Union Pay Logo (EUIPO, 07.10.2005)
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Die Unionsmarke Union Pay wurde als Bildmarke am 07.10.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 13.06.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Vierecke mit anderen Inschriften #Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 004677738 |
| Anmeldedatum | 07. Oktober 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. August 2006 |
| Eintragungsdatum | 13. Juni 2008 |
| Ablaufdatum | 07. Oktober 2025 |
Markeninhaber
No. 498 Guoshoujing Road Pilot Free Trade Zone
201203 Shanghai
CN
201203 Shanghai
CN
Markenvertreter
Via Carducci, 8
20123 Milano
IT
Widerspruch / Beschwerde
16.11.2006: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Union Investment Privatfonds GmbH
Waren und Dienstleistungen
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Computer, Computerperipheriegerate; Gespeicherte Computersoftware; Computersoftware zur Verschlüsselung; Verschlüsselungskontrollziffern; Digitale Zertifikate; Digitale Unterschriften; Software für sichere(n) Datenspeicherung und Datenabruf und Übertragung vertraulicher Kundeninformationen zur Verwendung durch Einzelpersonen, Banken und Finanzinstitute; System zum Austausch von Bankkarteninformationen zwischen Banken (gespeicherte Computersoftware); Rechner; Datenverarbeitungsanlagen; Magnetdatenträger; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Herunterladbare elektronische Publikationen; Elektronische Anzeigetafeln; Mikroprozessoren; Monitore [Computerhardware]; Drucker für Computer; Scanner [Datenverarbeitungsgeräte]; Zielfernrohre für Schusswaffen; Computersoftware zur Ermöglichung der Interaktion von Bankkarten oder Smartcards mit Terminals und Lesegeräten; Elektronische Geräte zum Lesen von Karten und von auf Computerchips gespeicherten Informationen; Magnetisch kodierte Abbuchungskarten, Bankkarten, Kreditkarten, Debitkarten und Zahlkarten; Karten mit integrierten Schaltkreisen [Smartcards]; Magnetische Identifikationskarten; Kartenlesegeräte für magnetisch kodierte Karten und Karten mit integriertem IC-Chip; Elektronische Prüfgeräte zur Überprüfung der Echtheit von Abbuchungskarten, Bankkarten, Kreditkarten, Debitkarten und Zahlkarten; Computergeräte zur Datenverwaltung; Zählwerke; Mengenmesser; Zeitaufzeichnungsgeräte; Registrierkassen; Verkaufsautomaten; Ticketautomaten; Geldautomaten; Maschinen für Verkaufsstellen; Geldbetätigte Mechaniken; Geldzähl- und Geldsortiermaschinen; Falschgelddetektoren für Münzen; Maschinen für die Speicherung von Schecks; Durch Computerprogramme gesteuerte selbstregulierende Benzinpumpen
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Versicherungsdienstleistungen; Vermittlung von Versicherungen; Reiseversicherungsdienstleistungen; Finanzdienstleistungen im Zusammenhang mit Bankkarten; Vermitteln von Finanzdienstleistungen; Bankgeschäfte; Zahlungsbearbeitung; Finanzgeschäfte mit Fremdwährungen; Pflege von Finanzunterlagen; Elektronischer Kapitaltransfer und Währungsumtausch; Elektronische Zahlungsdienste; Finanzdienstleistungen im Zusammenhang mit Bankkarten, Alle vorstehend genannten Dienste über Telefon und Internet oder andere elektronische Medien bereitgestellt; Finanzdienstleistungen In Bezug auf die folgenden Bereiche: Bankkarten, Kreditkarten, Debitkarten, Prepaidkarten, Barauszahlung, Scheckprüfung und Einlösung von Schecks; Elektronischer Kapitaltransfer; Bereitstellung von Finanzdienstleistungen in Bezug auf Bankkarten zur Unterstützung von Einzelhandelsdienstleistungen, die online über Netze oder andere elektronische Medien unter Verwendung von elektronisch digitalisierten Informationen bereitgestellt werden; Authentifizierung und Überprüfung von Zahlungstransaktionen; Zahlungsautorisierung und Zahlungsabwicklungsdienstleistungen; Überprüfung von Kreditkarten und Debitkarten; Ausgabe und Einlösung von Reiseschecks und Reisegutscheinen; Elektronische Bankgeschäfte; Online-Banking; Home Banking; Erteilung von Finanzauskünften; Ausgabe von Bargeld mittels Geldautomaten; Dienstleistungen von Verkaufs- und Geschäftsstellen; Clearing [Verrechnungsverkehr]; Abwicklung von Zahlungen über eine Webseite; Alle vorstehend genannten Dienstleistungen, auch Ausgenommen die folgenden Bereiche: Investmentdienstleistungen, Finanzverwaltung, Vermögensverwaltung und Immobilienwesen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Juni 2021 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published | ||
| 01. Juni 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Juli 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 11. November 2015 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 31. Juli 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. April 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. Juni 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. November 2006 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11004677738