EDELSTAHL Rostfrei

EUIPO EUIPO 2005 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke EDELSTAHL Rostfrei wurde als Bildmarke am 22.11.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 23.01.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Stern #Sterne mit ungleichmäßigen Punkten, einschließlich Funken #Schilde mit Darstellungen von Himmelskörpern oder Naturphänomenen #Schilder mit Inschriften #Schilde von ungewöhnlicher Form #Briefe, die von einem Zeichen unverhältnismäßiger Größe überragt werden

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 004674231
Anmeldedatum 22. November 2005
Veröffentlichungsdatum 14. August 2006
Eintragungsdatum 23. Januar 2007
Ablaufdatum 22. November 2025

Markeninhaber

Sohnstr. 65
40327 Düsseldorf
DE

Markenvertreter

Jägerhofstr. 21 40479 Düsseldorf DE

Waren und Dienstleistungen

6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosser- und Schmiedearbeiten; Schlösser und Schlüssel; Beschläge, nämlich Schuh-, Fahrzeug-, Bau-, Tür; Möbel- Fenster- und Simsbeschläge; Blechwaren; Drahtwaren; Anker Ketten; Stahlkugeln, Rüstungen; Glocken; Kleineisenwaren; Hufeisen und Hufnägel; emaillierte und verzinnte Waren, Metallrohre, Geldschränke und Metallkästen; Maschinenmäßig oder von Handbearbeitete Formmetallteile; gewalzte und gegossene Bauteile; Maschinenguss; Druckluftflaschen; Roste; Metallfedern; Türen und Tore; Kraftwagen- und Fahrradzubehör, nämlich, Zierleisten, Auspuffblenden, Scheibenwaschanlagen, Begrenzungsstäbe, Kühlergitter, Werksmarken, Bordsteintaster, Flaggenstäbe, Haubenverschlüsse, Tankverschlüsse, Bodenwannen, Kanister, Trichter, Karosseriezierteile, Nummernschilder, Kühlerjalousien, Schlauchnippel, Winkergehäuse, Scheinwerferblenden, Steinschlagbleche, Plaketten, Verdeckbeschläge, Kettenkästen; Fahrzeugteile; Blattmetalle; Drahtnetze, Drahtseile; Teile von Schirmen, Stöcken und Reisegeräten; Zierleisten; Schilder und Buchstaben, Kunstgegenstände; Knöpfe; ortsbewegliche Häuser und deren Teile, Schornsteine, bewegliche Kabinen, Täfelungen, Wandverkleidungen, Silos, Fenster, Fensterrahmen und -Verkleidungen, Treppen und Treppenteile; Stahlmatten; Stahl- und Mischgewebe, insbesondere Filtertücher; sämtliche vorgenannten Waren ganz oder teilweise aus rost- oder säurebeständigen Stählen; rost- oder säurebeständige Stähle (roh oder teilweise bearbeitet), insbesondere in Form von Blöcken, Brammen, Platinen, Knüppeln in allen Herstellungsarten, geschliffenem, poliertem, geschältem oder gedrehtem Stabstahl, Formguss, Schmiedestücken, gewalzten, geschmiedeten, gesinterten oder gezogenen Stählen, gewalzten, gezogenen oder geschweißten Rohren, warm- sowie kaltgewalzten oder walzplattierten Blechen, Dessinblechen und - bändern, gewalztem oder gezogenem Draht, warmgewalzten, geschmiedeten, ferner kaltgewalzten, gezogenen oder gepressten Profilen; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
7 Dichtungen (Motorenteile); Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Auspuffvorrichtungen; Dynamogehäuse; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Maschinen, nämlich Verbrennungskraftmaschinen, Wärme-, Wasser- und Luftkraftmaschinen, Werkzeugmaschinen, insbesondere solche zur Bearbeitung von Metallen, Ton, Glas, Diamanten, Leder, Papier, Gummi, Holz, Steinen, tierischen, künstlichen und pflanzlichen Faserstoffen, Filz, Horn, Knochen, Kork, Schildpatt, Fischbein, Elfenbein, Perlmutter, Meerschaum und Kunststoffen; Schiffsmaschinen; elektrotechnische Maschinen, Elektrokompressoren; Druck- und Dampferzeugungsmaschinen, Baumaschinen, Mischer; Betonverteiler, Straßenfertiger, Teerspritzmaschinen, Straßenwalzen, insbesondere Motorstraßenwalzen, Dampfwalzen, Dieselwalzen und Vibrationswalzen; Steinformmaschinen, Fördermaschinen; Förderbänder, Aufzüge, Stahlrichtmaschinen, Zerkleinerungsmaschinen, Siebmaschinen, Bergwerksmaschinen, Maschinen zur Aufbereitung von Kohle, Kies und Erz; Luft- und Dampfhämmer, Abfüllmaschinen, Pressen, Schmiedemaschinen, Verpackungsmaschinen, Gleisbaumaschinen, Speiseölgewinnungsmaschinen, Gießmaschinen, Rohrformstampfmaschinen, Schneide- und Biegemaschinen, Kabel- und Verseilmaschinen, Zentrifugen, Entstaubungsmaschinen, Mahl-, Misch- und Brennmaschinen; Maschinen für die Plastikindustrie, nämlich Vorwärmmaschinen Spritzmaschinen, Plattenwalzmaschinen; Molkereimaschinen, Schleudermaschinen und -apparate; Färbemaschinen, Druckmaschinen, Adressiermaschinen, Buchungsmaschinen, Waschmaschinen, Spülmaschinen, insbesondere Geschirrspülmaschinen; Hydrozyklone, bewegliche Reaktoren für Atomenergieanlagen, Separatoren; Haus-, Stall-, Garten- und landwirtschaftliche Maschinen, Apparate und Geräte, Maschinengehäuse aus Metall, Maschinengestelle, nämlich Untergestelle, wie Maschinenständer, -betten und -tische; Teile aller genannten Maschinen und Apparate; Maschinenteile, nämlich Achsen, Wellen, Spindeln, Kurbelwellen, Nockenwellen, Kolben und Pleuelstangen, Zahnräder, Zahnstangen, Sperrräder, Sperrklinken, Malteserkreuze, Ritzel, Schnecken, Führungsbüchsen, -rollen und -ringe, Führungs- und Gleitmaschinen, Bolzen, Kolbenzapfen, Baggerbolzen, Trieb-, Kupplungs- und Kreuzkopfzapfen, Spurzapfen, Spurpfannen, Büchsen, Turbinenschaufeln, Kühlschlangen, Metallschläuche, Getriebe, Leiträder, Propeller, Differentialkreuze, Zylinderlaufbüchsen, Lager, Lagerteile, Kolben, Ventile und Ventilteile, Einspritzdüsen, Auflagescheiben, Kurvenscheiben, Exzenterscheiben, Gelenkstücke, Spannmuffen, Richt-, Gravier- und Druckwalzen, Fadenführungen, Bremstrommeln, Bremsnocken, Bremsbacken, Mischerflügel, Pressschnecken, Baggerzähne, Rührwerksflügel, Kugeln für die Härteprüfung, Sandstrahldüsen, Sandschleuderschaufeln, Spüldüsen, Spritzdüsen und Spritzköpfe, Wickeldome für die Draht-und Kabelindustrie; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte
8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen sowie deren Teile; Zubehör für Tapezierarbeiten; Körner; Bartschneidemaschinen; Etuis für Rasierapparate; Fingernagelpolierer (elektrisch und nicht elektrisch); Frisiergeräte (handbetätigt, nicht elektrisch); Haarbrenneisen; elektrische und nicht elektrische Haarschneidemaschinen; elektrische Manikürnecessaires; Nagelfeilen; elektrische Nagelfeilen
9 Vermessungs-, Schifffahrts-, Wäge-, Signal-, Mess- und Überwachungsgeräte,- Apparate und -Instrumente; Lichtbild-, Film- und Rundfunkgeräte, Lautsprecher, Rechenmaschinen, Schreib- und Zählkassen; Feuerlöscher; Blinker; Wiege-, Verkaufs-, Buchungsautomaten und Maschinen; tragbares Sprechfunkgerät; Wechselsprechapparate; Telefonapparate; Telefondrähte; Mobil-Telefone; Telefonhörer; Anrufbeantworter; Bildtelefone; Diktiermaschienen; Funksprechgeräte; Megafone; Mikrofone; Telefone (Mobil-), Teile aller vorgenannten Waren
10 Ärztliche (insbesondere chirurgische), gesundheitliche, Rettungsgeräte- apparate und -instrumente; künstliche Zähne; Teile aller vorgennanten Waren
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungsgeräte; Kältemaschinen, Kühlschlangen; Wasserleitungs-, Bade- und Toilettenanlagen, sowie Teile der vorgenannten Waren; Gehäuse für Scheinwerfer und Rücklichter; Rücklichter
12 Kraftwagen- und Fahrradzubehör, nämlich Radkappen, Außenrückspiegel, Scheibenwischer, Stoßstangen, Speichen, Signalhörner, Gepäckträger, Schneeketten, Radzierkappen, Skihalter, Bremsen, Schutzbleche, Klingeln, Lenker, Pedalen, Tachometergehäuse, Tachometerantriebe, Luftpumpen
14 Echte und unechte Schmucksachen, leonische Waren und deren Teile, Uhren und Uhrenteile
15 Teile von Musikinstrumenten, nämlich Saiten, Klappen und Ventile, Klavierpedale; Teile von Musikinstrumenten, nämlich Zieharmonikagehäuseteile, Stimmen für Harmonikas
16 Bilderrahmen, Druckstöcke, Schreib-, Zeichen-, Büro- und Kontorgeräte, Lehrmittel
20 Betten; Metallmöbel und Campingmöbel; Büromöbel; Tische aus Metall; Sitze aus Metall
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Borsten, Bürstenwaren, Rasier- und Kalfaterpinsel; Kämme; Stahlspäne
26 Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Korsett- und Wäschestäbe
28 Spielwaren, Turn- und Sportgeräte, Unterhaltungsautomaten und -Maschinen, Teile der vorgenannten Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Angeln; Schlittschuhe

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. Januar 2021 Änderung Vertreter, Published
27. Juli 2018 RAW: Trade mark - Amendments to regulations governing the use of collective trade marks, Published
26. Oktober 2015 RAW: Trade mark - Amendments to regulations governing the use of collective trade marks, Published
25. Juni 2015 Verlängerung, Trade mark renewed
13. Oktober 2011 Änderung Vertreter, Published
10. Juni 2011 Eintragung, Published
23. März 2011 Änderung Vertreter, Published
04. November 2008 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11004674231