
Ausstellungen; Erziehung/Bildung, Unterhaltung und Erholung; Beratung, Ausbildung und Information in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen
43
Verpflegung von Gästen; Informationen in Bezug auf Biere und alkoholische Getränke sowie in Bezug auf Räumlichkeiten für den Verkauf von Bieren und alkoholischen Getränken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Februar 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 03. August 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. Mai 2021 | Änderung Vertreter, Decision to reject (final) | ||
| 07. April 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. März 2021 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 12. April 2018 | RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published | ||
| 25. Juni 2015 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 07. Dezember 2009 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11004678629